International

ImageInterview mit Gerald Oberansmayr, Teilnehmer der free-Gaza-Flottille II, über seine Einschätzung der diesjährigen Flottille, seine Antwort gegenüber Kritikern und mögliche Lösungsperspektiven im Israel-Palästina-Konflikt.

Frieden & Neutralität

ImageLaut Donatella Rovera, Krisenbeauftragte von Amnesty International, dürften in den ersten Tagen der Proteste in Ostlibyen an die 180 Menschen ums Leben gekommen sein. Am 31. März, 11 Tage nach dem Beginn der Bombardements, bezifferte das britische Außenministerium die Zahl der bis dahin Getöteten mit 1000 Menschen. Mittlerweile spricht der Berichterstatter der UN-Menschenrechtskommission von 10.000 – 15.000 Toten. Das zeigt zweierlei: Erstens hat das militärische Eingreifen der Nato nicht zur Beendigung des Krieges geführt, sondern zu seiner Ausweitung, und zweitens tragen Nato und Rebellen durch ihre Verhandlungsverweigerung die Hauptschuld an dieser Eskalation.

International

ImageDas andere Israel hat sich zu Wort gemeldet: Zehn israelische Friedensorganisationen unterstützen "aus vollem Herzen" die Gaza-Freedom-Flottille und rufen die Regierungen Israels und Griechenlands auf, die Schiffe endlich nach Gaza segeln zu lassen. Außerdem fordern sie von der eigenen Regierung, die Blockade von Gaza und die Besatzung Palästinas zu beenden.

Soziales & Bildung

ImageDie Solidarwerkstatt hat eine Unterschriftenaktion gegen die Streichung der Investitionsförderung für Studierendenheime gestartet. Rudi Schober hat auch Kanzler Faymann und Wissenschaftsminister Töchterle einen Brief geschrieben, in dem er auf die fatalen Folgen dieser kurzsichtigen Sparpolitik aufmerksam macht. Töchterle übt sich in Schweigen, Faymann lässt durch sein in der Sache überfordertes "Bürgerservice" die Antwort "erledigen", die Rudi Schober ebenfalls nicht unbeantwortet lässt. Hier der Briefwechsel.

International

ImageGerald Oberansmayr, Aktivist der Solidarwerkstatt und Teilnehmer der Gaza-Flottille II, führt ein Tagebuch über seine Eindrücke als Teilnehmer der diesjährigen Gaza-Flottille, deren Ziel es ist, Hilfsgüter nach Gaza zu bringen und die Weltöffentlichkeit auf die menschen- und völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens zu machen.

  1. Budget-Finanzrahmen 2012 – 2015: Bildung, Soziales und Infrastruktur fallen um 16 Milliarden zurück
  2. Im Visier der „Willigen“ der Operation „Vereinte Beschützer“
  3. Rechtsextreme FPÖ hetzt gegen Gaza-Solidaritätsflottille
  4. Zum Wohl der Schiffe, die unterwegs sind