Soziales & Bildung

Image Um die Hintergründe und Folgen dieser Misere näher zu Beleuchten haben wir hier einige Zahlen, Daten und Fakten recherchiert und zusammengestellt. Besorgniserregend ist dabei, dass ein signifikanter Rückgang der Ausgaben für Bildung gemessen am BIP in den letzten 16 Jahren zu beobachten ist, was Familien finanziell immer mehr unter  Druck bringt und gleiche Bildung und somit "gleiche Chancen" für alle als leere Worthülse, als Farce entpuppt.

Soziales & Bildung

Image Zentrale Forderungen des Bildungsvolksbegehrens, wie die Gesamtschule, Ganztagsschule, die Verdoppelung der Zahl der HochschulabsolventInnen sind nur machbar, wenn mit dem neoliberalen EU-Sparzwang gebrochen wird. Dafür brauchen wir eine vielfältige Bildungsbewegung, die nicht von Parteisekretariaten, Großindustriellen und Zeitungstycoon abhängig ist.

International
Image Die politischen Umbrüche in Ägypten und anderen arabischen Ländern zeigen, dass die Demokratiebewegungen von Innen kommen, während die vorgeblichen "Demokratiebringer" der westlichen Welt mit den schlimmsten Tyrannen kooperierten und mit ihren militärischen Interventionen Chaos und Gewaltorgien verursachen. Das zeigt einmal mehr: Es ist Zeit für eine neue österreichische Außenpolitik, auf der Grundlage aktiver Neutralität, unter Abkehr von den Hegemonialkonzeptionen der großen europäischen Mächte und mit aktiver Hinwendung zu diesen hoffnungsstiftenden Umbrüchen in der Welt.

Digital
Image64. Verhandlungstag des Prozesses gegen 13 TierrechtsaktivistInnen. Es wird immer deutlicher: Zivilgesellschaftliches Engagement, Entschlossenheit und Solidarität sind stärker als die Intrigen der Mächtigen.

Kampagnen & Projekte

Vom 28. 2. bis 7. 3. 2011 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren RAUS AUS EURATOM statt. Bitte hingehen und unterschreiben und andere ebenfalls davon überzeugen! Eintragung auf allen Gemeinde/Bezirksämtern (mit einem amtlichen Lichtbildausweis). Unterschriftsberechtigt sind alle österreichischen StaatsbürgerInnen, die spätestens am 7. 3. 2011 das 16. Lebensjahr erreicht haben.

Wir bringen hier eine Sammlung von Beiträgen zu diesem Thema.

Frieden & Neutralität
ImageHunderte Menschen haben innerhalb kurzer Zeit einen Offenen Brief der Solidarwerkstatt unterstützt, in dem die Nationalrats-Abgeordneten aufgefordert werden, die Teilnahme Österreichs an den EU-Battlegroups zu verhindern. Die Reaktion: Schweigen – kein einziger der 183 Abgeordneten unterstützt die Forderungen des Offenen Briefs. Einladung zu einer gemeinsamen Vorgehensweise gegen Battlegroups, Berufsheer und Neutralitätsdemontage.

Umwelt & Energie

ImageDie Mitgliedschaft bei EURATOM macht die Anti-Atompolitik Österreichs unglaubwürdig. Trotzdem versucht die Regierung immer wieder diese Mitgliedschaft zu rechtfertigen. Wir setzen uns hier mit diesen "Argumenten" auseinander.

Umwelt & Energie

ImageEURATOM fördert seit 50 Jahren die Atomindustrie mit Milliardenkrediten. Seit Beginn sind rd. 400 Milliarden Euro an die Atomindustrie ausgeschüttet worden. Als Mitglied zahlt Österreich jährlich viele Millionen zur Förderungen der EU-Atomwirtschaft, das untergräbt die Glaubwürdigkeit der österreichischen Anti-Atompolitik und kostet Geld, das für die Förderung erneuerbarer Energien dringend fehlt.

International
ImageEnde 2008, Anfang 2009 ließ die Israelische Armee 1,5 Millionen Tonnen Sprengstoff auf Gaza niedergehen. Zwei Jahre danach ist die Situation für die Bevölkerung in Gaza nach wie vor dramatisch, wie ein Bericht von "Ärzte für Menschenrechte - Israel" zeigt. Die Solidarwerkstatt fordert: Gaza-Blockade sofort aufheben, militärische Kollaboration mit der Israelischen Armee beenden! Beiliegend ein "Manifest der Jugend von Gaza".

Soziales & Bildung
ImageWie kann es sein, dass eine Steigerung der Autoproduktion und der Bankdienstleistungen als “Erfolg”, eine Steigerung der Ausgaben für Pflege aber als Belastung empfunden werden. Wir sagen: Die Skandalisierung der Pflegekosten ist der wirkliche Skandal.

Umwelt & Energie

ImageVolksbegehren "RAUS AUS EURATOM" - Eintragungswoche 28.02. bis 07.03.2011 auf allen Gemeinde-bzw. Bezirksämtern. Mitmachen, mithelfen! Nutzen wir die Chance dieses Volksbegehrens, um Druck für eine glaubwürdige österreichische Anti-Atompolitik zu machen. Ein Aufruf von Gabriele Schweiger (Atomstopp OÖ).

  1. Zahlen, Daten und Fakten zum Pflegenotstand in Österreich
  2. “Endlich menschenwürdige und bedarfsgerechte Pflege ermöglichen!"
  3. Überwachungsstaat: "Hineinfilmen bis in die Wohnungen"
  4. Saatgut: Vielfalt in Gefahr!
  5. Veranstaltung "Gemeindedemokratie statt Bevormundung"
  6. Offener Brief "EU-Battelgroups - Nicht in unserem Namen!" wird übergeben
  7. Beispielloser Kahlschlag im Schienenverkehr
  8. "Das heißt im Klartext, dass viele Menschen unversorgt bleiben"
  9. ÖGB-Spitzenvertreter stimmen für einschneidende Einschränkung der ArbeitnehmerInnen-Mitbestimmung
  10. Unterschriftenaktion gegen Kahlschlag des Landes OÖ bei psychosozialer Betreuung