Demokratie & Politik

Hier ein Überblick über das Programm der schwarz/blauen Regierung, das aus der Feder der Industriellenvereinigung stammt und in jeder Hinsicht pro EU-europäisch ist.

Frieden & Neutralität

Bereits bei Gründung der EU-SSZ wurden eine Reihe von Projekten vereinbart, die alle auf eines abzielen: Durchführung globaler EU-Militäreinsätze, viel Geld für die Rüstungsindustrie und Anpirschen an eine zentrale EU-Armee. Ein kurzer Überblick über die bislang vereinbarten SSZ-Projekte:

Soziales & Bildung

Die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich setzt ihre asoziale Politik fort. Anfang 2018 holte sie zum Schlag gegen drei Fraueneinrichtungen aus: den Frauenberatungsstellen MAIZ, FIFTITU% und Arge SIE wurde kurzerhand mitgeteilt, dass ihre Förderungen um 100% gekürzt werden. „Moderate Kürzungen“ hatte zuvor der offensichtlich zum Landeshauptzyniker mutierte LH Stelzer, angekündigt.

Werkstattradio

Nicht nur Technik, sondern auch Daten und Tarife sind durch Smart Meter zur heißbegehrten Ware geworden. Mehr darüber hören im Werkstatt-Radio Jänner 2018.

Die Sendung kann hier nachgehört und auf Radio fro unter https://cba.fro.at/357462 heruntergeladen werden.

 

Umwelt & Energie
Glyphosat - Gift für Mensch, Tier und Umwelt. Profit für Konzerne

Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird weitere fünf Jahre in der EU zugelassen. Im November 2017 stimmten 18 EU-Staaten dem Vorschlag der EU-Kommission zu.

Demokratie & Politik

Einige Beispiele, wer bei dem türkis-blauen Regierungsprogramm verliert und wer gewinnt.

Frieden & Neutralität

Gisela Ebmer, evangelisch-reformierte Theologin und Religionslehrerin aus Wien, spricht sich in der Sendereihe „Zwischenruf“, die am 10.12.2017 auf Ö1 gesendet wurde, für ein selbstständiges und neutrales Österreich aus – statt der Teilnahme an EU-Armee und militärischem Kerneuropa. Hier der Wortlaut der Sendung:

Werkstattradio

In dieser Sendung des Werkstatt-Radios sprechen wir mit Andrea Mayer-Edoloeyi über die Hintergründe von Gentrifizierung die immer mehr auch in Österreich statt findet.

Zum Herunterladen auf Radio FRO https://cba.fro.at/355486

Demokratie & Politik

Wenn wir Sozialstaat, Neutralität, Demokratie und Arbeitsrechte verteidigen wollen, wenn wir ein international solidarisches statt EU-chauvinistisches Österreich wollen, müssen wir entschiedenen Widerstand gegen diese durch und durch pro-EUropäische Regierung und ihre großindustriellen Förderer leisten. Die Gründung des Personenkomitees „Selbstbestimmtes Österreich“ ist dafür ein erster Ansatz.

Frieden & Neutralität

Die türkis-blaue Regierung setzt fort, was die rot-schwarze eingefädelt hat: die Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen („Battlegroups“). Nach dem 2. Halbjahr 2016, dem 1. Halbjahr 2017, sollen auch im 1. und 2. Halbjahr 2018 österreichische SoldatInnen für diese Kampftruppen Gewehr bei Fuß stehen. Das ist eine der Bedingungen, um Einlass in das militärische Kerneuropa (sh. EU-SSZ) zu finden. Das Rieder Panzergrenadierbataillon 13 meldet „combat ready“ ab Jänner 2018, für Einsätze „zum Beispiel in Nordafrika“.

Arbeit & Wirtschaft

In Bezug auf CETA hat HC Strache nun Christian Kern als Bauchfleckkünstler abgelöst - und wohl einen Geschwindigkeitsrekord im Umfallen aufgestellt.