Soziales & Bildung

ImageInnerhalb eines Jahrzehnts wurde die europäische Hochschullandschaft neoliberal umgepflügt. Durch die Verabredungen der europäischen Exekutiven im Rahmen des Bologna-Prozesses (1999) und der EU-Lissabon-Strategie (2000) werden die Universitäten seither in Richtung Zwei-Klassen-Bildung – Schmalspurausbildung für die Masse, Elitebildung für die Upperclass – umstrukturiert.

Soziales & Bildung
ImageDurch das Universitätsgesetz 2002 wurden die österreichischen Hochschulen grundlegend umgestaltet: massive Zurückdrängung der demokratischen Mitbestimmung, Privatisierung von Bildung, immer direkter Zugriff von Regierung und Großunternehmen.

Arbeit & Wirtschaft
ImageDie jüngste KV-Runde der Beschäftigten in den Gesundheits- und Sozialberufen ist gescheitert. Die Knappheit in den Budgets wirft ihre Schatten voraus. Die Gewerkschaften rufen zu Demonstrationen für 14. Jänner 2010 auf und ersuchen um Solidarität aus der Bevölkerung.

Demokratie & Politik
ImageAm Höhepunkt der Krise argumentierten einige WirtschaftswissenschafterInnen, dass die raschest wirksame Maßnahme gegen steigende Arbeitslosigkeit und Wirtschaftseinbruch die Erhöhung der Finanzmittel der Gemeinden für dringend notwendige Infrastrukturinvestitionen wäre. Doch überall – in OÖ natürlich unmittelbar nach der Landtagswahl – zeigt sich: Bei den Gemeindebudgets wird als erstes der Sparstift angesetzt. Die Gemeinden haben kaum Möglichkeiten sich legistisch zu wehren. Rudi Schober, Gemeinderat in Ottensheim, analysiert in seinem Beitrag nicht nur die Ursachen der Finanzknappheit der Gemeinden und macht Vorschläge zu deren Überwindung, er hinterfragt auch das bestehende föderale System mit der völligen Abhängigkeit der Gemeinden von Bund und Ländern

Soziales & Bildung

ImageIm Gefolge der polizeilichen Räumung des Audimax kam und kommt es zu zahlreichen Protestaktionen. Doch trotz des Einsatzes staatlicher Gewaltmittel wird die Liste der Erfolge der Studierendenbewegung immer länger. Und die Bewegung geht weiter - Aktionen anlässlich des EU-Bildungsministergipfels in Wien und Budapest im März 2010 stehen als nächstes auf der Tagesordnung.

  1. EU-Bahnliberalisierung: „Wir werden doch nicht die faulen Äpfel aufheben.“
  2. Respektloser Umgang mit der Umwelt endet bei Respektlosigkeit vor den Menschenrechten
  3. Mehr Geld für Bildung! - Bildung für Alle!- Nein zum Zwei-Klassen Studium!
  4. Uniproteste gehen weiter! Nein zum Zwei-Klassen-Studium!