Arbeit & Wirtschaft

ImagePakt für Lohn- und Sozialabbau

Merkel und Sarkozy verschärfen das neoliberale Tempo in der EU. Die EU-Staaten sollen auf einen “Pakt für Wettbewerbsfähigkeit” eingeschworen werden. Hauptinhalt: Lohndumping und Sozialabbau. Grün-alternative GewerkschafterInnen rufen zu konsequenter EU-Opposition auf und selbst ÖGB-Funktionäre beginnen, die als EU “neoliberale Spielweise” zu erkennen.

 

Digital

Image Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatensspeicherung sieht die Speicherung von Kommunikationsdaten von sechs Monaten bis zwei Jahre vor - ohne Anfangsverdacht oder konkrete Gefahr. Datenschützer sehen darin den “Übergang von der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht”. Der Widerstand gegen die Richtlinie wächst. Die Solidarwerkstatt fordert die NR-Abgeordneten auf: "Sagt Nein!"

Zum Mail an die Abgeordneten Aktion zum Mitmachen! Aktion der Plattform "gegenVDS"

 

Frieden & Neutralität

 

Image Die Schaffung eines Berufsheeres führt zur Einbindung Österreichs in die EU-Militarisierung und EU-Kriegspolitik. Dies macht Österreich nicht sicherer. Im Gegenteil: es macht Österreich zu einem Kriegsteilnehmer und somit auch zum Angriffsziel! Deshalb hat sich am 13. Februar die Plattform "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" gegründet.

Soziales & Bildung

Image Um die Hintergründe und Folgen dieser Misere näher zu Beleuchten haben wir hier einige Zahlen, Daten und Fakten recherchiert und zusammengestellt. Besorgniserregend ist dabei, dass ein signifikanter Rückgang der Ausgaben für Bildung gemessen am BIP in den letzten 16 Jahren zu beobachten ist, was Familien finanziell immer mehr unter  Druck bringt und gleiche Bildung und somit "gleiche Chancen" für alle als leere Worthülse, als Farce entpuppt.

Soziales & Bildung

Image Zentrale Forderungen des Bildungsvolksbegehrens, wie die Gesamtschule, Ganztagsschule, die Verdoppelung der Zahl der HochschulabsolventInnen sind nur machbar, wenn mit dem neoliberalen EU-Sparzwang gebrochen wird. Dafür brauchen wir eine vielfältige Bildungsbewegung, die nicht von Parteisekretariaten, Großindustriellen und Zeitungstycoon abhängig ist.

  1. Demokratie im Nahen Osten – Rückschritt in Europa?
  2. § 278a-Prozess: Solidarität ist stärker als die Intrigen der Mächtigen
  3. Volksbegehren RAUS AUS EURATOM! (28. 2. bis 7. 3. 2011)
  4. Das Schweigen der Lämmer