Video: Zugkunft Mühlkreisbahn
Erhalten - Sanieren - Ausbauen!
Ein Video von Rudi Schober, Solidarwerkstatt, über die bewusste Verlotterung und Nichtsanierung der Hochwasserschäden 2002 an der Mühlkreisbahn. Zum Spielball geworden zwischen Landespolitik, Stadtpolitik und Interessen der LinzAG wird diese wichtige Regionalbahn auf Kosten der Steuerzahler und Pendler aufgerieben ...
http://www.dorftv.at/videos/solidarwerkstatt/8702
"Gefährdungssituationen für PatientInnen und MitarbeiterInnen vorprogrammiert"
Am 21. Jänner 2014 protestierten hunderte ÄrztInnen des Wiener Allgemeinen Krankenhauses gegen die überfallsartige Streichung von 12 Journaldiensten an der MedUni Wien. In einem Offenen Brief fordern sie von Politik und Verwaltung die sofortige Rücknahme dieser Streichungen, da dadurch eine "Gefährdungssituationen für PatientInnen und MitarbeiterInnen vorprogrammiert" ist. Hier der Wortlauf des Offenen Briefes.
Offener Brief: "Stopp der Kollaboration mit ukrainischen Rechtsextremisten und Antisemiten!"
Die EU bzw. große EU-Staaten kollaborieren beim Machtkampf in der Ukraine offen mit rechtsextremen, gewalttätigen und antisemitischen Organisationen. Das ist skandalös. Die Solidarwerkstatt fordert Regierung und Parlament in einem Offenen Brief auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen.
Neuer neoliberaler Giftpfeil
Weitgehend unbemerkt wurde im November 2013 bei der Beschlussfassung zum EU-Finanzrahmen 2014 – 2020 eine weitere Verschärfung des neoliberalen EU-Wirtschaftsregimes im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit durchgewunken. Der etwas sperrige Name: „Makroökonomischen Konditionalität.“ Was verbirgt sich dahinter?
INDECT dro(h)nt uns
Die Forschungsphase des EU-geförderten Überwachungsprojekt INDECT wurde abgeschlossen und soll nun bei europäischen Sicherheits- und Polizeibehörden Einsatz finden. Um diese Totalüberwachung zu realisieren, drängt die EU-Kommission auf die Öffnung des Luftraums für Drohnen bis 2016.
EU steigt aufs militärische Gaspedal
Beim EU-Gipfel Ende des Vorjahres haben die EU-Regierungschefs beschlossen, aufs militärische Gaspedal zu steigen. Sie wollen neue Rüstungsprogramme insbesondere in den Bereichen Drohnenkrieg, Luftbetankung, Satellitenkommunikation und Cyber-Defence starten. Wissenschaft und Forschung sollen noch viel stärker in die Militarisierung eingebunden werden. Regierung und extreme Rechte finden das super. Friedensorganisationen mobilisieren dagegen.
Echte Schulreformen statt Zentralmatura!
Das Hauptargument der Befürworter einer standardisierten Reifeprüfung, diese wäre österreichweit vergleichbar, und somit „gerechter“, ist mehr als fadenscheinig. Ein Kommentar von Susanne Müller.
Europa ist eine Maschine
Pierre Levy, Herausgeber Monatszeitschrift “Le Nouveau Bastille-République-Nations” hielt auf Einladung der Solidarwerkstatt am 11. und 12. November in Wien bzw. Linz Vorträge zum Thema „Frankreich und die EU“. Das Werkstatt-Blatt führte anlässlich dieser Veranstaltung mit ihm das folgende Gespräch.
Erfolgreich? Österreich?
Die große Linie des Arbeitsprogramms der neuen Bundesregierung ist schnell ausgemacht. Jegliche Bestrebungen sind zuallererst den zum Teil neuen EU-Vorgaben geschuldet. Die Unterwerfung unter das neoliberale EU-Konkurrenzregime soll „durch nachhaltige Reformen zur Stärkung der Wettbewebsfähigkeit“ auch in den nächsten fünf Jahre bedingungslos fortgesetzt werden. Ein Kommentar von Norbert Bauer.
Mahnwache gegen Drohnenkriege(r)
Am 13.12. organisierten eine Reihe von Friedensgruppen eine Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt, um eine Riesenpostkarte an Bundeskanzler Faymann zu übergeben. Der Inhalt: Ein Offener Brief an die Bundesregierung mit dem Aufruf "Drohnenkrieg - Nein Danke!", den bisher rund 600 Menschen unterzeichnet haben.
"Nahezu symbiotische Zustände"
Der britische Guardian berichtet über neue durchgesickerte Dokumente des ehemaligen National Security Agency Mitarbeiters Edward Snowden. Sie enthüllen, dass die Geheimdienste der großen EU-Staaten der US-amerikanischen NSA kaum nachstehen bei der Bespitzelung ihrer eigenen Bevölkerung. Die Ankündigung der EU-Justizministerin, die EU müsse bis 2020 einen EU-Geheimdienst vergleichbar der NSA aufbauen, kann daher nur als gefährliche Drohung gesehen werden.
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Nächste Termine
| 24 Feb 2026 16:30 Uhr Aufruf zur Mahnwache Völkerrecht statt Faustrecht! (Linz) |