Soziales & Bildung

ImageDie Werkstatt Frieden & Solidarität lädt zu einem Diskussionsabend zum Thema Pflege ein:
Donnerstag, 30. September 2010
Beginn: 18.30 Uhr
Ort: Werkstatt-Büro (Waltherstr. 15, 4020 Linz)

Diskussion zu Vorschlägen für bedarfsorientierte Pflegeleistungen und eine Einbindung der Pflege in das Sozialversicherungssystem (sh. untenstehende Überlegungen dazu). Die Werkstatt möchte in diese Richtung eine Bürgerinitiative starten. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Umwelt & Energie
ImageÜber 99% der notwendigen Unterschriften sind bereits gesammelt, um das Volksbegehren "Raus aus EURATOM" einleiten zu können, das von einem Bündnis aus 85 Organisationen unterstützt wird. Auch 164 Gemeinden haben sich für den Austritt aus EURATOM ausgesprochen. Nur wenige Unterschriften fehlen noch, dann kann die Phase II, die Vorbereitung auf die Eintragungswoche, anlaufen.

Umwelt & Energie
ImageIn einer Hauruckaktion beschlossen die EU-Landwirtschaftsminister (!), weitere 1,2 Milliarden Euro für das Kernfusionsprojekt ITER locker zu machen, dessen Kosten damit von ursprünglich 2,7 auf 7,2 Milliarden hochgeschnellt sind. Alleine der österreichische Beitrag beläuft sich auf 158 Millionen Euro. Für die Werkstatt Frieden & Solidarität ein Grund mehr, möglichst rasch die EU-Atomgemeinschaft EURATOM zu verlassen und das Geld statt für die Atomindustrie für erneuerbare Energien zu investieren.

Frieden & Neutralität
ImageDer ÖGB hat auf seinem 17. Bundeskongress einige aus friedenspolitischer Sicht erfreuliche Beschlüsse gefasst, u.a. lehnt der ÖGB die Teilnahme Österreichs an den EU-Battle Groups ab, da dies nicht mit der Neutralität vereinbar ist. Doch Papier ist bekanntlich geduldig ist; deshalb haben nun 27 BetriebsrätInnen einen Offenen Brief an die GewerkschafterInnen im National- und Bundesrat geschicht, um diese aufzufordern, diesen ÖGB-Beschluss auch umzusetzen und gegen die Teilnahme an den EU-Battlegroups im Parlament zu stimmen. Denn bereits ab kommenden Jahr will die Regierung österreichische Truppen für diese aggressiven Kampftruppen abkommandieren.

Demokratie & Politik
ImageAngesichts der hohen Arbeitslosigkeit wird auch die Forderung nach „Bedingungslosem Grundeinkommen“ (BGE) wieder vermehrt gestellt – sowohl von linker wie neoliberaler Seite. Freilich sind die Intentionen der beiden Seiten unterschiedlich. Und so sehr wir die Beweggründe der fortschrittlichen Befürworter eines BGE teilen – Verhinderung von Armut und sozialer Erniedrigung – so sehr glauben wir, dass die Forderung nach einem BGE in die falsche Richtung geht.
  1. Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime!
  2. EU-Sammelabschiebungen in Wien beenden - Menschenrecht auf Asyl wiederherstellen!
  3. „Ja, der Balkan ist unser Hinterhof!“
  4. Endspurt der ersten Phase des Volksbegehrens "Raus aus Euratom!"