Frieden & Neutralität

Die österreichischen Regierung übt sich in Duckmäusertum gegenüber den westlichen Großmächten, die völkerrechtswidrig Syrien angegriffen haben. Die Solidarwerkstatt erneuert ihre Forderungen für eine aktive Neutralitätspolitik, die zur Deeskalation beiträgt.

Frieden & Neutralität

„Invalide wurden wir durch die Rotationsmaschinen, ehe es Opfer durch Kanonen gab. “ (Karl Kraus)

Diese folgenden Beispiele dokumentieren, wie durch Lügen, Aktionen „unter falscher Flagge“ bzw. unbewiesenen Behauptungen Vorwände für Kriege inszeniert wurden. Dieser Beitrag soll uns sensibel machen, um nicht vorschnell auf Kriegspropaganda hereinzufallen und uns vor Dämonisierungen zu hüten. Und vor allem: Stellen wir immer wieder die Frage: Cui bono – wem nutzt es?

Demokratie & Politik

Am 4. April 2018 beteiligten sich in Linz rund 200 Menschen an der Demonstration "Überwachungspaket stoppen". Eveline Steinbacher (Solidarwerkstatt) warnt in ihrer Rede vor der Kriminalisierung von politischen Engagement durch Überwachungspaket und durch die sog. EU-"Anti-Terror-Richtlinie".

Frieden & Neutralität

Viele Milliarden sollen in den Ausbau der EU-Transportwege fließen, um diese für den Aufmarsch von schweren Kriegsgerät Richtung Osten zu präparieren. Die EU-Propaganda stellt die Tatsachen auf den Kopf.

Frieden & Neutralität

Die Gewerkschaft vida lehnt die Pläne der EU-Kommission zur Militarisierung der Transportwege entschieden ab: „Wir haben wahrlich dringendere Probleme, als Europas Straßen fit für den Krieg zu machen."

Frieden & Neutralität

Zuerst wurden die Transeuropäischen Transportnetzwerke (TEN-T) für den schrankenlosen Warenverkehr ausgebaut. Jetzt will die EU die Straßen für den schnellstmöglichen Truppen- und Kriegsmaterialtransport fit machen.

Demokratie & Politik

Mit dem Überwachungspaket, das die schwarz-blaue Regierung noch im Frühjahr durchs Parlament bringen will, droht die „größte Ausweitung staatlicher Überwachungsmöglichkeiten in der 2. Republik“ (epicenter works). Wehren wir uns dagegen! Kommt zu den Demonstrationen am 4. April in Linz (17h, Schillerpark) bzw. Graz (17h, Mariahilfer Platz).

Digital

Auf der zweitgrößten zum Hawaiianischen Inselarchipel gehörende Insel Maui, hat sich ökologische  Vernunft und Demokratie im Gegensatz zu Überwachungdrang und Profitgier durchgesetzt. Die InselbewohnerInnen haben erkämpft, dass sie die digitale Datenkrake Smart Meter problemlos verweigern können.

Soziales & Bildung

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das niederösterreichische Modell der Mindestsicherung aufgehoben (Deckelung, Diskriminierung von Asylberechtigten). Damit ist auch die von schwarz-blau in Oberösterreich eingeführte Form der Mindestsicherung verfassungswidrig. Die Solidarwerkstatt fordert daher die OÖ Landesregierung auf, diese Verschlechterungen sofort zurückzunehmen. Hier ein Beitrag von Lukas Wurz für reflektive.at, der den VfGH-Spruch analysiert.

Werkstattradio

Wien - Prag - Theresienstadt - Ausschwitz: Lebensstationen von Friedl Dicker Brandeis

Friedl Dicker Brandeis lebte als Architektin, Künstlerin, Pädagogin und – gegen klerikale, deutschnationale und faschistische Herrschaften – Widerständige. Ihr Leben war gezeichnet von Lernen sowie stetigen Veränderungen und Anpassungen. Und trotzdem. Angepasst war diese Frau gegenüber gesellschaftlichen Unordnungen nie. Wir widmen Friedl Dicker Brandeis und allen Frauen, welche ihr Leben dem Widerstand gegen klerikale, deutschnationale und faschistische Herrschaft widmeten, diese Sendung.

Frieden & Neutralität

Aus Anlass des 19. Jahrestags des NATO-Überfalls auf die BR Jugoslawien findet am 24. März 2018 findet eine Antikriegs-Kundgebung am Stephansplatz in Wien statt (Beginn 17h). Hier die Grußbotschaft von David Stockinger im Namen der Solidarwerkstatt.