Demokratie & Politik

ImageDie Solidarwerkstatt hat einen 10-seitigen Informationsfalter zum Thema Antifaschismus herausgebracht. Hier die wesentlichen Inhalte. Auf Wunsch schicken wir solche Falter - auch in größerer Stückzahl - zum Weiterverteilen gerne zu. Bestellung (auf Spendenbasis) an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Demokratie & Politik
ImageDirekte Demokratie Bürgerinitiativen weisen den ersten Entwurf des Landesgesetzgebers zum Salzburger Modell für mehr BürgerInnen-Mitbestimmung entschieden zurück. Denn darin wird das Herzstück der BürgerInnen-Mitbestimmung, nämlich der Volksentscheid, ad absurdum geführt. "Mehr Demokratie" erinnert die Landtagsfraktionen an deren Versprechen vor der Wahl.

Soziales & Bildung
ImageDie unter dem Druck von EU-Vorgaben durchgeboxte „Gesundheitsreform“ nimmt Gestalt an: Hunderte LeiharbeiterInnen im AKH-Wien sollen gekündigt werden, um Platz für Billigstarbeitskräfte zu machen; gleichzeitig reduziert die MedUni Wien überfallsartig die Nachtjournaldienste. Auf der Strecke bleiben Beschäftigte und PatientInnen.

Audio & Video

Erhalten - Sanieren - Ausbauen!

Ein Video von Rudi Schober, Solidarwerkstatt, über die bewusste Verlotterung und Nichtsanierung der Hochwasserschäden 2002 an der Mühlkreisbahn. Zum Spielball geworden zwischen Landespolitik, Stadtpolitik und Interessen der LinzAG wird diese wichtige Regionalbahn auf Kosten der Steuerzahler und Pendler aufgerieben ...

http://www.dorftv.at/videos/solidarwerkstatt/8702

 

Soziales & Bildung

ImageAm 21. Jänner 2014 protestierten hunderte ÄrztInnen des Wiener Allgemeinen Krankenhauses gegen die überfallsartige Streichung von 12 Journaldiensten an der MedUni Wien. In einem Offenen Brief fordern sie von Politik und Verwaltung die sofortige Rücknahme dieser Streichungen, da dadurch eine "Gefährdungssituationen für PatientInnen und MitarbeiterInnen vorprogrammiert" ist. Hier der Wortlauf des Offenen Briefes.

Demokratie & Politik

ImageDie EU bzw. große EU-Staaten kollaborieren beim Machtkampf in der Ukraine offen mit rechtsextremen, gewalttätigen und antisemitischen Organisationen. Das ist skandalös. Die Solidarwerkstatt fordert Regierung und Parlament in einem Offenen Brief auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen.

Arbeit & Wirtschaft
ImageWeitgehend unbemerkt wurde im November 2013 bei der Beschlussfassung zum EU-Finanzrahmen 2014 – 2020 eine weitere Verschärfung des neoliberalen EU-Wirtschaftsregimes im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit durchgewunken. Der etwas sperrige Name: „Makroökonomischen Konditionalität.“ Was verbirgt sich dahinter?

Digital
ImageDie Forschungsphase des EU-geförderten Überwachungsprojekt INDECT wurde abgeschlossen und soll nun bei europäischen Sicherheits- und Polizeibehörden Einsatz finden. Um diese Totalüberwachung zu realisieren, drängt die EU-Kommission auf die Öffnung des Luftraums für Drohnen bis 2016.

Frieden & Neutralität
ImageBeim EU-Gipfel Ende des Vorjahres haben die EU-Regierungschefs beschlossen, aufs militärische Gaspedal zu steigen. Sie wollen neue Rüstungsprogramme insbesondere in den Bereichen Drohnenkrieg, Luftbetankung, Satellitenkommunikation und Cyber-Defence starten. Wissenschaft und Forschung sollen noch viel stärker in die Militarisierung eingebunden werden. Regierung und extreme Rechte finden das super. Friedensorganisationen mobilisieren dagegen.

Soziales & Bildung
ImageDas Hauptargument der Befürworter einer standardisierten Reifeprüfung, diese wäre österreichweit vergleichbar, und somit „gerechter“, ist mehr als fadenscheinig. Ein Kommentar von Susanne Müller.

Demokratie & Politik

ImagePierre Levy, Herausgeber Monatszeitschrift “Le Nouveau Bastille-République-Nations” hielt auf Einladung der Solidarwerkstatt am 11. und 12. November in Wien bzw. Linz Vorträge zum Thema „Frankreich und die EU“. Das Werkstatt-Blatt führte anlässlich dieser Veranstaltung mit ihm das folgende Gespräch.

  1. Erfolgreich? Österreich?
  2. Mahnwache gegen Drohnenkriege(r)
  3. "Nahezu symbiotische Zustände"
  4. S10 und Summerauer Bahn: Der angekündigte Wettlauf mit der Zeit ist für verloren erklärt!
  5. Autoritäre Gemeindefusionen
  6. Offener Brief an die Promotoren von "Europa geht anders!"
  7. Mit der EU vorwärts zurück ins "Heilige Römische Reich deutscher Nation"
  8. Machtverhältnisse verändern - sich selbst ermächtigen!
  9. „Rüstung ist Priorität“
  10. Mahnwache "Drohnenkrieg - Nein Danke!", 13. Dezember, Wien