Soziales & Bildung

Am 25.1.2022 forderte in Linz ein buntes Bündnis mit einer Menschenkette vom Land OÖ mehr Geld für Pflege, Gesundheit und Soziales!

International

Bericht von Amnesty International zu Israels Apartheidspolitik ist ein wichtiger Meilenstein im Kampf des Palästinensischen Volkes um seine Freiheit. Eine Stellungnahme der Plattform Palästina Solidarität Österreich.

Demokratie & Politik

Am 26. Jänner 2022 fand anlässlich des Holocaust-Gedenktages in Aschach eine beeindruckende Mahnwache für die Opfer des Nationalsozialismus statt. Hier die  Rede von Robert Eiter vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Frieden & Neutralität

Auf Grundlage einer aktiven Neutralitätspolitik Österreichs für eine neue Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, für ein Gemeinsames Haus Europa.

International

Die von den USA und ihren EU/Nato-Verbündeten seit 2001 geführten Kriege könnten bereits über 5 Millionen Menschen das Leben gekostet haben. Von Joachim Guilliard, Friedensaktivist aus Heidelberg. Ersterscheinung in der Jungen Welt, 5.10.2021.

Verkehr

Die "Initiative Verkehrswende jetzt!" präsentiert bei einer öffentlichen Pressekonferenz im Linzer Bahnhofsviertel (sh. Foto) einen Antwortbrief aus dem Verkehrsministerium. Dieser bestätigt vollinhaltlich die Argumente der derzeitigen Volksbefragungsinitiative gegen die A26-Bahnhofsautobahn.

Werkstattradio

2021 fordern betroffene Menschen in der Metropole Barcelona ihre Regierung auf, endlich zu handeln und einen massenhaften Absturz ins Stromlose zu verhindern.

Hier die Werkstatt-Radio-Sendung Jänner zum Nachhören

Frieden & Neutralität

Aktivist:innen von Rise Up 4 Rojava und aus der Klimagerechtigkeitsbewegung blockierten am 10. Jänner 2022 die Werkstore von Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV) in Wien-Liesing. Sie forderten ein Ende von Aufrüstung und Waffenexporten. 

Frieden & Neutralität

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), „Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW“,trat am 22. Januar 2021 in Kraft und feiert nun den ersten Geburtstag. Der Vertrag zeigt erste Auswirkungen – doch vieles ist noch zu tun.

Soziales & Bildung

Die Initiator*innen des Volksbegehrens „Arbeitslosengeld Rauf“ werden noch im Jänner mit deutlich über 20.000 Unterstützer*innen den Antrag zur Festlegung der Eintragungswoche beim Innenministerium einbringen. Bis 24. Jänner 2022 kann die Einleitung des Volksbegehrens noch auf den Gemeinde- und Bezirksämtern und online mittels digitale Bürgerkarte unterstützt werden. Somit ist davon auszugehen, dass diese Eintragungswoche zeitgleich mit dem Antikorruptionsvolksbegehren von 2. bis 9. Mai 2022 stattfinden wird.

Verkehr

Nach erfolglosen Gesprächen hat die Stadt Wien die Auseinandersetzung mit den Lobauaktivist*innen auf die nächste Eskalationsstufe gehoben. Eine Räumung wird noch diese Woche in der Nacht erwartet. Menschen, die als Demobeobachter auftreten oder das Baustellengelände mitblockieren können sind herzlich willkommen! Im Anschluss an die Räumung wird es um 18:00 eine Soli-Kundgebung mit den Baustellenbesetzer*innen vor der Wiener SPÖ-Zentrale geben.