Digital

Pickerl mit durgestrichenem SmartmeterAufgrund der unzähligen Nachrichten und Informationen von Stromkonsumenten/innen aus ganz Österreich, welche uns ihre Erlebnisse mit Smart Meter mitgeteilt haben, muss eine Frage gestellt werden: Gibt es eine Pflicht der Energieunternehmen, gesetzlich garantierte Rechtsansprüche ihrer KundInnen ernst zu nehmen – oder reitet Django wieder?

Frieden & Neutralität

Soldat mit Gewehr auf blauer EU FahneAb Mitte 2016 soll das österreichische Bundesheer wieder Gewehr bei Fuß für die EU-Battlegroups stehen. Die Regierung hat mit Frankreich ein Abkommen abgeschlossen, um österreichische Battlegroups-SoldatInnen in Französisch-Guyana auf den Dschungelkrieg vorzubereiten. Diese unfassbaren Verletzungen der Neutralität spielen im Bundespräsidentschaftswahlkampf jedoch keine Rolle, da die Teilnahme an der EU-Militarisierung zum Konsens aller Parlamentsparteien gehört. Umso wichtiger ist es, dass wir von unten Druck gegen die Beteiligung Österreichs an diesen EU-Kampftruppen machen.

Demokratie & Politik

Hand mit Kerze und BlumenDie Studie eines Universitätsprofessors der kanadischen Universität Ottawa widerspricht ganz und gar der im Westen verbreiteten Version des Massakers in Kiew, bei dem am 20.2.2014 über 80 Menschen kaltblütig ermordet wurden.

Soziales & Bildung

Grauer VogelGentrifizierung ist die Verdrängung ärmerer Schichten aus attraktiven Stadtvierteln - ihr Resultat „sind die gut ausgestatteten für die Work-Life-Balance optimierten Gegenden für das obere Viertel der Bevölkerung ebenso wie die sozial und kulturell abgehängten Ecken für das untere Viertel“ (C. Twickel). Dabei geht nicht nur um „klassen-spezifische, ökonomische oder politische Interessen, nicht nur um Bauprojekte, steigende Mieten und Verdrängungsdynamiken, sondern um die Erlangung einer gesellschaftlich hegemonialen Position“ (A. Holm). Mehr dazu beim Themenabend der Solidarwerkstatt: Gentrifizierung - das Recht des Stärkeren im Stadtraum? am Do, 16.6.2016, 19h, Walterstraße 15, 4020 Linz.

Werkstattradio

ImageIn dieser Sendung versuchen wir das repräsentative Demokratiesystem zu hinterleuchten. Dazu gibt es, wie sie hören werden, sehr konträre Meinungen von: „Demokratie ist die Herrschaft des Volkes durch das Volk und für das Volk“ (Abraham Lincoln)zu gegensätzlichen Aussagen wie: „Demokratie ist die Kunst, dem Volk im Namen des Volkes feierlich das Fell über die Ohren zu ziehn“ (Karl Heinz Deschner) bis überhaupt: "Wahlen ändern nichts, sonst währen sie verboten“ (Kurt Tucholsky) und Moritz Leuenberger, welcher uns das Schweizer Modell kurz erläutern wird.
Faktum ist, dass der Gesellschaft, dem Wahlvolk eine Demokratieform vorgegaukelt wird, in welcher sich immer weniger Menschen repräsentiert sehen und das Verhalten der Politik  zunehmend als nicht dem Wahlvolk dienend empfunden wird. Eine Ablehnung dieser repräsentativen Politik und parlamentarischen Funktionsprozederes  äußert sich in steigender Ablehnung durch Wahlenthaltung  bei fast allen Wahlgängen. Ist es Zeit für eine andere Form der Mitbestimmung, für eine direktere Demokratie?

Redaktion: Rudi Schober
Musik: Xcyril  „Couer Martial“

Zum Nachhören auf Radio FRO: http://cba.fro.at/313106

Demokratie & Politik

ImageEin Gastbeitrag des Sozialwissenschaftlers Albert F. Reiterer, Mitarbeiter im Personenkomitee "Euroexit gegen Sozialabbau", zum Referendum in den Niederlande über das EU-Ukraine-Abkommen - und die bemerkenswerten Reaktionen darauf.

Frieden & Neutralität

ImageZwei Ereignisse der letzten Wochen zeigen, worauf die oft geforderten „europäischen Lösungen“ im Rahmen der EU hinauslaufen: Fluchtursachen schüren, Flüchtlinge bekämpfen. Humane Lösungen erfordern das Gegenteil: Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

Verkehr

ImageDie Mühlviertlerschnellstraße S-10, einer der "Transeuropäischen Korridore" für den Auto- und LKW-Verkehr ist erst seit kurzem fertig, schon werden die negativen Auswirkungen auf die Raumordnung und die regionalen Wirtschaftsstrukturen deutlich.

Soziales & Bildung

ImageNorbert Bauer, stv. Vorsitzender der FCG-Vida spricht sich gegen die Kürzung der Mindestsicherung aus und fordert die FCG-Führung auf, die KollegInnen in OÖ bei ihrem Kampf gegen die Kürzung der Mindestsicherung zu unterstützen.

Soziales & Bildung

ImageDer ÖGB-Bundesvorstand spricht sich klar gegen Kürzungen und Deckelungen bei der Mindestsicherung aus und fordert stattdessen eine Anhebung der Mindestsicherung auf die Armutsgefährdungsschwelle. Das Argument, die Differenz der Mindestsicherung zu Erwerbseinkommen sei zu gering, beantwortet der ÖGB ebenso wie das Bündnis "Hände weg von der Mindestsicherung!" mit der Forderung nach einem Mindestlohn von Eur 1.700,- brutto in allen Kollektivverträgen.

 
 

Soziales & Bildung

ImageDie Plattform Solidarität OÖ ruft für Dienstag, 10. Mai 2016 zu einer Demonstration gegen die Pläne zur Kürzung der Mindestsicherung auf, die die schwarz-blaue OÖ Landesregierung noch vor dem Sommer beschließen will. Treffpunkt: 17.30 Uhr, Friedensplatz Linz, anschließend Demonstration durch die Landstraße zum Landhaus.
Hier der Aufruf für die Demonstration "Hände weg von der Mindestsicherung!", der von rd. 40 Organisationen unterstützt wird.

  1. Offener Brief: EU-Battlegroups - NICHT IN UNSEREM NAMEN!
  2. Großindustrie liebt FPÖ
  3. Unser Ziel ist das Verhindern dieser Wahnsinnsstraße
  4. Video Demo Verkehrswende jetzt!
  5. Unbarmherzig und dumm.
  6. Mit Putschartikel gegen die Bevölkerung
  7. Über das militärische Kerneuropa zur EU-Armee
  8. Wachsender Widerstand gegen Verkehrspolitik von gestern
  9. Video: Der Körper als Ware. Feministische Interventionen.
  10. Liberalisierung konkret