Frieden & Neutralität
ImageDer US/EU-Krieg gegen Libyen hat das davor wohlhabendsten Land auf dem afrikanischen Kontinent zu einem der fünf tödlichsten Ländern der Welt gemacht. Libyen versinkt in Armut und Terror. Von Johanna Weichselbaumer.

Frieden & Neutralität
ImageDer Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker für eine gemeinsame EU-Armee ist nicht wirklich überraschend. Juncker wurde nicht zuletzt deshalb Kommissionspräsident, weil er ein glühender Verfechter einer solchen EU-Armee ist.

Verein

ImageEmanzipation kann nie bloß eine Forderung an die Mächtigen sein. Sie ist immer auch eine Forderung an uns selbst. Eine Forderung sich selbst zu ermächtigen. Emanzipation erfordert auch, sich wirtschaftlich und finanziell selbst zu ermächtigen.

Soziales & Bildung

Klaudia KarolinyStellungnahme von Klaudia Karoliny, Behindertenaktivistin, zu den von der oberösterreichischen Landespolitik angekündigten Kürzung von 25 Millionen Euro bei Menschen mit Beeinträchtigung.

Demokratie & Politik
ImageDie Landtagsparteien haben sich im Jänner 2015 auf eine Reform der direkt-demokratischen Instrumente auf Landes- und Gemeindeebene geeinigt. Eine Reihe von zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter die Solidarwerkstatt, begrüßt zwar bestimmte Verbesserungen, hält diese aber nicht für weitgehend genug.  Hier der gemeinsame Aufruf, der aufgrund der Initiative von "Mehr Demokratie" entstanden ist.
 

Soziales & Bildung

ImageIn der Steiermark wehren sich betroffene BürgerInnen und TierschützerInnen gegen industrielle Massentierhaltung. Ein Beitrag von Franz Sölkner (IST) und David Richter (VGT).

Arbeit & Wirtschaft

ImageVier Wochen nach der sogenannten „Wende in Europa“ (Volksstimme 1-2-2015) – ist sie schon wieder abgesagt. Die Märchenerzählungen über die EU haben die Anstrengungen für eine soziale und demokratische Überwindung der Krise in die Irre geführt. Sie machen aus sozialen Bewegungen ein komödiantisches Treiben. Damit muss Schluss gemacht werden. Ein Kommentar von Boris Lechthaler.

Soziales & Bildung
Leck rausschneiden
www.karl-berger.at
Welch ein Irrwitz: Trotz Rekordarbeitslosigkeit sollen die AMS-Gelder für aktive Arbeitsmarktpolitik bis 2017 um fast ein Viertel abgesenkt werden, damit die strengen Auflagen des EU-Fiskalpakts erfüllt werden können.

Arbeit & Wirtschaft
ImageDie aktuelle Steuerreformdebatte geht an wesentlichen wirtschaftspolitischen Herausforderungen völlig vorbei. Massenarbeitslosigkeit und wachsende öffentliche Armut werden ausgeblendet, um die asozialen EU-Vorgaben nicht enttabuisieren zu müssen.

Soziales & Bildung
ImageImmer mehr Menschen müssen einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für das Wohnen ausgeben. Hier können Sie die Forderung nach Abschaffung der 10%igen Mehrwertsteuer auf Wohnungsmieten und Betriebskosten unterstützen. Eine wichtige Forderung für die kommende Steuerreform!

Soziales & Bildung
ImageIn Oberösterreich stehen 6.000 Menschen mit Beeinträchtigung auf der Warteliste für einen Werkstatt- oder Wohnplatz. Die Antwort der Landespolitik: Einsparung von 25 Millionen Euro bei der Behindertenbetreuung – um das hochheilige EU-Nulldefizit im Jahr 2016 zu erreichen. Eine Verhöhnung der Betroffenen!
  1. Gibt es (Es gibt) für Österreichs Gemeinden ein Recht auf Existenz?!
  2. 87% der Waffen für Terrorfinanziers aus EU und USA
  3. Freihandelsabkommen EU-Singapur mit Klagsrecht für Konzerne
  4. EU-Innenminister beschließen neue Überwachungslawine
  5. Petition gegen Kooperation mit israelischen Streitkräften
  6. Geschichtsrevisionismus der EU-Eliten
  7. TTIP/CETA: EU-Kommissarin droht mit Entmündigung der Parlamente
  8. ArbeiterInnen verlieren 14% seit 1998
  9. DVD: Auf den Spuren des antifaschistischen Widerstands im Salzkammergut
  10. Friedensberatung