International

"From the river to the sea, all people will be free!" - Dieser Spruch, der die Freiheitsrechte ALLER Menschen im historischen Palästina - unabhängig von Religion und Volkszugehörigkeit - herausstreicht, wird von den Behörden in Wien kriminalisiert. Eine Kundgebung der Solidarwerkstatt Österreich, die unter diesem Motto in Wien am 1.3.2025 angemeldet wurde, wurde per Bescheid untersagt. Ein Skandal sondergleichen. In anderen Bundesländern wurden Kundgebungen unter dieser Losung genehmigt. Beiliegend findet sich die Maßnahmenbeschwerde von Boris Lechthaler gegen den Bescheid der Landespolizeidirektion Wien.

Zur Maßnahmenbeschwerde

Frieden & Neutralität

Die Regierung soll aufhören, die Menschen zu belügen: Sie kürzt nicht bei Sozialem, um das Budget zu sanieren, sondern um die Aufrüstung zu finanzieren.

Demokratie & Politik

Der Aufstieg des Rechtsextremismus in den USA und Europa. Er kann und muss aufgehalten werden. Ein Diskussionsanstoß von Gerald Oberansmayr.

Arbeit & Wirtschaft

Italiens Gewerkschaften streiken gegen die Haushaltspolitik Melonis. Die Austeritätspolitik der neofaschistischen Regierung liegt ganz auf der Linie Brüssels.

Frieden & Neutralität

Renate Lehner, von Generation Grüne Plus OÖ, stellt in ihrer Rede anlässlich der "Wanderung für den Frieden" veranstaltet u.a. von "Frauen für den Frieden OÖ", beim Menschenrechtsbrunnen, in Linz, die Frage: wie geht Friede?

  1. Trugschluss: Sicherheit durch Militarisierung und Aufrüstung
  2. Krisenherde der Welt befrieden
  3. Zeichen für gewaltfreie Konfliktkultur
  4. Video: Andrew Feinstein - wie wir die Kriegsmaschine beenden