Frieden & Neutralität

Von 10. bis 21. Juni 2024 findet in Österreich mit 7.500 SoldatInnen das größte Militärmanöver seit zehn Jahren statt: „Schutzschild 24“. Geprobt wird eine „Schutzoperation“ im Inland. Die Manöverannahmen lassen gruseln.

Verkehr

Offener Brief der Initiative Verkehrswende jetzt! an die ASFINAG. Die durch die A26 (Westring) versprochenen Entlastungszahlen auf Linzer Straßen sind jetzt schon erreicht! Damit ist der Bau des Westringes hinfällig!

International

Stellungnahme der israelischen Friedens- und Menschenrechtsorganisation B´tselem zum Antrag des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshof, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant zu erlassen.

Uncategorised

Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Demonstration der Palastina-Solidarität Österreich am 1. Juni in Wien.

https://www.youtube.com/watch?v=56a3Ss5oz9I&feature=youtu.be

Soziales & Bildung

Das Arbeitslosengeld hat seit Anfang 2022 um 16 Prozent an Kaufkraft verloren. Im Mai hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr wieder merklich zugenommen. Zeit wieder an die Forderungen des Volksbegehrens Arbeitslosengeld rauf zu erinnern.

  1. Transit: Ein Beispiel an der Schweiz nehmen!
  2. Die Neutralitätslüge der FPÖ, von der keiner redet
  3. Ukraine: Ein friedenspolitischer Ausweg
  4. "Der Personalschlüssel ermöglicht oft nicht viel mehr als: warm - satt - sauber."