Soziales & Bildung

Martina Kronsteiner, Betriebsratsvorsitzende im Unfallkrankenhaus Linz, referierte beim Symposium zur Sozialversicherung am 22. März 2019. Dieser Beitrag orientiert sich an diesem Referat, in dem sie aufzeigt, wie sehr die Unfallversicherung und damit unsere Gesundheit durch die türkis-blaue Politik gefährdet ist.

Arbeit & Wirtschaft

In der Woche von 25.3. bis 1.4.2019 findet das Volksbegehren für eine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) statt. Medial wird dieses Volksbegehren weitgehend totgeschwiegen. Umso wichtiger ist, dass jeder und jede mithilft, dieses Volksbegehren weiterzuverbreiten. Denn es ist wichtig, dieses Volksbegehren zu unterschreiben, weil...

Digital

Smart Meter - Fortschritt oder Falle?
Vortrag und Diskussionsveranstaltung
der Solidarwerkstatt und des „Stop Smart Meter Netzwerks“
Mittwoch, 3. April 2019
Volkshaus Dornach – Auhof, Niedermayrweg 7, 4040 Linz
Beginn 18.30 Uhr

Arbeit & Wirtschaft

In einem großen Linzer Gewerbebetrieb stimmten im März 2019 95% gegen die Zerschlagung der OÖGKK und für den Erhalt der Selbstverwaltung der ArbeitnehmerInnen in ihrer Sozialversicherung. Betriebsrats-Vorsitzender Horst Huemer: „Das Ergebnis zeigt, dass sich die Kolleginnen und Kollegen nicht enteignen lassen wollen. Es wäre wichtig, in vielen Betrieben Urabstimmungen durchzuführen.“

Digital

Laut Österreichische Bundesverfassung geht alle Macht vom Volke aus. Die wirtschaftsorientierte Realverfassung in Österreich zeigt jedoch. Geht es um Strom, Profite, Smart Meter und ja, wirklichen Einfluss, dann wirken die Handlungen der Stromregulierungsbehörde E-Control nahezu allmächtig.

International

EU: Hände weg von Afrika! Selbstbestimmung statt Freihandel
Mahnwache und Widerstand gegen EPA, CETA und Co
Sa, 30. März 2019
14 bis 16 Uhr; Maria Hilfer-Straße/Amerlingstraße, Wien

Soziales & Bildung

Am 22.3. organisierte das Aktionskomitee Urabstimmung in Linz das Symposium „Ein solidarisches Versicherungssystem – Kern des Sozialstaats – Motor für eine solidarische Gesellschaft“. Nach den Aktionen gegen die Zerschlagung der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung sollte damit die Möglichkeit für einen Gedankenaustausch für die Weiterarbeit geschaffen werden. Hier eine kurze Nachschau.

Frieden & Neutralität

Die SPÖ Niederösterreich hat bei ihrem Landesparteitag am 16. März 2019 einstimmig die Forderung nach Ausstieg Österreichs aus der „Ständig Strukturierten Zusammenarbeit“ (EU-SSZ/Pesco) beschlossen. Die EU-SSZ ist ein militärisches Kerneuropa innerhalb der EU, das zur permanenten Aufrüstung verpflichtet. Der Beschluss der SPÖ NÖ ist umso bedeutsamer, als der Beitritt zur EU-SSZ noch unter SP-Bundeskanzler Christian Kern beschlossen wurde.

Frieden & Neutralität

Am 24. März jährt sich der NATO-Angriffskrieg gegen die BR Jugoslawien zum 20. Mal. Zum Gedenken an die NATO-Aggression finden am 23. und 24. März in Wien Veranstaltungen und eine Antikriegs-Demonstration statt. Die Solidarwerkstatt ist einer der Mitveranstalter. Hier ein Überblick.

Soziales & Bildung

Das Aktionskomitee Urabstimmung lädt zum Symposium "Ein solidarisches Versicherungssystem – Kern des Sozialstaats – Motor für eine solidarische Gesellschaft" ein: Freitag, 22. März 2019 (Linz, afo - Architekturforum OÖ), u.a. mit em. Univ. Prof. Dr. Emmerich Tálos, OÖGKK Obmann Albert Maringer. Hier zum ganzen Programm.

Demokratie & Politik

Die OÖ Landesregierung überschüttet deutschnationale Burschenschaften mit Steuergeld (sh. hier). Das ist skandalös. Solidarwerkstatt und Initiative Staatsvertrag fordern Landtag und Landesregierung auf, diese Subventionen für den deutschnationalen Rechtsextremismus sofort zu beenden.