Frieden & Neutralität

ImageAuch im Bezug auf den Konflikt in Syrien geht die österreichische Bundesregierung friedens-und neutralitätspolitisch auf Tauchstation. Statt zu vermitteln, gießt der österreichische Außenminister Öl ins Feuer.

Frieden & Neutralität

 ImageWir bringen die gekürzte Fassung eines Interviews mit Samir Aita, dem Chefredakteur der arabischen Ausgabe von „Le-Monde Diplomatique“. Er stammt aus Damaskus und lebt heute in Paris. Er war 10 Jahre lang Berater der syrischen Regierung. Heute sieht es sich als Teil jener Kräfte des Aufstandes gegen das Assad-Regime, die sich gegen die Einmischung des Westens und für ein souveränes, demokratisches und säkulares Syrien einsetzen.

Frieden & Neutralität
ImageInterview mit Johanna Weichselbaumer, Aktivistin der Solidar-Werkstatt aus Alkoven (OÖ), über ihre Motivation, eine Anklageschrift gegen die Drahtzieher des NATO-Angriffs auf Libyen zu verfassen.

Frieden & Neutralität
ImageAnfang Dezember 2011 organisierte die Solidar-Werkstatt mit dem Friedensaktivisten und Journalisten Joachim Guilliard aus Heidelberg drei Veranstaltungen zum Thema „Warum Libyen bombardiert“ wurde. Das WERKSTATT-Blatt hat mit ihm darüber gesprochen.

Arbeit & Wirtschaft
Image Das Einsetzen von Monti und Papademos verhindert nicht nur politische Diskussionen, sondern verstärkt die Ungleichheit und Hierarchisierung der Gesellschaft. Ein Kommentar von Sandra Ernst Kaiser in: DieStandard, 10. Jänner 2012.

Arbeit & Wirtschaft

ImageWenn es dem Establishment gelingt, nun auch die gewählten Parlamente in der Budgetpolitik zu entmündigen, gleitet die EU vollends in eine neoliberale Wirtschaftsdiktatur ab. EU-Verträge und EU-Gesetze entmachten die Parlamente in der Budget-, Außenwirtschafts- und Geldpolitik, drängen die Gewerkschaften in der Lohnpolitik zurück und schaffen die Voraussetzung für die Militarisierung nach innen und außen. Hier dazu eine GRAFIK aus dem WERKSTATT-Blatt 4_2011, die einen Überblick vermittelt.
Ein Probeexemplar dieses Werkstatt-Blatt kann kostenlos bezogen werden, mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Arbeit & Wirtschaft
ImageDurch einen neuen EU-Vertrag sollen die gewählten Parlamente nun auch bei der Budgetpolitik, d.h. der Gestaltung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben, entmündigt werden. Vor dem Hintergrund, dass über EU-Verträge und EU-Gesetze schon bisher Außenwirtschafts- und Geldpolitik den Parlamenten entzogen und die Gewerkschaften per EU-Vorschrift aus der Lohnpolitik gedrängt werden, gleitet die EU damit vollends in eine neoliberale Wirtschaftsdiktatur ab, die immer schärfere militärische Zähne bekommt. Wir bringen Auszüge aus den geplanten Änderungen, die durch einen neuen EU-Vertrag noch im Frühjahr erfolgen soll.

Arbeit & Wirtschaft

ImageSo jubelte der CDU-Fraktionschef und Merkel-Vertraute Volker Kauder auf dem Parteitag der Christdemokraten im Oktober 2011. Das Tempo, in dem Berlin die Finanzkrise nutzt, um seine Vorherrschaft in der und über die EU auszubauen, ist tatsächlich rasant.

Arbeit & Wirtschaft

Image Denn Schuldenbremse und EU-Budgetdiktate ...

... stürzen viele Menschen in Armut
... verschärfen Wirtschaftskrise und Staatsverschuldung
... sind eine Zukunftsbremse
... ebnet den Weg in die neoliberale Wirtschaftsdiktatur
... sind eine Bedrohung für den Frieden

Arbeit & Wirtschaft
ImageDie neuen EU-Verträge bzw. die sog. Schuldenbremse sollen den gewählten Parlamenten die Budgethoheit entziehen und in das bestehende Sozialsystem hineinhacken. Boris Lechthaler im Gespräch über die Strategie der Solidarwerkstatt gegen diese Budgetdiktate: "Die neuen Verträge müssen verhindert werden. Gelingen kann dies nur über eine Volksabstimmung, auch in Österreich."

Frieden & Neutralität
ImageMit einem Krieg gegen den Iran droht ein Flächenband ungeahnten Ausmaßes. Die Spirale der Kriegsdrohungen muss daher sofort unterbrochen werden. Wir brauchen eine friedliche Lösung des Konflikts, die die Interessen aller Beteiligten auf Augenhöhe einbezieht. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Initiative für einen atomwaffenfreien Nahen Osten, wie sie die UNO mit einer Konferenz im heurigen Jahr geplant hat.
  1. VOLKSABSTIMMUNG über Verschuldensbremse und Budgethoheit für die EU-Kommission!
  2. Alles Gute für 2012 !
  3. "2011 war wieder ein europäisches Jahr von Kriegen und Militarisierung!"
  4. Sozialabbau: OÖ Landesregierung kürzt Wohnbeihilfe
  5. Gemeindeautonomie wieder zurückgewinnen - Vorwärts in den Bundesgemeinderat!
  6. “Für die EU ist der freie Mülltransit wichtiger als das Grundrecht auf Gesundheit“
  7. Übergang zu neoliberaler Wirtschaftsdiktatur
  8. EU-Kommission: 40 neue Atomkraftwerke bis 2030
  9. Rosia Montana/Rumänien: "Land ist fruchtbar, Gold ist furchtbar"
  10. Smart Meter: Der Spion in jedem Haushalt