SPÖ: Der blinde Fleck
Über den Niedergang der SPÖ wird derzeit viel geschrieben und debattiert. Viele mehr oder weniger stichhaltige Gründe für den tiefen Fall der einst so bedeutsamen Sozialdemokratie in Österreich werden in der veröffentlichen Meinung kolportiert. Hinsichtlich des wohl zwingendsten Grundes existiert jedoch ein blinder Fleck.
EU-Beitritt und Folgen - Teil 8: Auf dem Weg zur Überwachungsunion
In Österreich ist in den letzten beiden Jahrzehnten, seit dem EU Beitritt, eine Vielzahl von neuen Möglichkeiten geschaffen worden, BürgerInnen zu überwachen und Grundrechte einzuschränken. Wir geben hier einen exemplarischen Überblick über die Einbindung Österreichs in diesen Prozess. Damit wollen wir aufrütteln – und zum Widerstand anregen: gegen Überwachungs- und Supermachtswahn!
21 Jahre EU: "Völlige Unterordnung" - Massiver Sozialabbau bei Pensionen
Seit dem EU-Beitritt Österreichs hat im Pensionsbereich massiver Sozialabbau stattgefunden. Zwar hat es erste Verschlechterungen bereits im Vorfeld des Beitritts gegeben, ab 1995 jagt jedoch eine „Pensionsreform“ die nächste. Fast jede brachte weitere Einschränkungen und Kürzungen. Mehr dazu ...
Für Zivilklauseln an Österreichs Hochschulen!
Am 23. April fand auf Einladung des Innsbrucker Friedensforums die "1. Tiroler Friedenskonferenz" statt. Dabei referierten unter anderem Eveline Steinbacher und Gerald Oberansmayr von der Solidarwerkstatt zu EU-Militarisierung und Rüstungsforschung in Österreich. Ihr Aufruf: Setzen wir Zivilklauseln an Österreichs Hochschulen durch! Hier ein Auszug aus den Vorträgen auf Radio Freirad zum Nachhören auf Radio FRO:
https://cba.fro.at/314891
Hier zu weiteren Informationen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen im Stich lassen? - Das geht gar nicht!"
Die Plattform „Bedarfsgerechte Persönliche Assistenz in OÖ“ , lädt am 18. Mai zur Kundgebung "Menschen mit Behinderungen im Stich lassen? - Das geht gar nicht!" ein.
Treffpunkt: Martin-Luther-Platz (vor Thalia), 4020 Linz.
Smart Meter: Reitet Django wieder?
Aufgrund der unzähligen Nachrichten und Informationen von Stromkonsumenten/innen aus ganz Österreich, welche uns ihre Erlebnisse mit Smart Meter mitgeteilt haben, muss eine Frage gestellt werden: Gibt es eine Pflicht der Energieunternehmen, gesetzlich garantierte Rechtsansprüche ihrer KundInnen ernst zu nehmen – oder reitet Django wieder?
Bundesheer übt Dschungelkrieg für EU-Battlegroups
Ab Mitte 2016 soll das österreichische Bundesheer wieder Gewehr bei Fuß für die EU-Battlegroups stehen. Die Regierung hat mit Frankreich ein Abkommen abgeschlossen, um österreichische Battlegroups-SoldatInnen in Französisch-Guyana auf den Dschungelkrieg vorzubereiten. Diese unfassbaren Verletzungen der Neutralität spielen im Bundespräsidentschaftswahlkampf jedoch keine Rolle, da die Teilnahme an der EU-Militarisierung zum Konsens aller Parlamentsparteien gehört. Umso wichtiger ist es, dass wir von unten Druck gegen die Beteiligung Österreichs an diesen EU-Kampftruppen machen.
Wer mordete am Maidan? (Teil I)
Die Studie eines Universitätsprofessors der kanadischen Universität Ottawa widerspricht ganz und gar der im Westen verbreiteten Version des Massakers in Kiew, bei dem am 20.2.2014 über 80 Menschen kaltblütig ermordet wurden.
Gentrifizierung ist Klassenkampf von oben
Gentrifizierung ist die Verdrängung ärmerer Schichten aus attraktiven Stadtvierteln - ihr Resultat „sind die gut ausgestatteten für die Work-Life-Balance optimierten Gegenden für das obere Viertel der Bevölkerung ebenso wie die sozial und kulturell abgehängten Ecken für das untere Viertel“ (C. Twickel). Dabei geht nicht nur um „klassen-spezifische, ökonomische oder politische Interessen, nicht nur um Bauprojekte, steigende Mieten und Verdrängungsdynamiken, sondern um die Erlangung einer gesellschaftlich hegemonialen Position“ (A. Holm). Mehr dazu beim Themenabend der Solidarwerkstatt: Gentrifizierung - das Recht des Stärkeren im Stadtraum? am Do, 16.6.2016, 19h, Walterstraße 15, 4020 Linz.
Haben wir eine Wahl in dieser Demokratie?
In dieser Sendung versuchen wir das repräsentative Demokratiesystem zu hinterleuchten. Dazu gibt es, wie sie hören werden, sehr konträre Meinungen von: „Demokratie ist die Herrschaft des Volkes durch das Volk und für das Volk“ (Abraham Lincoln)zu gegensätzlichen Aussagen wie: „Demokratie ist die Kunst, dem Volk im Namen des Volkes feierlich das Fell über die Ohren zu ziehn“ (Karl Heinz Deschner) bis überhaupt: "Wahlen ändern nichts, sonst währen sie verboten“ (Kurt Tucholsky) und Moritz Leuenberger, welcher uns das Schweizer Modell kurz erläutern wird.
Faktum ist, dass der Gesellschaft, dem Wahlvolk eine Demokratieform vorgegaukelt wird, in welcher sich immer weniger Menschen repräsentiert sehen und das Verhalten der Politik zunehmend als nicht dem Wahlvolk dienend empfunden wird. Eine Ablehnung dieser repräsentativen Politik und parlamentarischen Funktionsprozederes äußert sich in steigender Ablehnung durch Wahlenthaltung bei fast allen Wahlgängen. Ist es Zeit für eine andere Form der Mitbestimmung, für eine direktere Demokratie?
Redaktion: Rudi Schober
Musik: Xcyril „Couer Martial“
Zum Nachhören auf Radio FRO: http://cba.fro.at/313106
Das niederländische Referendum, die EU und die Reaktionen darauf
Ein Gastbeitrag des Sozialwissenschaftlers Albert F. Reiterer, Mitarbeiter im Personenkomitee "Euroexit gegen Sozialabbau", zum Referendum in den Niederlande über das EU-Ukraine-Abkommen - und die bemerkenswerten Reaktionen darauf.
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