Frieden & Neutralität

Neutralitaetskreis MontageAm 26. Oktober 2016 – dem National- und Neutralitätsfeiertag der Republik – haben die Solidarwerkstatt Österreich und die Wiener Friedensbewegung eine Kundgebung vor dem Denkmal der Republik (Wien, vor dem Parlament) abgehalten. Unser Motto: „Aktiv neutral statt EU-militarisiert!“ – Eine Aktion, die uns ermutigt hat.

Arbeit & Wirtschaft

ttip volksabstimmung grIn der Woche vom 23. bis zum 30. Jänner 2017 findet das "Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA" statt. Die Solidarwerkstatt ruft auf, das Volksbegehren nach Kräften zu unterstützen und lädt zu Aktionen und Veranstaltungen unter dem Motto "Demokratie statt Freihandel!" ein.

Frieden & Neutralität

battlegroups neutralitaet„Nationen, die in sich unverträglich sind, gewinnen durch Krieg nach außen Ruhe im Innern“, schrieb vor zwei Jahrhunderten der Philosoph Friedrich Hegel. Diese Aussage beschreibt zutreffend die Politik der EU-Eliten. Je unverträglicher, je krisenhafter und unbeliebter das EU-Konkurrenzregime im Inneren wird, desto mehr drängen diese Eliten auf Außenaggression und auf die dafür notwendigen Gewaltmittel. Die „Hohe Beauftragte der EU-Außen- und Sicherheitspolitik“ Federica Mogherini schwärmt bereits von einer bevorstehenden „Rüstungsrevolution“ in der EU.

Soziales & Bildung

S11gesundheitsreform gesundheitDie Regierung will noch im Dezember die „Gesundheitsreform 2.0“ im Parlament durchpeitschen. Wenn wir uns gegen diese „Deckelung“ der Gesundheitsausgaben nicht wehren, könnten uns innerhalb eines Jahrezehnts 31 Milliarden bei der Gesundheit geraubt werden.

Arbeit & Wirtschaft

Foto ThumpserDavid Stockinger führte für das Werkstatt-Blatt das folgende Interview mit Herbert Thumpser, Bürgermeister von Traisen (NÖ) und einer der Initiatoren des Volksbegehrens gegen TTIP, CETA & TiSA, das von 23. Bis 30. Jänner 2017 auf den Gemeindeämtern unterschrieben werden kann.

Digital

smart meter grossIn Niederösterreich wird das gesetzlich verbriefte Recht auf Ablehnung des Smart Meters bis hin zur Beibehaltung bzw. Neueichung des Ferraris-Zählers respektiert. In Oberösterreich drohen die Konzerne mit Stromabschaltung, wenn KundInnen ihr Recht auf Opting-out geltend machen.

Frieden & Neutralität

Export Naher Osten OesterreichEU und USA zählen zu den größten Rüstungsexporteuren an die Golfsdespotien und die Türkei. Auch Österreichs Kriegswaffenindustrie nascht mit.

Arbeit & Wirtschaft

TiSA stoppenWährend viele Bürger mittlerweile schon gut über TTIP und CETA Bescheid wissen und ihren Widerstand gegen diese Freihandelsverträge schon mehrmals eindrucksvoll demonstriert haben, wird TiSA (Trade in Services Agreement) im Hintergrund still und leise fertig verhandelt. Auch hier erweist sich die EU-Kommission als aggressive Kraft der Deregulierung und Privatisierung.

Demokratie & Politik

sackgasse euBericht von der bemerkenswerten ATTAC-Konferenz "Sackgasse EU - Wie kommen wir das raus?" am 18./19.11.2016 in Wien. 

Werkstatt-Blatt

WB4 2016 Druck

In dieser Ausgabe des Werkstatt-Blattes beschäftigen wir uns mit den Themen: Freihandel, Eu-Militarisierung, EU- Euroregime, Frieden, Antifaschismus, Soziales, Gewerkschaften, Überwachungsstaat, Landwirtschaft, Tierschutz und 2 weitere Teile unserer Serie: 21 Jahre EU-Beitritt und die Folgen (diesesmal: Wohnen; Entdemokratisierung).

 

Soziales & Bildung

Pension web0,8% Pensionserhöhung decken nicht nur die reale Inflation nicht ab. Der Kurs, die Pensionen von der allgemeinen Wirtschaftsentwicklung abzukoppeln, wird fortgesetzt.