Frieden & Neutralität

ImageSeit dem 1. Juli 2016 stehen österreichische SoldatInnen wieder für die EU-Battlegroups "auf Abruf" bereitstehen, um auf Beschluss des EU-Rats innerhalb weniger Tage in Kriege geschickt zu werden. Nach dem 2. Halbjahr 2016 sollen auch im 1. Halbjahr 2017, im 1. und 2. Halbjahr 2018 sowie 2020 wieder österreichische SoldatInnen für diese Kampftruppen Gewehr bei Fuß stehen. Wir ersuchen um Unterstützung für diesen Offenen Brief, der sich an die Abgeordneten des National- und Bundesrates richtet.

Soziales & Bildung

Leitl und Haimbucher mit WeingläsernDie Industriellenvereinigung war der mächtigste Fürsprecher für die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Oberösterreich. Kaum in der Regierung präsentiert sich die FPÖ als Rammbock für Sozialabbau. Heute soll es Asylberechtigte treffen, als nächstes wollen die Freiheitlichen PensionistInnen und Kranke ins Visier nehmen. Nachzulesen in einer Broschüre des blauen Landeshauptmann Stellvertreters Manfred Haimbuchner.

Verkehr

www.westspange.atIm oberösterreichischen Steyr wehren sich engagierte BürgerInnen gegen den geplanten Bau der Westspange, einer neuen Megastraße für den Transitverkehr. Das Werkstatt-Blatt sprach mit Jürgen Hutsteiner von der Bürgerinitiative „Grüngürtel statt Westspange!“

Audio & Video

ImageWir bringen hier das Video der Demonstration für eine umwelt-und menschenfreundliche Verkehrswende, der "Inititative Verkehrswende jetzt!" am 1. April 2016.

https://www.dorftv.at/video/24745

Soziales & Bildung
ImageDie eh. ÖGB-Vizepräsidentin Irmgard Schmidleithner hat einen Offenen Brief an den OÖ Landeshauptmann Josef Pühringer geschrieben, in dem sie gegen die geplante Kürzung der Mindestsicherung protestiert. Im Antwortschreiben entlarvt sich der Landeshauptmann selbst.

Demokratie & Politik
ImageDie EU-Kommission hat bereits angekündigt, das Referendum der NiederländerInnen über das EU-Ukraine-Abkommen zu ignorieren. Auch etwaige negative Entscheidungen in den Mitgliedsstaaten zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) will man in Brüssel wegwischen. Ermöglicht wird das durch den Putschartikel 218 (AEUV) im EU-Primärrecht, der durch den Lissabon-Vertrag eingeführt wurde.

Frieden & Neutralität

ImageMitte 2015 hat Michel Barnier, von EU-Kommissionspräsident Juncker zum „Sonderbeauftragten für europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“ ernannt, das EU-Strategiepapier „Zur Verteidigung Europas“ (1) vorgelegt, das wenig in der Öffentlichkeit beachtet wurde. Dabei enthält es Brisantes.

Verkehr

ImageRund 200 Menschen demonstrierten am Freitag, 1. April in Linz gegen den Bau neuer Megastraßen und für eine umwelt- und menschenfreundliche Verkehrswende. Wir bringen hier die Presseaussendung der "Initiative Verkehrswende jetzt".

Audio & Video

Imagehttps://www.dorftv.at/video/2460

Video von der Buchpräsentation des neuen Buches von und mit Lisbeth N. Trallori " der Körper als Ware. Feministische Interventionen. Musikalisch begleitet wurde diese von Maren Rahmann mit Liedern von Jura Soyfer.

Arbeit & Wirtschaft
ImageWas bedeutet Liberalisierung konkret - hier einige Beispiele: Eisenbahn, Post, Telekom, Finanzmarkt, Energie.

Arbeit & Wirtschaft

ImageInfolge des EU-Beitritts setzt eine Welle von Privatisierung und Liberalisierung in Österreich ein. „Die bisherigen Privatisierungen haben für den Staat, für die österreichische Bevölkerung und für die arbeitenden Menschen nur Negatives gebracht,“ analysiert ÖGB-Chef Erich Foglar.

  1. Waidhofen: Eine Region steht auf
  2. Werkstatt-Radio Jänner 2016: Fluchtursachen und nicht Flüchtende bekämpfen
  3. Britische Linke rufen für EU-Austritt auf
  4. Klimaschutz braucht Verkehrswende!
  5. Im Fadenkreuz der TEN-Korridore
  6. Einladung an Holocaust-Überlebende vom Österreichischen Parlament abgesagt!
  7. „Unser Schweinehund“
  8. Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!
  9. Hände weg von der Mindestsicherung!
  10. TTIP, Ceta, TiSA – EU-Kommission am Gaspedal