Autofrei wohnen – eine Utopie?
Autofreie Mustersiedlung Floridsdorf: viel Grün und Gemeinschaftsflächen statt Autostellplätzen.
Arbeitslosengeld: Österreich auf der schwachen Seite
Interview von Sónia Melo in der Straßenzeitung Augustin mit Univ. Prof. Dr. Emmerich Talos über die umkämpfte Arbeitsmarktreform, das Volksbegehren „Arbeitslosengeld rauf!“ und die Zukunft des Sozialstaats in Österreich.
Wichtiger Erfolg: Heuer zum ersten Mal keine Landesförderungen für rechtsextreme Burschenschaften in OÖ
Seit einigen Jahren mobilisiert die Solidarwerkstatt Österreich gemeinsam mit dem OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus gegen die Subventionierung der rechtsextremen Burschenschaften durch die OÖ Landesregierung. Dieses Engagement zeigt nun Wirkung: Landesrats Hattmannsdorfer von der ÖVP, die mit der FPÖ die Landesregierung stellt, hat diese Woche angekündigt, dass heuer zum ersten Mal keine Förderungen des Landes Oberösterreich mehr an den rechtsextremen Deutschnationalismus fließen werden.
Chronologie fortgesetzter Neutralitätsverletzungen
Seit dem EU-Beitritt findet eine schleichende Demontage der österreichischen Neutralität statt. Der ehemalige Verteidigungsminister Günther Platter hat diese Politik zynisch folgendermaßen erläutert: „Die Neutralität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser, eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren“ (Günther Platter, als damaliger Verteidigungsminister, in: Die Presse, 5.12.2003). Hier Auszüge aus einer Chronologie fortgesetzter Neutralitätsverletzungen:
Kundgebung 26. Oktober 2022: DIE WAFFEN NIEDER! - JA ZUR NEUTRALITÄT!
Am 26. Oktober 2022, dem 67. Jahrestag der Beschlussfassung der immerwährenden Neutralität, lädt die Solidarwerkstatt Österreich auch heuer wieder zu einer Kundgebung in Wien ein. Beginn: 12 Uhr, Nähe Maria-Theresien-Denkmal, Wien. Hier der Aufruf für diese Aktion.
Nächste Termine
06 Okt 2023 16:00 Uhr Solidarwerkstatt Infotisch: "Die Waffen nieder!" |
07 Okt 2023 11:00 Uhr Vollversammlung und 30 Jahre Geburtstagsfeier der Solidarwerkstatt Österreich mit der Jazz-Gruppe Tomas Novak und Freunden (Linz) |
14 Okt 2023 14:00 Uhr Großes OÖ-Netzwerktreffen gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Wels) |
26 Okt 2023 13:00 Uhr Kundgebung "Ja zur Neutralität!" (Wien) |