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Solidarwerkstatt

Für ein freies, solidarisches, neutrales und weltoffenes Österreich
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Ägyptens Chance auf Wandel von der Diktatur zur Demokratie?

International
25. Februar 2011
ImageDie Solidarwerkstatt führte ein Interview zur "Demokratiebewegung in Ägypten" mit Dr. Khalid Geraia, einem Österreicher aus Ägypten. Dabei fragten wir nach den Hintergründen dieser demokratischen Revolution, dem Verhältnis von US und EU zum Mubarak-Regime sowie deren Rolle einst und jetzt, und möglichen Zukunftsperspektiven für Ägypten.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Politische Grabschändung

Frieden & Neutralität
24. Februar 2011

ImageHäupls Vorstoß für eine “mitteleuropäische” Militärkooperation ist eine kaum verhüllte Tarnung für den militärpolitischen Anschluss an Deutschland. Der Wiener Bürgermeister greift damit die Pläne der deutschnationalen extremen Rechten auf.

 

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Österreich-Militarismus

US- und EU-Waffen für Diktaturen

International
24. Februar 2011

ImageEU-Staaten und USA waren enge Verbündete der Regime in Libyen, Ägypten und Tunesien. Das zeigen nicht zuletzt die umfangreichen westlichen Waffenlieferungen in diese Länder. Nach wie vor besonderes Liebkind EUropäischer Waffenliefereranten sind die Feudaldiktaturen am Golf.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Wiedervereinigung hoch 17

Arbeit & Wirtschaft
24. Februar 2011

ImageKommentar von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt) zu Hintergründen und Konsequenzen des "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit", der von Merkel und Sarkozy für die EU-Staaten gefordert wird.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Demokratie in den Gemeinden stärken!

Demokratie & Politik
24. Februar 2011
ImageGespräch mit Johanna Weichselbaumer über die Möglichkeit zur Stärkung der Demokratie in den Gemeinden. Johanna Weichselbaumer ist beratende Gemeinderätin in Alkoven (OÖ) und bei der Solidarwerkstatt aktiv.
Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Gemeinden

Die EU führt schnurstracks in den autoritären Kapitalismus

Arbeit & Wirtschaft
24. Februar 2011

ImagePakt für Lohn- und Sozialabbau

Merkel und Sarkozy verschärfen das neoliberale Tempo in der EU. Die EU-Staaten sollen auf einen “Pakt für Wettbewerbsfähigkeit” eingeschworen werden. Hauptinhalt: Lohndumping und Sozialabbau. Grün-alternative GewerkschafterInnen rufen zu konsequenter EU-Opposition auf und selbst ÖGB-Funktionäre beginnen, die als EU “neoliberale Spielweise” zu erkennen.

 

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Vorratsdatenspeicherung oder die Schuldvermutung

Digital
24. Februar 2011

Image Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatensspeicherung sieht die Speicherung von Kommunikationsdaten von sechs Monaten bis zwei Jahre vor - ohne Anfangsverdacht oder konkrete Gefahr. Datenschützer sehen darin den “Übergang von der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht”. Der Widerstand gegen die Richtlinie wächst. Die Solidarwerkstatt fordert die NR-Abgeordneten auf: "Sagt Nein!"

Zum Mail an die Abgeordneten Aktion zum Mitmachen! Aktion der Plattform "gegenVDS"

 

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Plattform: "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" gegründet

Frieden & Neutralität
16. Februar 2011

 

Image Die Schaffung eines Berufsheeres führt zur Einbindung Österreichs in die EU-Militarisierung und EU-Kriegspolitik. Dies macht Österreich nicht sicherer. Im Gegenteil: es macht Österreich zu einem Kriegsteilnehmer und somit auch zum Angriffsziel! Deshalb hat sich am 13. Februar die Plattform "Neutralität statt Berufsheer und EU-Kampftruppen" gegründet.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Österreich-Militarismus

Rollback im Bildungsbereich seit EU-Beitritt

Soziales & Bildung
15. Februar 2011

Image Um die Hintergründe und Folgen dieser Misere näher zu Beleuchten haben wir hier einige Zahlen, Daten und Fakten recherchiert und zusammengestellt. Besorgniserregend ist dabei, dass ein signifikanter Rückgang der Ausgaben für Bildung gemessen am BIP in den letzten 16 Jahren zu beobachten ist, was Familien finanziell immer mehr unter  Druck bringt und gleiche Bildung und somit "gleiche Chancen" für alle als leere Worthülse, als Farce entpuppt.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Bildung

Bildungsvolksbegehren erfordert Bruch mit Sparzwang

Soziales & Bildung
15. Februar 2011

Image Zentrale Forderungen des Bildungsvolksbegehrens, wie die Gesamtschule, Ganztagsschule, die Verdoppelung der Zahl der HochschulabsolventInnen sind nur machbar, wenn mit dem neoliberalen EU-Sparzwang gebrochen wird. Dafür brauchen wir eine vielfältige Bildungsbewegung, die nicht von Parteisekretariaten, Großindustriellen und Zeitungstycoon abhängig ist.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Bildung

Demokratie im Nahen Osten – Rückschritt in Europa?

International
15. Februar 2011
Image Die politischen Umbrüche in Ägypten und anderen arabischen Ländern zeigen, dass die Demokratiebewegungen von Innen kommen, während die vorgeblichen "Demokratiebringer" der westlichen Welt mit den schlimmsten Tyrannen kooperierten und mit ihren militärischen Interventionen Chaos und Gewaltorgien verursachen. Das zeigt einmal mehr: Es ist Zeit für eine neue österreichische Außenpolitik, auf der Grundlage aktiver Neutralität, unter Abkehr von den Hegemonialkonzeptionen der großen europäischen Mächte und mit aktiver Hinwendung zu diesen hoffnungsstiftenden Umbrüchen in der Welt.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

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