Aufruf Demonstration "Demokratiebewegung Türkei", 8. Juni 2013
Die breite Plattform Solidaritätskette "Demokratiebewegung Türkei" ruft zur Demonstration am Sa, 8. Juni auf, um die Demokratiebewegung in der Türkei zu unterstützen. Treffpunkt: 12 Uhr, Hauptbahnhof Linz. Hier der Aufruf und Medieninformation für diese Aktion.
Die EU ist das Haus der Kapitaleliten, der Finanzkonzerne und Monopole
Am 12. Mai organisierten Solidar-Werkstatt und DIDF anlässlich des bevorstehenden Jahrestages der Unterzeichnung des Staatsvertrages zum zweiten Mal den Umzug „Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!“. Eine Botschaft zog sich durch alle Aussagen: Wer Sozialabbau, Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus ernsthaft bekämpfen will, wer Errungenschaften wie Sozialstaat und Neutralität verteidigen und weiterentwickeln will, darf die Frage des EU-Austritts nicht länger tabuisieren.
"Man kann nur etwas bewegen, wenn man sich selbst bewegt!"
Ein Kommentar von Susanne Müller, Aktivistin der Solidar-Werkstatt, warum sie am 12. Mai in Wien beim Umzug "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!" mitgemacht hat.Es braucht einen Tsunami in der Pflege!
Ein Leserbrief von Alexandra Prinz, die in der Hauskrankenpflege beschäftigt ist, über die Arbeitsbedingungen in diesem Sektor. Sie meint: Würden Pflegekräfte in einem landesweiten Streik auf den Kern ihrer Arbeit aufmerksam machen, würde man rasch merken, wie wichtig diese Arbeit wirklich ist.
Der Kampf gegen die Auswirkungen der Gesundheitsreform hat erst begonnen
In den vergangenen Wochen haben SPÖ, ÖVP und Grüne im Nationalrat und den meisten Landtagen die sog. „Gesundheitsreform“ durchgewunken. Sie haben damit nicht nur ein milliardenschweres Gesundheitssparpaket beschlossen, sondern auch der schwächelnden extremen Rechten eine regelrechte Mund-zu-Mund-Beatmung gemacht.
Türkei: "Wir verurteilen den Polizeieinsatz!"
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) verurteilte den brutalen Polizeieinsatz gegen Demonstranten, die sich auf dem Istanbuler Taksim-Platz für den Erhalt einer Grünanlage einsetzen. Der DIDF-Vorstand in Österreich rief die Öffentlichkeit in Österreich auf, sich mit den Umweltaktivisten in der Türkei zu solidarisieren. Am 8. Juni wird es weitere Aktionen zur Unterstützung der Demkratiebewegung in der Türkei geben.
STOPP-TASTE DRÜCKEN: EU-Two-Pack einpacken! Budgetsouveränität wieder herstellen!
Die EU-Mächtigen wissen, dass sie die Entsorgung des Sozialstaates demokratisch nicht durchsetzen können, deswegen setzen sie die Demokratie Schritt für Schritt außer Kraft, indem den gewählten Parlamenten die Budgetsouveränität entzogen wird. Nach dem sog. EU-Sixpack 2011, dem EU-Fiskalpakt im Vorjahr ist das Two-Pack heuer der nächste große Schritt in diese Richtung. Dadurch soll der EU-Kommission eine Vorab-Kontrolle des Budgets eingeräumt werden, noch bevor die gewählten Parlamentarier dieses zu Gesicht bekommen. Wir müssen endlich die Stopp-Taste drücken, bevor wir vollends in einen autoritär-technokratischen Staat abdriften und der Sozialstaat zum „Auslaufmodell“ wird. ONLINE-Aktion hier unterstützen!
OÖ: Sagt Nein zum 11-Milliarden-Sparprogramm bei der Gesundheit!
Am Donnerstag, 16. Mai soll die sog. „Gesundheitsreform“ im OÖ Landtag beschlossen werden. Solidar-Werkstatt und DIDF rufen die Landtags-Abgeordneten auf, diesem 11-Milliarden Sparprogramm bei der Gesundheit nicht zuzustimmen und werden am Donnerstag vor der Landtagssitzung (Linzer Landhaus, Eingang Promenade, ab 9 Uhr) eine Riesenpostkarte mit Protestunterschriften übergeben.
Syrien: Christenverfolgung kommt eher aus dem Westen
Wir bringen Auszüge aus der Ansprache des christlichen Paters Hanna Ghoneim aus Damaskus, die dieser am 15. März 2013 im Wiener Stephansdom gehalten hat. Wer diese gelesen hat, ahnt, warum in unseren Medien darüber der Mantel des Schweigens gebreitet wurde.
Warum wir am 12. Mai auf die Straße gehen
Die Solidar-Werkstatt veranstaltet am 12. Mai gemeinsam mit der MigrantInnen-Organisation DIDF den Umzug „SolidarstaAt statt EU-Konkurrenzregime!“ . Für diese Aktion, die wir zum ersten Mal 2011 begonnen haben, suchen wir uns immer einen Sonntag im Umfeld des 15. Mai, des Tages der Unterzeichung des österreichischen Staatsvertrags, aus. Denn der Staatsvertrag steht für ein antifaschistisches und neutrales Österreich, für ein Österreich, das auf Sozialstaat und Gemeineigentum in wichtigen wirtschaftlichen Bereichen aufbaut.
11 Fragen zum EU-Austritt
Es gibt kaum etwas, was derzeit nicht im Supermarkt der Welterlösungstheorien angeboten würde - nur eines scheint für viele völlig undenkbar: der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Die Psychoanalytiker würden so etwas ein Tabu nennen. Wir wollen ein wenig durch die Schlitze der Jalousie blicken ...
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