Umwelt & Energie
Image...die Aufschrift des Transparents bringt's auf den Punkt. Am 1. Dezember protestierten über 50 Aktivist*innen vor der rumänischen Botschaft in Wien gegen den Bau der größten Goldmine Europas. In ganz Europa fanden Aktionen gegen den Gold-Tagebau in Rosia Montana, Rumänien statt.

Digital
ImageNach der Privatisierung der Stromproduzenten,  Liberalisierung aller Stromnetze und Schaffung so genannter  Strommärkte, will die EU jetzt über die Stromverbrauchsmessung mit einem sog. „Smart Meter“ die totale Kontrolle über alle Bürger/Innen und deren Verhalten gewinnen. Mit Einführung des Smart Meter bekommt jeder Haushalt sein Trojanisches Pferd.

Arbeit & Wirtschaft
ImageTrotz Regen haben am 5. Dezember über 4.000 Beschäftigte in Linz gegen den von ÖVP, Grünen und FPÖ im OÖ Landtag beschlossenen Lohnraub demonstriert. Eine kräftige Ohrfeige nicht nur für die Lohnräuber, sondern auch für die jüngsten, von der Regierung mitbeschlossenen EU-Verträge, die drakonische Sparpakete und "Lohnzurückhaltung" im öffentlichen Sektor verlangen.

Arbeit & Wirtschaft
ImageSchwarz, grün und blau haben im Landtag beschlossen, dass die nächsten Lohn- und Gehaltserhöhungen für Landes- und Gemeindebiensteten um 1% unter dem Abschluss für die Bundesbediensteten liegen muss. Am 5. Dezember findet eine Protestversammlung vor dem Linz Landhaus gegen diesen unverschämten Lohn- und Gehaltsraub statt.

Arbeit & Wirtschaft
Image Die Schuldenbremse quietscht. Sie wird nicht zur Überwindung der Wirtschaftskrise, sondern noch tiefer in sie hinein führen. Das wissen auch die Machteliten. Die wirkliche Agenda dahinter ist eine andere. Die Solidar-Werkstatt lädt zum Umzug "Gas geben für die Zukunft statt Schuldenbremse!" am 17. Dezember in Linz ein.

Frieden & Neutralität

ImageDie Solidarwerkstatt verfasst derzeit eine Anklageschrift gegen die Hauptverantwortlichen des Krieges gegen Libyen. Wir publizieren hier die Kurzfassung eines ersten Entwurfs. Wir werden diese Anklagsschrift beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag einbringen. Wir machen uns keine Illusionen über diese Institution. Wir wollen aber  klarmachen: Wenn diese UN-Einrichtung sich und ihre Statuten auch nur ansatzweise ernst nimmt, dann müssten Sarkozy, Cameron, Obama, Rasmussen, Asthon und einige andere auf der Anklagebank Platz nehmen.

Frieden & Neutralität

ImageDer Libyen-Krieg als Angriff auf das Völkerrecht zur Schaffung von Groß-Europa

Europas Machteliten träumen bereits wieder davon, “das Reich der Römer oder Napoleons zurückzuerobern.” Der Libyen-Krieg dient ihnen dazu, die völkerrechtlichen Hindernisse für ihre Großmachtsambitionen aus dem Weg zu räumen. Pierre Levy, Herausgeber von “Le Nouveau Bastille-République-Nations”, vermittelt Einblicke in die französische Debatte.

Frieden & Neutralität
ImageEine kurze Chronologie der fortwährenden Neutralitätverletzung, die bereits im Vorfeld des EU-Beitritts beginnt und seither Schritt für Schritt von allen Regierungen fortgesetzt wird. Das Motto dieses andauernden Neutralitäts- und Verfassungsbruchs hat der damalige Verteidigungsminister Platter einmal ungeschminkt preisgegeben: „Die Neutralität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser, eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren“ (Die Presse, 5.12.2003).

Demokratie & Politik
Image
Souveränität statt EU-Protektorat
Island und Griechenland sind voll durch die Finanzkrise getroffen worden. Der Umgang mit der Krise unterscheidet sich jedoch grundlegend. Während die griechische Wirtschafts durch das EU-Spardiktat stranguliert wird, befindet sich die isländische Wirtschaft wieder auf dem Weg der Erholung.

Frieden & Neutralität

ImageFrauenrechte in Libyen. Wie sich die Lage der Frauen in Libyen nun entwickeln wird ist fraglich. Wurden die bisher errungenen Frauenrechte von NATO und EU, auf dem Weg zur Sicherung ihrer Interessen an den Öl und Gasvorkommen in Libyen, gleich mit weggebombt?

Umwelt & Energie

Fukushima, Japan
Aus Fukushima nichts gelernt? 

Nur sechs Monate nach Fukushima geht EU-Kommission bereits wieder in die Pro-Atom-Offensive. EU-Kommissar Öttinger auch "Mr. Atomkraft" genannt, ob seines Verhältnisses zur deutschen Atomkraft, schlägt in einem sogenannten "Non-Paper" der EU-Kommission vor: dass EU-Staaten, die Atomkraftwerke abschalten wollen, dies künftig nur mit Zustimmung der anderen EU-Staaten tun können sollen.

  1. ArbeitnehmerInnen verlieren seit EU-Beitritt 110 Milliarden Euro!
  2. Erfolgreicher SchülerInnen-Protest "Wir waren alles andere als allein"
  3. Estland zeigt wie es geht - Her mit dem Nulltarif auf Öffis!
  4. Ein Drittel vor dem Ausbrennen
  5. Alle(!) Parteien einmütig FÜR neue Sicherheitsdoktrin!
  6. Euro-Krise: Wenn die Herrschenden nicht mehr weiterwissen …
  7. EU-Austritt schafft Raum für Alternativen!
  8. Plädoyer für eine echte Gesamtschule “Du darfst lernen, weil es dich interessiert”
  9. "Keine faulen Kompromisse!"
  10. Bundesheer nach Griechenland?