Umwelt & Energie

ImageNach ersten Zwischenergebnissen könnte es für das Volksbegehren „Raus aus EURATOM!“ knapp werden, die Hürde von 100.000 Unterschriften zu überspringen, die für einen Erfolg dieser Initiative erforderlich sind. Jede und jeder hat es jetzt noch in der Hand, dieses Volksbegehren zu einem Erfolg zu machen! Das Volksbegehren läuft noch bis Montag, 7. März 2011.

 

Audio & Video

ImageVideo vom Samstag, 26.2.2011, zur Auftaktveranstaltung der Solidarwerkstatt   einer Buchstabenkette zum Volksbegehren "Raus aus EURATOM" in Linz.  Danke an alle die dabei waren und uns unterstützt haben!

http://www.youtube.com/watch?v=ZoAsmGDDwb0

Frieden & Neutralität
ImageDer Einsatz von EU-Battlegroups in Libyen wird derzeit öffentlich überlegt, auch von der österreichischen Regierung. Ein Gipfelpunkt an Zynismus und Heuchelei: Man scheut nicht davor zurück, jene Toten, die mit von EU-Staaten gelieferten Waffen getötet wurden, als Vorwand für eine Militärintervention zu nehmen, um die eigenen Interessen hemmungslos durchzusetzen.

Frieden & Neutralität
ImageDie SPÖ-Führung trommelt mit einem aus dem freiheitlichen Lager kommenden Atomkriegsbefürworter für ein Berufsheer. Doch auch der Widerstand aus den Reihen der SPÖ gegen den Kurs von Faymann, Darabos & Co. und die Unterstützung für die Plattform "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" wachsen.

International
ImageDie Solidarwerkstatt führte ein Interview zur "Demokratiebewegung in Ägypten" mit Dr. Khalid Geraia, einem Österreicher aus Ägypten. Dabei fragten wir nach den Hintergründen dieser demokratischen Revolution, dem Verhältnis von US und EU zum Mubarak-Regime sowie deren Rolle einst und jetzt, und möglichen Zukunftsperspektiven für Ägypten.

Frieden & Neutralität

ImageHäupls Vorstoß für eine “mitteleuropäische” Militärkooperation ist eine kaum verhüllte Tarnung für den militärpolitischen Anschluss an Deutschland. Der Wiener Bürgermeister greift damit die Pläne der deutschnationalen extremen Rechten auf.

 

Arbeit & Wirtschaft

ImageKommentar von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt) zu Hintergründen und Konsequenzen des "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit", der von Merkel und Sarkozy für die EU-Staaten gefordert wird.

International

ImageEU-Staaten und USA waren enge Verbündete der Regime in Libyen, Ägypten und Tunesien. Das zeigen nicht zuletzt die umfangreichen westlichen Waffenlieferungen in diese Länder. Nach wie vor besonderes Liebkind EUropäischer Waffenliefereranten sind die Feudaldiktaturen am Golf.

Demokratie & Politik
ImageGespräch mit Johanna Weichselbaumer über die Möglichkeit zur Stärkung der Demokratie in den Gemeinden. Johanna Weichselbaumer ist beratende Gemeinderätin in Alkoven (OÖ) und bei der Solidarwerkstatt aktiv.

Arbeit & Wirtschaft

ImagePakt für Lohn- und Sozialabbau

Merkel und Sarkozy verschärfen das neoliberale Tempo in der EU. Die EU-Staaten sollen auf einen “Pakt für Wettbewerbsfähigkeit” eingeschworen werden. Hauptinhalt: Lohndumping und Sozialabbau. Grün-alternative GewerkschafterInnen rufen zu konsequenter EU-Opposition auf und selbst ÖGB-Funktionäre beginnen, die als EU “neoliberale Spielweise” zu erkennen.

 

Digital

Image Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatensspeicherung sieht die Speicherung von Kommunikationsdaten von sechs Monaten bis zwei Jahre vor - ohne Anfangsverdacht oder konkrete Gefahr. Datenschützer sehen darin den “Übergang von der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht”. Der Widerstand gegen die Richtlinie wächst. Die Solidarwerkstatt fordert die NR-Abgeordneten auf: "Sagt Nein!"

Zum Mail an die Abgeordneten Aktion zum Mitmachen! Aktion der Plattform "gegenVDS"

 

  1. Plattform: "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" gegründet
  2. Rollback im Bildungsbereich seit EU-Beitritt
  3. Bildungsvolksbegehren erfordert Bruch mit Sparzwang
  4. Demokratie im Nahen Osten – Rückschritt in Europa?
  5. § 278a-Prozess: Solidarität ist stärker als die Intrigen der Mächtigen
  6. Volksbegehren RAUS AUS EURATOM! (28. 2. bis 7. 3. 2011)
  7. Das Schweigen der Lämmer
  8. Ausstieg aus EURATOM - Ja, aber... - Auseinandersetzung mit Gegenargumenten
  9. Warum aus EURATOM aussteigen?
  10. Gaza: „Elementarste Grundbedürfnisse werden verletzt!“