Libyen - Krieg: Rückkehr zur Barbarei
Der Libyen-Krieg als Angriff auf das Völkerrecht zur Schaffung von Groß-Europa
Europas Machteliten träumen bereits wieder davon, “das Reich der Römer oder Napoleons zurückzuerobern.” Der Libyen-Krieg dient ihnen dazu, die völkerrechtlichen Hindernisse für ihre Großmachtsambitionen aus dem Weg zu räumen. Pierre Levy, Herausgeber von “Le Nouveau Bastille-République-Nations”, vermittelt Einblicke in die französische Debatte.
Fortwährende Neutralitätsverletzung
Eine kurze Chronologie der fortwährenden Neutralitätverletzung, die bereits im Vorfeld des EU-Beitritts beginnt und seither Schritt für Schritt von allen Regierungen fortgesetzt wird. Das Motto dieses andauernden Neutralitäts- und Verfassungsbruchs hat der damalige Verteidigungsminister Platter einmal ungeschminkt preisgegeben: „Die Neutralität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser, eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren“ (Die Presse, 5.12.2003).
Souveränität statt EU-Protektorat: Der isländische Weg aus der Krise
Libyen: Kollateralschaden Frauenrechte
Frauenrechte in Libyen. Wie sich die Lage der Frauen in Libyen nun entwickeln wird ist fraglich. Wurden die bisher errungenen Frauenrechte von NATO und EU, auf dem Weg zur Sicherung ihrer Interessen an den Öl und Gasvorkommen in Libyen, gleich mit weggebombt?
Atomenergie: EU-Kommission will Atomausstieg in Mitgliedstaaten torpedieren
Nur sechs Monate nach Fukushima geht EU-Kommission bereits wieder in die Pro-Atom-Offensive. EU-Kommissar Öttinger auch "Mr. Atomkraft" genannt, ob seines Verhältnisses zur deutschen Atomkraft, schlägt in einem sogenannten "Non-Paper" der EU-Kommission vor: dass EU-Staaten, die Atomkraftwerke abschalten wollen, dies künftig nur mit Zustimmung der anderen EU-Staaten tun können sollen.