Frieden & Neutralität
ImageEine kurze Chronologie der fortwährenden Neutralitätverletzung, die bereits im Vorfeld des EU-Beitritts beginnt und seither Schritt für Schritt von allen Regierungen fortgesetzt wird. Das Motto dieses andauernden Neutralitäts- und Verfassungsbruchs hat der damalige Verteidigungsminister Platter einmal ungeschminkt preisgegeben: „Die Neutralität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser, eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren“ (Die Presse, 5.12.2003).

Demokratie & Politik
Image
Souveränität statt EU-Protektorat
Island und Griechenland sind voll durch die Finanzkrise getroffen worden. Der Umgang mit der Krise unterscheidet sich jedoch grundlegend. Während die griechische Wirtschafts durch das EU-Spardiktat stranguliert wird, befindet sich die isländische Wirtschaft wieder auf dem Weg der Erholung.

Frieden & Neutralität

ImageFrauenrechte in Libyen. Wie sich die Lage der Frauen in Libyen nun entwickeln wird ist fraglich. Wurden die bisher errungenen Frauenrechte von NATO und EU, auf dem Weg zur Sicherung ihrer Interessen an den Öl und Gasvorkommen in Libyen, gleich mit weggebombt?

Umwelt & Energie

Fukushima, Japan
Aus Fukushima nichts gelernt? 

Nur sechs Monate nach Fukushima geht EU-Kommission bereits wieder in die Pro-Atom-Offensive. EU-Kommissar Öttinger auch "Mr. Atomkraft" genannt, ob seines Verhältnisses zur deutschen Atomkraft, schlägt in einem sogenannten "Non-Paper" der EU-Kommission vor: dass EU-Staaten, die Atomkraftwerke abschalten wollen, dies künftig nur mit Zustimmung der anderen EU-Staaten tun können sollen.

Arbeit & Wirtschaft
ImageEine jüngst veröffentlichte Studie der Arbeiterkammer OÖ kommt zum Ergebnis, dass seit dem EU-Beitritt die durchschnittlichen Netto-Reallöhne je ArbeitnehmerIn um 0,5% gesunken sind, während im selben Zeitraum die Wirtschaftsleistung je Erwerbstätigen um fast 24% gestiegen ist. Durch diese Abkoppelung der Löhne und Gehälter von der Wirtschaftsleistung haben die ArbeitnehmerInnen seit 1994 110 Milliarden Euro verloren. Siehe GRAFIK.

Soziales & Bildung
ImageDie SchülerInnen der BG und BRG Rahlgasse in Wien haben sich nicht mehr länger mit überfüllten Klassenzimmern abgefunden. Gemeinsam mit LehrerInnen und Eltern sind sie auf die Straße gegangen - und haben zusätzliche Klassenteilungen durchgesetzt. Interview mit dem Schulsprecher des BG und BRG Rahlgasse Jeremy Djordjevic.

Verkehr

ImageBei einer BürgerInnen-Abstimmung in Estland entschieden sich Ende März 75% für die Einführung des Nulltarifs auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln in der estnischen Hauptstadt Tallinn. In Belgien zeigt die Stadt Hasselt bereits seit langen, dass der Nulltarif in der Praxis bestens funktioniert und er zu äußerst positiven Effekten für die dort lebenden Menschen, sowie für die Klein- und Handelsbetriebe führt.

Soziales & Bildung
ImagePersonalmangel und Arbeitsverdichtung lassen immer mehr Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich ausbrennen. Dem Gesundheitssystem “droht der Kollaps” warnen Gewerkschaftsvertreter. Protestaktionen in Wien konnten erste Erfolge erzielen. 

Frieden & Neutralität

ImageSicherheitsdoktrin ermöglicht Militäreinsätze für EU-Rohstoffkriege und Einsätze im Innern zur Niederschlagung von sozialen Protesten! Laut Aussagen des Verteidigungsministeriums gab es von keiner der fünf Parlamentsparteien "eine inhaltliche Kritik" daran.  

Demokratie & Politik
ImageAlle wollen den Euro retten - von den neoliberalen Gralshütern in Brüssel bis zu Attac, Gewerkschaftsspitzen und der deutschen “Linken”. Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt) hält diesen Schulterschluss für den Euro für fatal. Denn im Kern geht es bei dieser “Euro-Rettung” um Durchgriffsrechte für die Machteliten, um Widerstandspotentiale auf einzelstaatlicher Ebene zu eliminieren und 450 Millionen Menschen unter den Takt einer Produktivitätspeitsche zu zwingen. Letztlich mündet das in einer fundamentalen Machtverschiebung zu Gunsten der deutschen Eliten.  Nicht die Rettung des Euro, sondern der Ausstieg aus dem Euro-Regime, Solidarstaat statt EU-Konkurrenzregime müssen daher für fortschrittliche Kräfte auf der Tagesordnung stehen.

Demokratie & Politik
ImageKaum etwas wird von der herrschenden Politik und ihren Medien mehr unter Tabu gestellt als der EU-Austritt. Die Solidar-Werkstatt Österreich tritt für den Austritt Österreichs aus der EU ein. Wir versuchen Fragen zu beantworten, die in diesem Zusammenhang oft gestellt werden.
  1. Plädoyer für eine echte Gesamtschule “Du darfst lernen, weil es dich interessiert”
  2. "Keine faulen Kompromisse!"
  3. Bundesheer nach Griechenland?
  4. Donau vor dem Ausverkauf?
  5. Bereits über 500 Unterschriften gegen Schließung des Postamtes in Ansfelden!
  6. Jeder wird gebraucht - Niemand ist überflüssig
  7. Solidarität mit den Streikenden
  8. Uranmunition (DU): still, heimlich, leise
  9. “Pflege darf kein Glücksspiel sein!”
  10. 10 Jahre NATO-Krieg gegen Afghanistan: offenste Volkswirtschaft überhaupt