"Die Luftangriffe gelten vorwiegend zivilen Zielen"
Ein Gespräch mit Fulvio Grimaldi, Journalist und Dokumentarfilmer, der sich derzeit in Tripolis befindet. Seine Erfahrung: Die NATO-Luftangriffe gelten vorwiegend zivilen Zielen: Wohnhäusern, Schulen und Krankenhäusern.Das Leiden der Nebenbahn
Nach jahrelanger systematischer Vernachlässigung werden Teile der Mühlkreisbahn (OÖ) zwischen Linz/Urfahr und Aigen Schlägl nur noch in einer Art Notbetrieb weitergeführt. 40 Millionen würde eine Sanierung kosten. Der derzeit kolportierte Plan, die Mühlkreisbahn zugunsten einer Verlängerung der Straßenbahn stillzulegen, könnte sich als Bumerang erweisen: Vervierfachung der Kosten bei gleichzeitiger Verschlechterung des Angebots.Die wirklichen Gründe für den Krieg gegen Libyen
Eine Analyse von Jean-Paul Pougala, Afrikaexperte aus Kamerun, Direktor des Institut d'Études Géostratégiques und Soziologieprofessor an der Universität für Diplomatie in Genf (Schweiz). Dieser Beitrag ermöglicht einen neuen, unerhörten Blick auf den Krieg gegen Libyen aus einer afrikanischen Perspektive: als einen Krieg des Westens gegen die wachsende Einheit Afrikas, um den Ausbruch dieses Kontinents aus den Kolonialabhängigkeiten gegenüber Europa und USA verhindern.Die Blockade von Gaza sofort beenden!
Die nächste Solidaritäts-Flottille wird Ende Juni nach Gaza aufbrechen. Ende Juni 2011 wird wieder eine Solidaritätsflottille aufbrechen, um die völkerrechts- und menschenrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens durch Israel zu durchbrechen. An Bord der Schiffe mit hunderten AktivistInnen aus vielen verschiedenen Ländern werden dringend benötigte Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung sein. Politisches Ziel ist es, die Gaza-Blockade aufzubrechen.
"Auch künftig ungerechtfertigt in Verdacht"
Die Paragrafen 278 ff StGB werden missbraucht, um Teile der Zivilgesellschaft mundtot zu machen, wenn sie ihre Kritik an bestehenden Verhältnissen zu laut und deutlich äußern. Es wird Zeit, die Paragrafen 278 ff StGB endlich so zu reformieren, dass sie nicht missbräuchlich gegen kritische JournalistInnen, KünstlerInnen, DemonstrantInnen, NGOs und Gewerkschaften eingesetzt werden können.
- Der Erfolg der angeklagten Tierrechts-AktivistInnen zeigt, wie wichtig Solidarität ist
- Neuerliche Einschüchterungsversuche aus dem Justizministerium zeigen, dass der Kampf gegen die skandalösen §§ 278 ff jetzt erst recht fortgesetzt werden muss.
Darum hier die Petition für die Novellierung der §§ 278ff unterstützen!
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Nächste Termine
19 Apr 2024 14:00 Uhr Klimastreik (Linz) |
21 Apr 2024 10:30 Uhr Veranstaltung: "Krieg und Frieden" (Ottensheim) |
22 Apr 2024 19:30 Uhr Arbeitsgruppe Friedensmarsch (Linz) |
01 Jun 2024 15:00 Uhr Trassenwanderung: "Frau Minister Gewessler, Nachdenkpause für die 26, Vorfahrt für die Bahn" (Linz) |