International
ImageInternationale Solidarität erfordert auch das Wissen um die sozialen und politischen Auseinandersetzungen in anderen Ländern. Die Solidar-Werkstatt hat sich mit dem Blog tuerkei-aktuell.info über die Analysen und Kampfbedingungen der fortschrittlichen Kräfte in der Türkei unterhalten.

Frieden & Neutralität

ImageSeit 11. Jänner interveniert eine französische Streitmacht im westafrikanischen Mali. Die politische und militärische Gemengelage in Mali ist komplex, eines kann aber mit Sicherheit ausgeschlossen werden: Dass dieser Militäreinsatz aus den „humanitären“ Motiven erfolgen, die derzeit der Öffentlichkeit vorgegaukelt werden. Vielmehr zeichnet sich ein Muster ab, das wir von vorangegangenen westlichen Interventionen kennen: Die Brandstifter rufen sich selbst als Feuerwehr - um mit Benzin zu löschen.

Demokratie & Politik
ImageFür die Leistungserbringung von Gemeinden untereinander ist die Einführung einer 20%igen Mehrwertsteuer geplant. Damit droht eine empfindliche Verteuerung von Gemeindeleistungen. Der Ottensheimer Gemeinderat hat einstimmig eine Resolution dagegen beschlossen - Nachahmung dringend empfohlen!

Frieden & Neutralität
ImageDas klare Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013,  muss als Chance zur Abkoppelung vom EU-Militarismus und zur Wiederbelebung der Neutralität genutzt werden.

Digital

ImageChristoph Lengauer, Aktivist gegen ACTA und Vorratsdatenspeicherung, zieht im Gespräch mit dem WERKSTATT-Blatt ein erstes Resümee über die Vorratsdatenspeicherung.

Digital
ImageDrohnen, die "unbemannten Luftfahrzeuge", werden sowohl im Krieg als auch für die Überwachung immer häufiger eingesetzt. Die EU-Kommission will den Luftraum über der EU bis 2016 generell für Drohnen öffnen.

Audio & Video

ImagePodiumsdiskussion: "Allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer?" (Wien) (19:00)

Videoaufzeichnung von Norbert Bauer in 3 Teilen:

Teil1
Teil2
Teil3

Frieden & Neutralität
ImageDer Bundesjugendvorstand von GPA-djp spricht sich "kategorisch gegen ein Berufsheer aus" und ruft seine Mitglieder auf, sich an der Volksbefragung am 20. Jänner zu beteiligen und gegen ein Berufsheer zu stimmen.

Soziales & Bildung
ImageKämpferischer Protesttag in Linz gegen die „Gesundheitsreform“, durch die bis 2020 11 Milliarden Euro im Gesundheitsbereich gekürzt werden sollen. Tenor: „Die Proteste zur Verhinderung dieses Papiers haben heute erst begonnen!“

Frieden & Neutralität
ImageEine ebenso brisante wie weitgehend unbekannte Studie des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2004 legt offen: Wenn Österreich an harten EU-Kriegseinsätzen („anspruchsvollere Kampfeinsätze“) teilnehmen will, muss das Bundesheer auf eine „reine Berufsarmee“ umgerüstet werden. Gerade AntimilitaristInnen und Friedensbewegte rufen wir daher auf, am 20. Jänner für die Wehrpflicht zu stimmen! Denn bei einem Auto, das schon jetzt in die falsche Richtung fährt, sollen nicht auch noch die Bremsen ausgebaut werden!

Frieden & Neutralität
ImageDie Schaffung einer Berufsarmee hat ein klares Ziel: Die Einbindung in eine imperiale EU-Armee unter zentralem EU-Kommando. Das geht mit einem Wehrpflichtigen-Heer nicht. So besehen ist die Einführung eines Berufsheeres tatsächlich, so wie manche hoffen, ein Schritt zur Abschaffung des österreichischen Bundesheeres. Aber mit Sicherheit nicht zur Abschaffung der Armeen.
  1. Neuer Folder: Gesundheitsreform = Gesundheitsbeschränkungsreform
  2. Damit niemand mehr frieren muss!
  3. Minus 40% bei ArbeiterInnen
  4. Berufsheer oder Neutralität
  5. "Für Dialog und Kompromisse"
  6. Neue EU-Richtlinie: „Privatisierung öffentlicher Leistungen, inklusive Wasser“
  7. Antifaschistische Wanderung: Auf den Spuren der Mühlviertler "Hasenjagd"
  8. "Gesundheitsreform" = Gesundheitsbeschränkungsprogramm
  9. Nicht ist gefährlicher als ein Berufsheer
  10. 450 Unterschriften für Erhalt des Postamtes Stifterstraße in Linz!