Arbeit & Wirtschaft
ImageEine Gesellschaft, in der jede/r Güter und Leistungen entsprechend seinen Bedürfnissen erhält, wenn jede/r nach seiner Leistungsfähigkeit seinen Beitrag leistet, ist keine Vision. Ihre Durchsetzung drängt unmittelbar auf die Agenda. Freilich, der EU-Rahmen muss dafür gesprengt werden. Ein Kommentar von Boris Lechthaler-Zuljevic

Frieden & Neutralität

ImageDer NATO-Krieg in Libyen führte zur einer Verhundertfachung des Toten. Würde der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seinen Auftrag ernst nehmen, müssten die ersten der dort Vorgeführten Sarkozy, Cameron und Obama heißen. Zu befürchten ist daher, dass für Libyen gilt, was wir in Jugoslawien, Irak und Afghanistan ebenfalls sehen mussten: Nach dem Krieg ist vor dem Krieg. Die Solidar-Werkstatt lädt daher zu einem Anti-Kriegs-Treffen am Do, 25. August 2011 nach Linz ein, um mit allen Interessierten darüber zu diskutieren, was wir weiter an Friedensarbeit leisten können (Beginn 18.30 Uhr, Waltherstraße 15, 4020 Linz).

Frieden & Neutralität

ImageEin Beitrag über die Hintergründe des Kriegs gegen Libyen in zwei Teilen:
Teil I: Über den Charakter der Revolte und die Opposition im Land
Teil II: Kampf um die Reichtümer des Landes und die Dominanz über den gesamten Kontinent
Von Joachim Guilliard *

Frieden & Neutralität

ImageEin Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Hans Hautmann

Der erste Weltkrieg unterschied sich hinsichtlich seiner territorialen Ausdehnung, der Zahl der beteiligten Staaten, der Kriegsziele, der Rolle des Hinterlandes, des massenhaften Einsatzes der Technik und der Zahl der Opfer qualitativ von allen anderen vorangegangenen Kriegen. Er war die „Ursache aller Ursachen“, die „Urkatastrophe“, die „Ursünde des 20. Jahrhunderts“, ein Ereignis, dessen Ergebnisse die Entwicklung der Menschheit bis heute bestimmen. Über 10 Millionen Tote, mehr als 20 Millionen Verwundete und Verkrüppelte und mehrere Millionen während des Krieges an Hunger und Seuchen Gestorbene waren die Bilanz des ersten Weltkriegs.

Frieden & Neutralität

ImageAm 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 66. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- Für den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- Für ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung! 
- Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran – Stopp der NATO-Angriffe auf Libyen!

Umwelt & Energie
ImageWissenschaftsminister Töchterle hat dem nächsten EURATOM-Programm zugestimmt. Von der anlässlich der Atomkatastrophe von Fukushima groß propagierten Ankündigung, aus dem EURATOM-Vertrag einen Vertrag zur Ausstieg aus der Atomenergie zu machen, ist nichts übrig geblieben. Es bestätigt sich damit: Ernsthafte Anti-Atom-Politik heißt „Raus aus EURATOM!“. Das sehen mittlerweile auch 309 Gemeinden in Österreich so.

Arbeit & Wirtschaft

ImageDas Postamtssterben geht weiter. Nun soll auch in Ansfelden, mit rd. 16.000 EinwohnerInnen die sechstgrößte Stadt in Oberösterreich, eines der beiden Postämter geschlossen werden. Die Post wird derzeit richtiggehend ausgeplündert. In den letzten Jahren überstiegen die Dividendenausschüttungen an die Aktionäre den Gewinn um 38%. Angekündigte Postamtsschließungen sind aber kein Schicksal: Sie sind verhinderbar, wenn sich Beschäftigte und GemeindebürgerInnen gemeinsam dagegen wehren. Wer sich für den Erhalt des Postamts in Ansfelden einsetzen möchte, ersuchen wir, sich mit der Solidar-Werkstatt in Verbindung zu setzen.

International

ImageInterview mit Gerald Oberansmayr, Teilnehmer der free-Gaza-Flottille II, über seine Einschätzung der diesjährigen Flottille, seine Antwort gegenüber Kritikern und mögliche Lösungsperspektiven im Israel-Palästina-Konflikt.

Frieden & Neutralität

ImageLaut Donatella Rovera, Krisenbeauftragte von Amnesty International, dürften in den ersten Tagen der Proteste in Ostlibyen an die 180 Menschen ums Leben gekommen sein. Am 31. März, 11 Tage nach dem Beginn der Bombardements, bezifferte das britische Außenministerium die Zahl der bis dahin Getöteten mit 1000 Menschen. Mittlerweile spricht der Berichterstatter der UN-Menschenrechtskommission von 10.000 – 15.000 Toten. Das zeigt zweierlei: Erstens hat das militärische Eingreifen der Nato nicht zur Beendigung des Krieges geführt, sondern zu seiner Ausweitung, und zweitens tragen Nato und Rebellen durch ihre Verhandlungsverweigerung die Hauptschuld an dieser Eskalation.

International

ImageDas andere Israel hat sich zu Wort gemeldet: Zehn israelische Friedensorganisationen unterstützen "aus vollem Herzen" die Gaza-Freedom-Flottille und rufen die Regierungen Israels und Griechenlands auf, die Schiffe endlich nach Gaza segeln zu lassen. Außerdem fordern sie von der eigenen Regierung, die Blockade von Gaza und die Besatzung Palästinas zu beenden.

Soziales & Bildung

ImageDie Solidarwerkstatt hat eine Unterschriftenaktion gegen die Streichung der Investitionsförderung für Studierendenheime gestartet. Rudi Schober hat auch Kanzler Faymann und Wissenschaftsminister Töchterle einen Brief geschrieben, in dem er auf die fatalen Folgen dieser kurzsichtigen Sparpolitik aufmerksam macht. Töchterle übt sich in Schweigen, Faymann lässt durch sein in der Sache überfordertes "Bürgerservice" die Antwort "erledigen", die Rudi Schober ebenfalls nicht unbeantwortet lässt. Hier der Briefwechsel.

  1. Tagebuch: Free Gaza-Flottille II, 2011
  2. Budget-Finanzrahmen 2012 – 2015: Bildung, Soziales und Infrastruktur fallen um 16 Milliarden zurück
  3. Im Visier der „Willigen“ der Operation „Vereinte Beschützer“
  4. Rechtsextreme FPÖ hetzt gegen Gaza-Solidaritätsflottille
  5. Zum Wohl der Schiffe, die unterwegs sind
  6. "Die Luftangriffe gelten vorwiegend zivilen Zielen"
  7. Das Leiden der Nebenbahn
  8. Die wirklichen Gründe für den Krieg gegen Libyen
  9. Die Blockade von Gaza sofort beenden!
  10. "Auch künftig ungerechtfertigt in Verdacht"