Frieden & Neutralität

www.brn-presse.fr Eine Kritik am Militäreinsatz in Mali aus französischer Perspektive. Ein Beitrag von Pierre Lévy, übernommen aus der Monatszeitschrift Bastille République Nations Nr. 24 vom 30/01/2013 übernommen.

Arbeit & Wirtschaft

ImageStefan Taibl, Betriebsratsvorsitzender der PSZ GmbH, kritisiert scharf den KV-Abschluss für die Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich: Die 2,75% sind in keiner Weise geeignet, die Einkommensschere zu verringern, und schon gar nicht, der Armut entgegen zu wirken. Er gehört zu den niedrigsten Abschlüssen, die in jüngster Zeit erzielt wurden - und ist auch kein Ruhmesblatt für die Gewerkschaft.

Frieden & Neutralität

on Turban_seller_at_Festival_au_Desert_near_Timbuktu,_Mali_2012.jpg: Alfred Weidinger from Vienna, Austria derivative work: Tomer T [CC-BY-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons
Foto: Alfred Weidon
Afrique-Europe-Interact ist ein transnational organisiertes Netzwerk aus AktivistInnen aus Mali, Deutschland, Österreich und den Niederlanden. In Mali haben sich etwa 40 Gruppen dem Netzwerk angeschlossen. Die Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur Militärintervention in Mali (07.02.2013) beleuchtet kritisch Hintergründe und Auswirkungen dieses Einsatzes aus der Perspektive der sozialen Bewegungen im Land selbst.

 

Arbeit & Wirtschaft
ImageBeiliegend ein Referat über Auswirkungen und Hintergründe der Wasserprivatisierung. Es stammt aus dem Jahr 2006, angesichts der aktuellen Vorstöße auf EU-Ebene ist es aber nach wie vor aktuell und aufschlussreich.

Arbeit & Wirtschaft
ImageDie Wiener Solidar-Werkstatt hat das Votivkino gebeten, den hervorragenden Dokumentarfilm "Der große Ausverkauf" von Florian Opitz kurzfristig als SchülerInnenvorstellungen anzubieten. So besteht nun die Möglichkeit für LehrerInnen an AHS und BHS sowie Berufsschulen, die das Thema Privatisierung vor der Wiener Volksbefragung noch im Unterricht mit ihren zum Teil schon wahlberechtigten SchülerInnen bearbeiten wollen, von Montag, 25. Februar, bis Donnerstag, 28. Februar eine Vorführung zu buchen.

Arbeit & Wirtschaft
ImageIm Ende des Vorjahres erschienen „Fiscal Stability Report 2012“ fordert die EU-Kommission von Österreich einen jährlichen "Primärüberschuss" in den öffentlichen Budget von 12 Milliarden. Dahinter verbirgt sich soziale Brutalität.

Arbeit & Wirtschaft
ImageAngesichts des Vorstoßes der EU-Kommission in Richtung Wasserprivatisierung fordert die Solidar-Werkstatt den Schutz öffentlicher Güter vor Privatisierung in Verfassungsrang. Der Einwand, dass das nicht wirksam wäre, weil der EU-Lissabon-Vertrag über der österreichischen Verfassung steht, ist zynisch und haltlos. Der Lissabon-Vertrag ist illegal, weil den Menschen eine Volksabstimmung darüber verweigert wurde, ohne die ein völkerrechtlicher Vertrag, der Verfassungsrecht bricht, nicht rechtswirksam werden kann.

International
ImageInternationale Solidarität erfordert auch das Wissen um die sozialen und politischen Auseinandersetzungen in anderen Ländern. Die Solidar-Werkstatt hat sich mit dem Blog tuerkei-aktuell.info über die Analysen und Kampfbedingungen der fortschrittlichen Kräfte in der Türkei unterhalten.

Frieden & Neutralität

ImageSeit 11. Jänner interveniert eine französische Streitmacht im westafrikanischen Mali. Die politische und militärische Gemengelage in Mali ist komplex, eines kann aber mit Sicherheit ausgeschlossen werden: Dass dieser Militäreinsatz aus den „humanitären“ Motiven erfolgen, die derzeit der Öffentlichkeit vorgegaukelt werden. Vielmehr zeichnet sich ein Muster ab, das wir von vorangegangenen westlichen Interventionen kennen: Die Brandstifter rufen sich selbst als Feuerwehr - um mit Benzin zu löschen.

Demokratie & Politik
ImageFür die Leistungserbringung von Gemeinden untereinander ist die Einführung einer 20%igen Mehrwertsteuer geplant. Damit droht eine empfindliche Verteuerung von Gemeindeleistungen. Der Ottensheimer Gemeinderat hat einstimmig eine Resolution dagegen beschlossen - Nachahmung dringend empfohlen!

Frieden & Neutralität
ImageDas klare Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013,  muss als Chance zur Abkoppelung vom EU-Militarismus und zur Wiederbelebung der Neutralität genutzt werden.
  1. „Die Bedenken waren groß, die Auskünfte noch schockierender“
  2. Drohnenmarkt boomt
  3. Podiumsdiskussion: "Allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer?"
  4. Gewerkschaftsjugend GPA-djp kategorisch gegen Berufsheer
  5. „Die Patienten werden das Bummerl haben!“
  6. Sage niemand, er/sie habe es nicht wissen können
  7. Mozartkugeln, Lipizzaner, Neutralität und Bundesheer
  8. Neuer Folder: Gesundheitsreform = Gesundheitsbeschränkungsreform
  9. Damit niemand mehr frieren muss!
  10. Minus 40% bei ArbeiterInnen