Verein

ImageAm Samstag, 23. Oktober 2010 fand die 17. Vollversammlung der Werkstatt Frieden & Solidarität im Jugendzentrum „Stuwe“ in Linz statt. Beschlossen wurde unter anderem die Umbenennung auf „Solidar-Werkstatt Österreich“. Zum neuen Vorsitzenden wurde Norbert Bauer gewählt. Boris Lechthaler ist zukünftig für die Finanzen verantwortlich. Ein Bericht über die Ergebnisse dieser Vollversammlung und Überlegungen zu der Umbenennung unseres Vereins.

Frieden & Neutralität
ImageAb 1.1.2011 stehen österreichische SoldatInnen im Rahmen der EU-Schlachtgruppen („battle groups“) „Gewehr bei Fuß“, um innerhalb weniger Tage auf Kommando des EU-Rates in Kriege der Europäischen Union zu ziehen. Diese EU-Kampftruppen stehen für Angriffskriege und Militäreinsätze im Inneren der EU bereit. Die Teilnahme Österreichs ist klar neutralitäts- und staatsvertragswidrig. Die Solidar-Werkstatt wird die nächsten Wochen noch intensiv nutzen, um die Nationalrats-Abgeordneten aufzufordern, die Teilnahme Österreichs an den Battlegroups zu verhindern. Und – sollte das nicht gelingen – den Mächtigen eine eindeutige Botschaft zukommen zu lassen: Ihr habt derzeit zwar die Macht, Gesetze mit Füßen zu treten und das Leben von Menschen bei EU-Kriegen aufs Spiel zu setzen, aber ihr habt nicht unsere Legitimation: NICHT IN UNSEREM NAMEN!

Umwelt & Energie
Image"Bei Atomenergienutzung und Aufrüstung mitreden können!" Unter diesem Titel legitimiert unsere Regierung die Mitgliedschaft Österreichs an EURATOM und der Europäischen Rüstungsagentur. Anlässlich des Nationalfeiertags am 26. Oktober zeigen atomstopp_oberoesterreich und Solidar-Werkstatt Österreich, wie damit die österreichische Antiatom-Politik und die immerwährende Neutralität untergraben werden.

Demokratie & Politik

ImageInterview mit Rudi Schober, Gemeinderat in Ottensheim und Werkstatt-Aktivist, zu Staatsreform und Pflegemisere. Seine Überzeugung: Die derzeit finanziell ausgebluteten und politisch gegängelten Gemeinden müssen mehr Einfluss und mehr Mittel bekommen.

Soziales & Bildung

ImageDie Katze ist aus dem Sack. SP-Kanzler und VP-Finanzminister haben das Belastungspaket der Regierung für das nächste Jahr präsentiert. Bis zu 90% der Belastungen treffen die Masse der Bevölkerung. Die nächsten dezentralen Aktionen gegen das Belastungspaket finden am 19. November statt.  Am 27. November kommt es zur gemeinsamen bundesweiten Demonstration in Wien.

  1. Post AG: Skandalöse Dividendenpolitik
  2. Übergabe der Unterschriften der Werkstatt-Petition "Höchste Eisenbahn"
  3. Allgemeine Wehrpflicht: Die aktuelle Wirtschafts- und Kriegspolitik sind die entscheidende Bedrohung
  4. Uni-Vollversammlungen und Warnstreiks am 19. Oktober: „Sparen bei Bildung ist schlichtweg dumm!“