Frieden & Neutralität
ImageHunderte Menschen haben innerhalb kurzer Zeit einen Offenen Brief der Solidarwerkstatt unterstützt, in dem die Nationalrats-Abgeordneten aufgefordert werden, die Teilnahme Österreichs an den EU-Battlegroups zu verhindern. Die Reaktion: Schweigen – kein einziger der 183 Abgeordneten unterstützt die Forderungen des Offenen Briefs. Einladung zu einer gemeinsamen Vorgehensweise gegen Battlegroups, Berufsheer und Neutralitätsdemontage.

Umwelt & Energie

ImageDie Mitgliedschaft bei EURATOM macht die Anti-Atompolitik Österreichs unglaubwürdig. Trotzdem versucht die Regierung immer wieder diese Mitgliedschaft zu rechtfertigen. Wir setzen uns hier mit diesen "Argumenten" auseinander.

Umwelt & Energie

ImageEURATOM fördert seit 50 Jahren die Atomindustrie mit Milliardenkrediten. Seit Beginn sind rd. 400 Milliarden Euro an die Atomindustrie ausgeschüttet worden. Als Mitglied zahlt Österreich jährlich viele Millionen zur Förderungen der EU-Atomwirtschaft, das untergräbt die Glaubwürdigkeit der österreichischen Anti-Atompolitik und kostet Geld, das für die Förderung erneuerbarer Energien dringend fehlt.

International
ImageEnde 2008, Anfang 2009 ließ die Israelische Armee 1,5 Millionen Tonnen Sprengstoff auf Gaza niedergehen. Zwei Jahre danach ist die Situation für die Bevölkerung in Gaza nach wie vor dramatisch, wie ein Bericht von "Ärzte für Menschenrechte - Israel" zeigt. Die Solidarwerkstatt fordert: Gaza-Blockade sofort aufheben, militärische Kollaboration mit der Israelischen Armee beenden! Beiliegend ein "Manifest der Jugend von Gaza".

Soziales & Bildung
ImageWie kann es sein, dass eine Steigerung der Autoproduktion und der Bankdienstleistungen als “Erfolg”, eine Steigerung der Ausgaben für Pflege aber als Belastung empfunden werden. Wir sagen: Die Skandalisierung der Pflegekosten ist der wirkliche Skandal.
  1. Volksbegehren: RAUS AUS EURATOM - Eintragungswoche 28.2.-7.3.2011
  2. Zahlen, Daten und Fakten zum Pflegenotstand in Österreich
  3. “Endlich menschenwürdige und bedarfsgerechte Pflege ermöglichen!"
  4. Überwachungsstaat: "Hineinfilmen bis in die Wohnungen"