Bomben-Lügen!
Als Hauptgrund für die militärischen Attacken von USA, Frankreich, Großbritannien dienten die landauf, landab verbreiteten Horrormeldungen, dass Gaddafis Kampfflugzeuge friedliche Demonstranten aus der Luft bombardiert hätten. Damit wurde letztlich der Kriegseintritt der Westmächte, allen voran von USA, Frankreich und Großbritannien, begründet. Viele Menschen haben das geglaubt. Nun schält sich immer mehr heraus, dass auch dieser Krieg mit einer Lüge begonnen hat.
Warum wir am 15. Mai auf die Straße gehen
Wir haben bewusst den 15. Mai, den Tag der Unterzeichung des österreichischen Staatsvertrags, als Datum für unsere Aktion “Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!” gewählt. Der Staatsvertrag steht für ein antifaschistisches und neutrales Österreich, für ein Österreich, das auf Sozialstaat und Gemeineigentum in wichtigen wirtschaftlichen Bereichen aufbaut.
Libyen: Krieg von langer Hand vorbereitet?
Bereits im November 2010 planten Frankreich und Großbritannien ein Militärmanöver namens "Southern Mistral". Übungsannahme: Harte Luftschläge gegen eine "südliche Diktatur". Das Übungsmanöver fiel - welch Zufall - fast auf den Tag genau mit den schließlich tatsächlich stattfindenden Militärschlägen gegen Libyen zusammen und ging gleitend vom Manöver zum blutigen Kriegshandwerk über.
Dossier: "Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime!"
Die Solidarwerkstatt hat ein Dossier unter dem Titel "Solidarstaat Österreich statt EU-Konkurrenzregime" erstellt. Hier sammeln wir Beiträge, in denen aufgezeigt wird,
- in welche Sackgasse das neoliberale EU-Konkurrenzregime führt, in dem wir unsere Überlegungen
- dass es auch anders geht, nämlich in einem Solidarstaat Österreich, der sich aus dieser neoliberalen Zwangsjacke befreit.
Wir laden dazu zur Diskussion ein, wie wir einen solidarischen Ausweg aus der Krise erkämpfen können. Wir freuen uns über Diskussionsbeiträge.
Eckpunkte eines Solidarstaats Österreich
Diese sieben Punkte spiegeln in geraffter Form den bisherigen Diskussionsstand innerhalb der Solidarwerkstatt. Die Diskussion darüber ist bei uns im Fluss, über Diskussionsbeiträge dazu freuen wir uns.
EU Mitgliedschaft - eine Bilanz
Beim EU-Beitritt 1994 wurde den Menschen vieles versprochen. Wir bringen eine kurze Bilanz, die sich von der regierungsamtlichen EUphorie etwas unterscheidet.
Solidarsta.At statt EU Konkurrenzregime
Am So, 15. Mai 2011 veranstalten Solidarwerkstatt Österreich und die MigrantInnenorganisation DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine) gemeinsam einen Umzug vom Haus der EU zum österreichischen Parlament (Treffpunkt 14 Uhr, (Wipplingerstraße 35, 1010 Wien). Das Motto: "Solidarsta.At statt EU-Konkurrenzregime!".
Hier der Aufruf für diese Aktion.
Nicht weiter über den EU Ausstieg schweigen!
Selbst ÖGB-Chef Foglar klagt mittlerweile, dass “die EU-Kommission Europa zu einer neoliberalen Spielwiese” macht. Wenn wir ernsthaft von der Überwindung des Neoliberalismus reden wollen, dürfen wir nicht weiter über den EU-Austritt schweigen.
Fliegende Kameras
Erdacht – geschaffen, um den Terrorismus, das organisierte Verbrechen zu bekämpfen – zu unser aller Sicherheit – so behauptet die EU! Knapp vorbei ist auch daneben! Vorratsdatenspeicherung, Indect, Antimafiaparagrafen wollen die Möglichkeit schaffen, alle Menschen lückenlos zu überwachen und nehmen damit alle BürgerInnen unter Generalverdacht – jede/r wird verdächtig; aber jene, die angeblich verfolgt werden sollen, die Verbrecher, verfügen über ausreichendes know how und finanzielle Mittel, um sich den von der EU entworfenen Überwachungsmaßnahmen zu entziehen.
Glatzen und Maßanzüge
In vielen europäischen Ländern sind rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch. Auch in Österreich. Nach jedem neuen Wahlerfolg der äußersten Rechten beklagen VertreterInnen der politischen Mitte diese Entwicklung. Dabei ist es oft genau diese politische Mitte, deren neoliberale Politik den Rechtsextremen die Stimmen zutreibt. Von Bernhard Golob.
wo unrecht zu recht wird, wird widerstand zur pflicht!"
Schlussplädoyer Chris Moser, Viertangeklagter im sogenannten "Tierrechtsprozess".
Dieses Plädoyer wurde am 1. April um etwa 19.05. im Schwurgerichtssaal Wr. Neustadt vorgetragen, und endete mit Beifall des Publikums.
"heute ist der 1. april, fast 3 jahre sind seit meiner verhaftung, am 21. mai 2008 - dem tag , an welchem ich von bewaffneten polizisten meinen weinenden kindern und meiner völlig verzweifelten frau entrissen wurde, vergangen."
Unterstützen
Nächste Termine
| 27 Jan 2026 16:30 Uhr Kleines OÖ Antifa-Netzwerk-Treffen (Linz) |
| 07 Feb 2026 17:30 Uhr Demo “Nein zum Burschenbundball!” (Linz) |