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Solidarwerkstatt

Für ein freies, solidarisches, neutrales und weltoffenes Österreich
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“Für die EU ist der freie Mülltransit wichtiger als das Grundrecht auf Gesundheit“

Verkehr
28. Dezember 2011

ImageEU-Richter wollen sektorales Fahrverbot auf der Inntalautobahn kippen. Seit 1994 hat der Alpentransitverkehr auf der Straße 10 Mal so stark zugenommen wie im Nicht-EU-Staat Schweiz. Schwere Atemwegserkrankungen von Kindern im Tiroler Inntal haben sich seit 2002 verdoppelt.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Übergang zu neoliberaler Wirtschaftsdiktatur

Arbeit & Wirtschaft
16. Dezember 2011
ImageDie EU-Staats und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel am 9. Dezember auf den Übergang zu einer Art neoliberaler Wirtschaftsdiktatur verständigt. Den gewählten Parlamenten soll faktisch die Budgethoheit genommen werden. Über EU-Kommission und EUGH soll eine strikt neoliberale Sparpolitik oktroyiert werden.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

EU-Kommission: 40 neue Atomkraftwerke bis 2030

Umwelt & Energie
15. Dezember 2011
ImageEin gutes halbes Jahr nach der Atomkatastrophe von Fukushima geht die EU-Kommission wieder in die Atom-Offensive. Von der Kommission vorgeschlagene Szenarien sehen den Neubau von 40 Atomkraftwerken bis 2030 vor. Kanzler Faymann, der noch im Frühjahr eine Initiative für ein atomkraftfreies Europa starten wollte, ist auf Tauchstation gegangen.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Rosia Montana/Rumänien: "Land ist fruchtbar, Gold ist furchtbar"

Umwelt & Energie
14. Dezember 2011
Image...die Aufschrift des Transparents bringt's auf den Punkt. Am 1. Dezember protestierten über 50 Aktivist*innen vor der rumänischen Botschaft in Wien gegen den Bau der größten Goldmine Europas. In ganz Europa fanden Aktionen gegen den Gold-Tagebau in Rosia Montana, Rumänien statt.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Smart Meter: Der Spion in jedem Haushalt

Digital
14. Dezember 2011
ImageNach der Privatisierung der Stromproduzenten,  Liberalisierung aller Stromnetze und Schaffung so genannter  Strommärkte, will die EU jetzt über die Stromverbrauchsmessung mit einem sog. „Smart Meter“ die totale Kontrolle über alle Bürger/Innen und deren Verhalten gewinnen. Mit Einführung des Smart Meter bekommt jeder Haushalt sein Trojanisches Pferd.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016
  • Smart Meter

Über 4.000 Gemeindebedienstete demonstrieren in Linz gegen schwarz-grün-blauen Lohnraub

Arbeit & Wirtschaft
05. Dezember 2011
ImageTrotz Regen haben am 5. Dezember über 4.000 Beschäftigte in Linz gegen den von ÖVP, Grünen und FPÖ im OÖ Landtag beschlossenen Lohnraub demonstriert. Eine kräftige Ohrfeige nicht nur für die Lohnräuber, sondern auch für die jüngsten, von der Regierung mitbeschlossenen EU-Verträge, die drakonische Sparpakete und "Lohnzurückhaltung" im öffentlichen Sektor verlangen.
Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Arbeitswelt

Oberösterreich: Gemeindebedienstete bereiten Protestversammlung vor

Arbeit & Wirtschaft
29. November 2011
ImageSchwarz, grün und blau haben im Landtag beschlossen, dass die nächsten Lohn- und Gehaltserhöhungen für Landes- und Gemeindebiensteten um 1% unter dem Abschluss für die Bundesbediensteten liegen muss. Am 5. Dezember findet eine Protestversammlung vor dem Linz Landhaus gegen diesen unverschämten Lohn- und Gehaltsraub statt.
Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Arbeitswelt

Gas geben für die Zukunft statt Schuldenbremse!

Arbeit & Wirtschaft
28. November 2011
Image Die Schuldenbremse quietscht. Sie wird nicht zur Überwindung der Wirtschaftskrise, sondern noch tiefer in sie hinein führen. Das wissen auch die Machteliten. Die wirkliche Agenda dahinter ist eine andere. Die Solidar-Werkstatt lädt zum Umzug "Gas geben für die Zukunft statt Schuldenbremse!" am 17. Dezember in Linz ein.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Libyen: NATO-Kriegsverbrecher auf die Anklagebank!

Frieden & Neutralität
21. November 2011

ImageDie Solidarwerkstatt verfasst derzeit eine Anklageschrift gegen die Hauptverantwortlichen des Krieges gegen Libyen. Wir publizieren hier die Kurzfassung eines ersten Entwurfs. Wir werden diese Anklagsschrift beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einbringen. Wir machen uns keine Illusionen über diese Institution. Wir wollen aber  klarmachen: Wenn diese UN-Einrichtung sich und ihre Statuten auch nur ansatzweise ernst nimmt, dann müssten Sarkozy, Cameron, Obama, Rasmussen, Asthon und einige andere auf der Anklagebank Platz nehmen.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017
  • Stoppt den Krieg

Souveränität statt EU-Protektorat: Der isländische Weg aus der Krise

Demokratie & Politik
17. November 2011
Image
Souveränität statt EU-Protektorat
Island und Griechenland sind voll durch die Finanzkrise getroffen worden. Der Umgang mit der Krise unterscheidet sich jedoch grundlegend. Während die griechische Wirtschafts durch das EU-Spardiktat stranguliert wird, befindet sich die isländische Wirtschaft wieder auf dem Weg der Erholung.
Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2016

Libyen - Krieg: Rückkehr zur Barbarei

Frieden & Neutralität
17. November 2011

ImageDer Libyen-Krieg als Angriff auf das Völkerrecht zur Schaffung von Groß-Europa

Europas Machteliten träumen bereits wieder davon, “das Reich der Römer oder Napoleons zurückzuerobern.” Der Libyen-Krieg dient ihnen dazu, die völkerrechtlichen Hindernisse für ihre Großmachtsambitionen aus dem Weg zu räumen. Pierre Levy, Herausgeber von “Le Nouveau Bastille-République-Nations”, vermittelt Einblicke in die französische Debatte.

Zuletzt aktualisiert: 19. Januar 2017

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