International

Stellungnahme der israelischen Friedens- und Menschenrechtsorganisation B´tselem zum Antrag des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshof, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Netanjahu und Verteidigungsminister Gallant zu erlassen.

Uncategorised

Rede von Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt Österreich) bei der Demonstration der Palastina-Solidarität Österreich am 1. Juni in Wien.

https://www.youtube.com/watch?v=56a3Ss5oz9I&feature=youtu.be

Soziales & Bildung

Das Arbeitslosengeld hat seit Anfang 2022 um 16 Prozent an Kaufkraft verloren. Im Mai hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr wieder merklich zugenommen. Zeit wieder an die Forderungen des Volksbegehrens Arbeitslosengeld rauf zu erinnern.

Verkehr

Die italienische Regierung wird eine EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich anstrengen, um die – bescheidenen – Einschränkungen beim Transit durch Tirol loszuwerden. Das Beispiel der Schweiz zeigt, dass ökologische Verkehrspolitik außerhalb der EU besser funktioniert.

Demokratie & Politik

Harald Vilimsky hat wieder einmal gezeigt, dass das Neutralitätsbekenntnis der FPÖ ein Betrug ist - aber keiner hat ein Interessen ihn der Lüge zu überführen.

  1. Ukraine: Ein friedenspolitischer Ausweg
  2. "Der Personalschlüssel ermöglicht oft nicht viel mehr als: warm - satt - sauber."
  3. 25 Jahre NATO-Krieg gegen Jugoslawien
  4. Klimaschutz: Nicht in Schockstarre verfallen!