EU outet sich in der UNO als Nazi-Versteherin

Demokratie & Politik

09. Dezember 2014

Am 21. November 2014 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, in der die in etlichen Ländern wieder aufkeimende Verherrlichung des Nationalsozialismus verurteilt wird. Die USA, Kanada und die Ukraine stimmten gegen die Resolution, alle EU-Staaten – auch Österreich – enthielten sich der Stimme; das Abstimmungsverhalten wurde über den Auswärtigen Dienst der EU gleichgeschaltet. Die österreichische Regierung verletzt damit gröblich den antifaschistischen Auftrag der Verfassung und die völkerrechtlichen Verpflichtungen Österreichs.

Zuletzt aktualisiert: 14. Februar 2017

• Antifaschismus

Friedensradtour durch Kasachstan

Frieden & Neutralität

20. November 2014

Dr. Michael Schober, Notarzt am Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern in Linz, berichtet von der IPPNW-Friedensradtour, die ihn und andere Mitglieder der Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) von 10. bis 29. August 2014 durch Kasachstan führte, um auf die Gefahr hinzuweisen, die von Atomwaffen ausgeht.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

„Ziemlich ernüchterndes Bild“

Arbeit & Wirtschaft

18. November 2014

Eine von AK und ÖGB präsentierte Studie über die Auswirkungen der EU-Postmarktliberalisierung ist eindeutig: „Die Auswirkungen auf die Beschäftigten sind verheerend. Arbeitsplatz-Abbau, Lohndumping und atypische Beschäftigungsverhältnisse sind Auswirkungen der Liberalisierung." (AK-Vorsitzender Rudolf Kaske) Es gilt, daraus Konsequenzen zu ziehen.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017

• Arbeitswelt

Holen wir die Telekom zurück!

Arbeit & Wirtschaft

18. November 2014

Werner Luksch, Stv. Vorsitzende Vorsitzender des Zentralauschusses der Bediensteten der A1 Telekom Austria AG, über die Hintergründe der Telekom-Privatisierung und die Notwendigkeit, dieses strategische Unternehmen wieder in österreichischen Besitz zurückzuholen.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017

• Arbeitswelt

Das Geheimnis Freihandel am Beispiel TTIP

Werkstattradio

14. November 2014

Egal ob TISA, CETA, TTIP oder wie Freihandelsabkommen und multilaterale Verträge noch genannt werden, in allen steckt eines sicher drinnen: der große Vorteil für wenige Großkonzerne und somit auch der größte  Nachteil für den Rest aller KonsumentInnen und Lohnabhängigen.

Redaktion: Rudi Schober, Musik: Andrea Baron und sein Album „Kastellerizo“

Sendung nachhören: http://cba.fro.at/273183

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

• Werkstattradio

Lebensqualität durch umweltfreundliche Mobilität!

Verkehr

14. November 2014

Forderungen der Solidarwerkstatt für die Linzer Verkehrspolitik: Lebensqualität durch umweltfreundliche Mobilität! Wir fordern: keinen Bau neuer Verkehrserreger – keine neuen Transitschneisen! Vorrang für Öffentlichen Verkehr! Förderung sanfter Mobilität! Verkehr vermeiden! Linz-Linien - Vorreiterrolle Richtung Nulltarif!

Zu den Forderungen 

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Artikel 188n: „Vorläufig angewendet“ = dauerhaft entmündigt

Arbeit & Wirtschaft

14. November 2014

Mit dem Artikel 188n AEUV*) können die nationalen Parlamente bei Freihandelsverträgen selbst dann, wenn sie zur Mitentscheidung berechtigt sind, dauerhaft entmündigt werden. Österreich erlebt das gerade beim EU-Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien. Man kann ahnen, was das für TTIP, CETA, TISA & Co bedeutet.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Linzer Ostumfahrung: Der Runde Tisch war ziemlich eckig!

Verkehr

14. November 2014

Im Oktober 2014 fand der sogenannte Politische Runde Tisch in der Sache Ostumfahrung Linz mit LH-Stv. Franz Hiesl  mit acht Bürgerinitiativen statt, die sich gegen dieses Straßenbauprojekt wehren. Dieser RUNDE TISCH war ziemlich ECKIG - ein Kommentar der Bügerintiative gegen Ostumfahrung.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016