Verkehr
Image “Der öffentliche Verkehr sollte für jeden kostenlos sein.”
Das ist das Ergebnis des im Auftrag der Regierung erstellten “Grünbuches Energieeffizienz”. Regierung und Parlamentsparteien haben dieses Grünbuch rasch wieder verschwinden lassen. Wir aber haben ausgerechnet, wie ein öffentlicher Verkehr über eine solidarische Mobilitätsabgabe statt teurer Fahrgebühren finanziert werden könnte. Fazit: Ein Durchschnittsverdiener könnte mit 20 Euro monatlich alle öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos benutzen!

Verkehr
Image “Schneller, häufiger und bequemer”
So heißt das Motto der Schweizer Eisenbahn bei der Umsetzung des Planes „Bahn 2000“. Während in Österreich Strecken stillgelegt und der Takt oft ausgedünnt wird, geschieht in der Schweiz das Gegenteil. In Volksabstimmungen hat sich die Bevölkerung für ein engmaschiges und dichttaktiges öffentliches Verkehrsmittel ausgesprochen.

Verkehr

ImageEin Drittel des Schienennetzes von Stilllegung bedroht!
Auch im Schienenverkehr wird auf EU-Ebene die Liberalisierung vorangetrieben. So soll ab 2010 der grenzüberschreitende EU-Personenverkehr auf der Schiene für den Wettbewerb geöffnet werden, um auch den Eisenbahnverkehr dem Prinzip der Profitmaximierung unterzuordnen. Wohin das führt, wird derzeit in Österreich vorgeführt: Einem Drittel des österreichischen Schienennetzes droht die Stilllegung.

Demokratie & Politik
ImageMit der demokratiepolitischen Farce in Irland ist das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrag ein großes Stück näher gerückt. Damit stehen gerade jene, die bislang an die Reformierbarkeit der EU geglaubt haben, vor der Wahl: entweder weiter dem Phantasma einer “anderen” EU nachzulaufen, oder eine realpolitische Perspektive ins Auge zu fassen: Den Austritt aus dieser Union der Konzerne und Generäle.

Arbeit & Wirtschaft
ImageVeit Sorger, Vorsitzender der Industriellenvereinigung, ruft zu Nulllohnrunden für ArbeitnehmerInnen auf; die PensionistInnen, die eine Abgeltung der Senioreninflation von 1,9% fordern, beschimpft der Industriellenchef öffentlich als „asozial“. Ein Blick in die Daten der Statistik Austria (1) über die Entwicklung von Verteilung und Wirtschaft im Zeitraum von 1995 bis 2008 zeigt: Die Veit Sorger & Co bzw. die von ihnen repräsentierten Interessen des großen Kapitals sind die wirklich „Asozialen“.  Seit dem EU-Beitritt wurden den ArbeitnehmerInnen und ihren sozialen Kassen durch die verschärfte Umverteilung zu Gunsten der Kapitalseite fast 100 Milliarden geraubt.
  1. Afghanistan: Konsequenzen aus Massaker ziehen - Anbindung an deutsche Bundeswehr beenden!
  2. Postraub II: Was Postraubopfer die Röte ins Gesicht treibt
  3. EU-Streitmacht zur Aufrechterhaltung der "globalen hierarchischen Klassengesellschaft"
  4. Postraub I: Was Ronald Biggs vor Neid erblassen lässt