Demokratie & Politik

ImageBeim EU-Beitritt 1994 wurde den Menschen vieles versprochen. Wir bringen eine kurze Bilanz, die sich von der regierungsamtlichen EUphorie etwas unterscheidet.

Demokratie & Politik

ImageAm So, 15. Mai 2011 veranstalten Solidarwerkstatt Österreich und die MigrantInnenorganisation DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) gemeinsam einen Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament (Treffpunkt 14 Uhr, (Wipplingerstraße 35, 1010 Wien). Das Motto: "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!".
Hier der Aufruf für diese Aktion.

Demokratie & Politik

ImageSelbst ÖGB-Chef Foglar klagt mittlerweile, dass “die EU-Kommission Europa zu einer neoliberalen Spielwiese” macht. Wenn wir ernsthaft von der Überwindung des Neoliberalismus reden wollen, dürfen wir nicht weiter über den EU-Austritt schweigen.

Digital
ImageErdacht – geschaffen, um den Terrorismus, das organisierte Verbrechen zu bekämpfen – zu unser aller Sicherheit – so behauptet die EU! Knapp vorbei ist auch daneben! Vorratsdatenspeicherung, Indect, Antimafiaparagrafen wollen die Möglichkeit schaffen, alle Menschen lückenlos zu überwachen und nehmen damit alle BürgerInnen unter Generalverdacht – jede/r wird verdächtig; aber jene, die angeblich verfolgt werden sollen, die Verbrecher, verfügen über ausreichendes know how und finanzielle Mittel, um sich den von der EU entworfenen Überwachungsmaßnahmen zu entziehen.

Demokratie & Politik

ImageIn vielen europäischen Ländern sind rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch. Auch in Österreich. Nach jedem neuen Wahlerfolg der äußersten Rechten beklagen VertreterInnen der politischen Mitte diese Entwicklung. Dabei ist es oft genau diese politische Mitte, deren neoliberale Politik den Rechtsextremen die Stimmen zutreibt. Von Bernhard Golob.

  1. „wo unrecht zu recht wird, wird widerstand zur pflicht!"
  2. Die nächste EU-Neoliberalismus-Lawine
  3. Schulter an Schulter gegen Rassismus - darum: "Fremdenrechtspaket nicht annehmen!"
  4. Raus aus EURATOM! - Für eine atomkraft- und atomwaffenfreie Zukunft!