Frieden & Neutralität
ImageEine Analyse von Jean-Paul Pougala, Afrikaexperte aus Kamerun, Direktor des Institut d'Études Géostratégiques und Soziologieprofessor an der Universität für Diplomatie in Genf (Schweiz). Dieser Beitrag ermöglicht einen neuen, unerhörten Blick auf den Krieg gegen Libyen aus einer afrikanischen Perspektive: als einen Krieg des Westens gegen die wachsende Einheit Afrikas, um den Ausbruch dieses Kontinents aus den Kolonialabhängigkeiten gegenüber Europa und USA verhindern.

International

ImageDie nächste Solidaritäts-Flottille wird Ende Juni nach Gaza aufbrechen. Ende Juni 2011 wird wieder eine Solidaritätsflottille aufbrechen, um die völkerrechts- und menschenrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens durch Israel zu durchbrechen. An Bord der Schiffe mit hunderten AktivistInnen aus vielen verschiedenen Ländern werden dringend benötigte Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung sein. Politisches Ziel ist es, die Gaza-Blockade aufzubrechen.

Digital

ImageDie Paragrafen 278 ff StGB werden missbraucht, um Teile der Zivilgesellschaft mundtot zu machen, wenn sie ihre Kritik an bestehenden Verhältnissen zu laut und deutlich äußern. Es wird Zeit, die Paragrafen 278 ff StGB endlich so zu reformieren, dass sie nicht missbräuchlich gegen kritische JournalistInnen, KünstlerInnen, DemonstrantInnen, NGOs und Gewerkschaften eingesetzt werden können. 

- Der Erfolg der angeklagten Tierrechts-AktivistInnen zeigt, wie wichtig Solidarität ist
- Neuerliche Einschüchterungsversuche aus dem Justizministerium zeigen, dass der Kampf gegen die skandalösen §§ 278 ff jetzt erst recht fortgesetzt werden muss. 

Darum hier die Petition für die Novellierung der §§ 278ff unterstützen!

Arbeit & Wirtschaft

ImageEU will die Privatisierung Griechenlands nach dem Vorbild der Treuhandanstalt zur Abwicklung des Staatseigentums der DDR. Einmal mehr zeigt sich: Die einzig emanzipatorische Perspektive liegt im Austritt aus dem EU-Konkurrenzregime – für GriechenInnen genauso wie für ÖsterreicherInnen.


Demokratie & Politik

ImageVielen Dank an alle die die Aktion der Solidarwerkstatt und DIDF, "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime -Auszug vom Haus der EU und Umzug zum österreichischen Parlament", mitgetragen und damit erst möglich gemacht haben! Wir sind überzeugt, die Bewegung „Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime!“ ist und wird das entschiedenste machtpolitische Emanzipationsprojekt. Ein Solidarstaat ist nicht eine Forderung an die Zukunft, sondern ans Hier und Heute. Die Bewegung „Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime!“ nimmt so den Stier bei den Hörnern: den Zusammenhang von reaktionär-neoliberaler EU-Integration und dem Erstarken rechter und rechtsextremer Kräfte. Weil wir die falsche Polarität von EU und FPÖ beiseite schieben, wird eine neue entstehen, mit der die Bewegung wachsen und Gewicht gewinnen wird. Deshalb wird diese Aktion nun jedes Jahr um den 15. Mai - "dem Tag der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages" stattfinden. Nächstes Jahr am 13.5.2011, wozu wir bereits jetzt herzlich einladen und uns auf viele bekannte aber auch neue Gesichter freuen .

Soziales & Bildung
ImageDie OÖ Landesregierung will einen massiven Einschnitt bei den oberösterreichischen Spitälern durchsetzen. Den Menschen in Oberösterreich werden dadurch bis 2020 rd. 2 Milliarden Euro an Gesundheitsausgaben geraubt, um den verschärften EU-Budgetvorschriften Rechnung zu tragen. So sinnvoll der Abbau von Doppelgleisigkeiten im Spitalsbereich ist, so falsch ist das generelle Sparen bei der Gesundheit. Am 9. Juni findet in Linz daher eine Demonstration gegen diese Spitalsreform statt!

 

Umwelt & Energie
ImageInterview mit Rudi Schober, Gemeinderat und Solidarwerkstatt-Aktivist, initiierte, dass auch Ottensheim „Raus aus EURATOM!“ von Regierung und Nationalrat fordert. Bereits 234 Gemeinden unterstützen diese Initiative. Das WERKSTATT-Blatt sprach mit Rudi Schober über Traum und Wirklichkeit in  der österreichischen Anti-Atom-Politik.

Diskussion & Briefe

ImageGespräch mit dem politisch engagierten Musiker, Komponisten und Schriftsteller Herwig Strobl. Er veranstaltet antifaschistische musikalische Wanderungen “Durchs jüdische und braune Linz” und spielt bei "11 saiten OSTGEFÄLLE".

Arbeit & Wirtschaft

ImageWenige Tage nach schwerer Herzoperation gefeuert!

Ein Kommentar von Edith Friedl

 

 

Frieden & Neutralität

ImageAls Hauptgrund für die militärischen Attacken von USA, Frankreich, Großbritannien dienten die landauf, landab verbreiteten Horrormeldungen, dass Gaddafis Kampfflugzeuge friedliche Demonstranten aus der Luft bombardiert hätten. Damit wurde letztlich der Kriegseintritt der Westmächte, allen voran von USA, Frankreich und Großbritannien, begründet. Viele Menschen haben das geglaubt. Nun schält sich immer mehr heraus, dass auch dieser Krieg mit einer Lüge begonnen hat.

Demokratie & Politik
ImageWir haben bewusst den 15. Mai, den Tag der Unterzeichung des österreichischen Staatsvertrags, als Datum für unsere Aktion “Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!” gewählt. Der Staatsvertrag steht für ein antifaschistisches und neutrales Österreich, für ein Österreich, das auf Sozialstaat und Gemeineigentum in wichtigen wirtschaftlichen Bereichen aufbaut.
  1. Libyen: Krieg von langer Hand vorbereitet?
  2. Dossier: "Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime!"
  3. Eckpunkte eines Solidarstaats Österreich
  4. EU Mitgliedschaft - eine Bilanz
  5. Solidarsta.At statt EU Konkurrenzregime
  6. Nicht weiter über den EU Ausstieg schweigen!
  7. Fliegende Kameras
  8. Glatzen und Maßanzüge
  9. „wo unrecht zu recht wird, wird widerstand zur pflicht!"
  10. Die nächste EU-Neoliberalismus-Lawine