Verkehr

Beeindruckende Rede von Hermann Knoflacher, Verkehrswissenschaftler und Professor an der TU Wien, bei der Demonstration gegen die Lobau-Autobahn am 2. Juli in Wien. Ein Schlüsselsatz dieser Rede: „Die Bundesverkehrsministerin für Umwelt und Infrastruktur kann die Lobau-Autobahn mit einer Verordnung stoppen – wenn sie will.“

Umwelt & Energie
Bild von Erich Westendarp auf Pixabay

In Tateinheit mit der EU-Kommission hebelt die österreichische Regierung das vom Nationalrat 2019 beschlossene Totalverbot von Glyphosat aus. Mit dem im Mai 2021 beschlossenen Gesetz darf das Pflanzengift auf 90 Prozent der Flächen weiterhin versprüht werden.

International

Ein aufschlussreicher Artikel von Wolfgang Streek, Professor für Soziologie an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität zu Köln, über das Scheitern der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein institutionelles Rahmenabkommen. Der Artikel ist erstmals in der „The New Left Review“ (Juni 2021) erschienen. Er beleuchtet die Hintergründe dieser Verhandlungen, über die in unseren Medien kaum berichtet wurde, und plädiert für konföderale Zusammenarbeit statt hierarchischer Herrschaft in Europa.

Arbeit & Wirtschaft

Johann Kalliauer, Präsident der Arbeiterkammer OÖ, und Andrea Heimberger, Direktorin der Arbeiterkammer OÖ, unterzeichneten am 8. Juli demonstrativ das Volksbegehren Arbeitslosengeld rauf!

Arbeit & Wirtschaft

Die von Arbeitsminister Kocher gestartete Diskussion über Sanktionen für Arbeitslose läuft in die vollkommen falsche Richtung. oegb.at hat in fünf Gründen zusammengefasst, was es wirklich braucht.

Frieden & Neutralität

Die EU hat Anfang Juni 2021 erneut die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien um ein Jahr verlängert. Diese Sanktionen von EU und USA gegen Syrien haben wesentlich zur Hungersnot und zum Kollaps des Gesundheitssystems und damit zur Flüchtlingskrise beigetragen. Die UNO verurteilt diese Sanktionen als völkerrechtswidrig. Die Solidarwerkstatt fordert den sofortigen Ausstieg Österreichs aus den verheerenden EU-Sanktionen.

Arbeit & Wirtschaft

Der türkise Arbeitsminister Kocher bereitet für die Arbeitslosen und im Grunde genommen für alle ArbeitnehmerInnen ein ungenießbares vergammeltes neoliberales Menü zu.

Verkehr

Die Lobau erlangte schon 1977 die internationale Anerkennung als Schutzgebiet. Damals befand die UNESCO die Untere Lobau als eines der bedeutendsten Feuchtgebiete der Welt und erklärte sie zum „Biosphärenreservat”. Seit 1978 ist die gesamte Lobau Naturschutzgebiet. Und 1997 wurde die Lobau und die gesamten Donau-Auen östlich von Wien bis zur Staatsgrenze der Slowakei zum Nationalpark erklärt. Das ist nun durch die geplante Lobau-Autobahn gefährdet.

Frieden & Neutralität

Beim Eingang des Linzer Schlosses findet sich eine Inschrift, die der "Söhne des Landes und der Stadt" gedenkt, "die zum Schutz der Heimat auszogen" - darunter das Infanterie Regiment Nr. 133 (1938 - 1945), das von Anfang an beim Vernichtungskrieg der Nazis gegen die Sowjetunion beteiligt war. Die Solidarwerkstatt fordert vom Land OÖ, diese braune Geschichtsfälschung sofort zu beenden, und die Umgestaltung zu einem antifaschistischen Friedensdenkmal. Es gibt bereits eine erste Reaktion.

Demokratie & Politik

David Stockinger erinnert an den 80. Jahrestag des Überfalls von Hitlerdeutschland auf die Sowjetunion und zieht Lehren für die Gegenwart.

Demokratie & Politik

Vor Kurzem hat die OÖ Landesregierung auch für das Jahr 2021 110.000 Euro an Landesförderung für die rechtsextremen Burschenschaften beschlossen. Insgesamt erhielten diese Organisationen, die Neonazi-Liedermacher und Identitäre auf ihre Buden einladen, im letzten Jahrzehnt eine Million an Steuergeldern.

  1. Militarisierung und 5G
  2. "Die Zeit ist reif für dieses Volksbegehren!"
  3. Linz: Öffis statt neuer Autobahnen!
  4. Höheres Arbeitslosengeld stärkt alle Lohnabhängigen
  5. 1000 Mal NEIN zu neutralitätswidrigen Militärtransporten!
  6. Königswarte: „Österreich leistet Beihilfe zum Drohnenmord“
  7. EU: "Schlechte Löhne im Osten, Lohndruck im Westen, Konzerne gewinnen."
  8. Aufruf Verkehrswendeaktionstage 11. bis 13. Juni 2021
  9. Verkehrswende-Aktionstage 11. bis 13. Juni 2021
  10. Demonstration: "Klimaschutz & Lebensqualität statt neuer Autobahnen!"