Arbeit & Wirtschaft

Volksabstimmung TTIP Volksabstimmung A6quer2endNach der Abstimmung im EU-Parlament muss nun auf nationaler Ebene über CETA entschieden. Die Solidarwerkstatt fordert eine Volksabstimmung und hat diesbezüglich einen Offenen Brief an die österreichischen Nationalrats- und Bundesratsabgeordneten gerichtet.

Audio & Video

straßenbahnDie politisch Verantwortlichen von Stadt Linz und Land OÖ wollen eine 2. Straßenbahnachse in Linz errichten. Das ist grundsätzlich erfreulich, völlig verfehlt ist jedoch, dass diese Straßenbahn großteils unterirdisch verlaufen soll. Das würde alleine in der Errichtung 200 Millionen Euro mehr kosten, drei Mal soviel wie eine oberirdische Trasse. Hier ein Video von Rudi Schober, das sich für eine oberirdische Straßenbahn einsetzt: Diese ist billiger, attraktiver und umweltfreundlicher.
https://www.dorftv.at/video/26439

Werkstattradio

Lisbeth Nadja Trallori stellt im Rahmen einer Veranstaltung der Solidarwerkstatt den Inhalt Ihres Buches „Der Körper als Ware. Feministische Interventionen“ mit musikalischer und rezitativen Begleitung von Maren Rahmann vor.
Maren Rahmann  spielt Jura Soyfer

Werkstatt-Radio Februar 2017, Redaktion Rudi Schober.
Hier zum Anhören auf Radio FRO: https://cba.fro.at/333146

Demokratie & Politik

antifa konkurrenzregime 2016Das Bundesheer gewährt 147 „wehrpolitischen Vereinen“ besondere Privilegien, darunter befinden sich auch „paramilitärische Formationen, die knapp am Neonazismus vorbeischrammen“. Die Forderung, die Liste dieser „wehrpolitischen Vereine“ offenzulegen und die braunen Schafe zu entfernen, ist ebenso richtig - wie unzureichend. Die Herausforderungen für einen zeitgemäßen Antifaschismus gehen darüber hinaus.

Arbeit & Wirtschaft

G1 Gewinne Loehne langfristig 1Bundeskanzler Christian Kern ist zweifellos talentiert – im Hakenschlagen. Das zeigt auch das neue Regierungsprogramm. Gab sich der Kanzler zunächst gewerkschaftsnah, ist er nun auf die Linie der Unternehmerverbände eingeschwenkt: Anstelle von Wertschöpfungsabgaben zur Finanzierung des Sozialstaats sollen weitere Lohn(neben)kostensenkungen zugunsten der exportorientierten Großindustrie kommen.

Frieden & Neutralität

andrea me antifa demoRede von Andrea Mayer-Edoley (Solidarwerkstatt) bei der Demonstration "Schwarz-blau heißt Rassismus und Sozialabbau - Nein zum rechtsextremen Burschenbundball!" am 4. Februar 2017 in Linz. An dieser vom Bündnis Linz gegen rechts organisierten Demonstration nehmen rund 1.000 Menschen teil.

Soziales & Bildung

wohnen max werdenigg webWohnungspolitik ist keine unmittelbare EU-Materie. Trotzdem hat Wohnungspolitik einiges mit dem EU-Beitritt zu tun. Zum Beispiel dadurch, dass eine soziale Wohnungspolitik auf sozialen Wohnbau angewiesen ist, der öffentliches Geld kostet. Und spätestens hier kommt die von der EU oktroyierte Austeritätspolitik ins Spiel, für die seit 1995 ein Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird. Deren Auswirkungen auf den sozialen Wohnbau sind beträchtlich. Hier einige Zahlen:

Demokratie & Politik

Antifaflyer neu 2016Wer gegen Faschismus kämpfen will, darf vom EU-Konkurrenzregime nicht schweigen! In diesem Falter zeigt die Solidarwerkstatt die Zusammenhänge auf. Diesen 12-seitigen A5 Falter gibt es in der Solidarwerkstatt auf Spendenbasis zu bestellen unter 0732 77 10 94 bzw. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

Frieden & Neutralität

icanBei der UNO-Generalversammlung stimmt eine große Mehrheit für eine UNO-Konferenz im Jahr 2017, die Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen aufnehmen soll. Ein großer Etappenerfolg für ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen).

Demokratie & Politik

Foto 2 Aktion fr Volksbegehren gegen TTIP CETA Taubenmarkt Linz 20.1.2017Die 562.552 Unterschriften für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA sind ein riesiger Erfolg und ein klares Signal an den österreichischen Nationalrat: Die Letztentscheidung über derartig weitreichende Freihandelsverträge muss bei den Menschen in Österreich liegen! Ein Drittel der Abgeordneten im Nationalrat kann eine Volksabstimmung über CETA & Co durchsetzen.

Arbeit & Wirtschaft

Foto 5 Aktion fr Volksbegehren gegen TTIP CETA Taubenmarkt Linz 20.1.2017Ein von den EU-Abgeordneten der SPÖ in Auftrag gegebenes Gutachten widerlegt Bundeskanzler Kern und bestätigt die CETA-GegnerInnen: Der CETA-Zusatztext, der dem Abkommen angeblich die Giftzähne hätte ziehen sollen, ist rechtlich wertlos. Trotzdem deutet nach Bundeskanzler Kern auch der frisch gebackene Bundespräsident Van der Bellen einen Umfaller bei CETA an. Treten wir den Umfallern entgegen, indem wir das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA zu einem Erfolg machen! Nutzen wir noch den 30. Jänner, den letzten Tag, um möglichst viele Menschen von einer Unterschrift für dieses Volksbegehren überzeugen!

  1. Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterschreiben - wo, wann
  2. Gewalt gegen Frauen: Eine von Fünf
  3. Wir waffen das!
  4. EU-Globalstrategie: Krieg für Freihandel
  5. Stromabschaltung per Mausklick – mit tödlichen Folgen
  6. „Machen wir dieses Volksbegehren zu einem Erfolg!“
  7. Landgrabbing durch EU-Konzerne
  8. 23. bis 30. Jänner 2017: Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA unterschreiben!
  9. Steht Afrika vor einer deutschen Rekolonialisierung?
  10. Landraub in Osteuropa