Frieden & Neutralität
ImageDer Einsatz von EU-Battlegroups in Libyen wird derzeit öffentlich überlegt, auch von der österreichischen Regierung. Ein Gipfelpunkt an Zynismus und Heuchelei: Man scheut nicht davor zurück, jene Toten, die mit von EU-Staaten gelieferten Waffen getötet wurden, als Vorwand für eine Militärintervention zu nehmen, um die eigenen Interessen hemmungslos durchzusetzen.

Frieden & Neutralität
ImageDie SPÖ-Führung trommelt mit einem aus dem freiheitlichen Lager kommenden Atomkriegsbefürworter für ein Berufsheer. Doch auch der Widerstand aus den Reihen der SPÖ gegen den Kurs von Faymann, Darabos & Co. und die Unterstützung für die Plattform "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" wachsen.

International
ImageDie Solidarwerkstatt führte ein Interview zur "Demokratiebewegung in Ägypten" mit Dr. Khalid Geraia, einem Österreicher aus Ägypten. Dabei fragten wir nach den Hintergründen dieser demokratischen Revolution, dem Verhältnis von US und EU zum Mubarak-Regime sowie deren Rolle einst und jetzt, und möglichen Zukunftsperspektiven für Ägypten.

Frieden & Neutralität

ImageHäupls Vorstoß für eine “mitteleuropäische” Militärkooperation ist eine kaum verhüllte Tarnung für den militärpolitischen Anschluss an Deutschland. Der Wiener Bürgermeister greift damit die Pläne der deutschnationalen extremen Rechten auf.

 

Arbeit & Wirtschaft

ImageKommentar von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt) zu Hintergründen und Konsequenzen des "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit", der von Merkel und Sarkozy für die EU-Staaten gefordert wird.

  1. US- und EU-Waffen für Diktaturen
  2. Demokratie in den Gemeinden stärken!
  3. Die EU führt schnurstracks in den autoritären Kapitalismus
  4. Vorratsdatenspeicherung oder die Schuldvermutung