Direkte Demokratie kann Energie AG-Privatisierung verhindern!
Jetzt Einleitung für Bürgerbefragung am Gemeindeamt unterschreiben!
Mit der nun eingeleiteten Bürgerbefragung kann die Privatisierung der Energie AG noch verhindert werden. Die Hürde, um eine Bürgerbefragung einzuleiten, ist jedoch extrem hoch: 81.000 wahlberechtigte OberösterreicherInnen müssen am Gemeindeamt eine Unterstützungserklärung dafür abgeben. Die Werkstatt Frieden & Solidarität ruft daher alle, die die Privatisierung der Energie AG verhindern wollen, auf, möglichst rasch eine solche Unterstützungserklärung am Hauptwohnsitzgemeindeamt zu unterschreiben.
Reformvertrag ist ebenfalls ein Militärvertrag
Aktion gegen Energie-Privatisierung vor Landhaus
Schwarz-Grün wollen am Donnerstag, 5. Juli einen Antrag auf Privatisierung der Energie AG in den oberösterreichischen Landtag einbringen. Raiffeisenboss Scharinger und Grünen-Chef Anschober unisono gegen Mitbestimmung der BürgerInnen. Ökonom warnt vor der Vernachlässigung der Investitionen in die Infrastruktur zu Gunsten kurzfristiger Dividendenausschüttungen. Vor der Landtagssitzung findet eine Protestaktion von PrivatisierungsgegnerInnen statt.Darabos holt für EADS die Kastanien aus dem Feuer
Für die Teilhabe am militärischen Kern der EU sind die Machteliten bereit, über alles hinwegzutrampeln. SP-Führung trägt die Verantwortung dafür, dass 5,6 Milliarden Euro für die Eurofighter verjubelt werden.Kundgebung Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralität statt Aufrüstung! vom 16. Juni 2007 in Wien
Obwohl über 30 Organisationen den Aufruf zur Kundgebung „Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralität statt Aufrüstung!“ unterstützten, sind rund 100 AktivistInnen schweißüberströmt zum österreichischen Parlament gekommen, um tatkräftig für den Ausstieg aus dem größten militärischen Beschaffungsgeschäft in der Geschichte der 2. Republik zu protestieren.
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Nächste Termine
10 Dez 2024 17:00 Uhr Demonstration "Flächen begrünen und entsiegeln statt Böden versiegeln und Zukunft verbetonieren!" (Linz) |
13 Dez 2024 19:00 Uhr Lesung kritischer Gedichte zu Gesellschaft & Religion (Linz) |
21 Dez 2024 14:00 Uhr Demonstration "Keine Rüstungsgeschäfte mit Israel!" (Wien) |