Neutralität - ein sicherheitspolitisches Konzept fürs 21. Jahrhundert
Nicht die Neutralität ist ein Konzept von gestern, sondern Großmachtsarmeen, EU-Battlegroups und als "humanitäre Interventionen" getarnte neokoloniale Feldzüge. Unsere Neutralität ist heute mehr denn je gefragt und als Basis für alle friedens- und sicherheitspolitischen Strukturen und Aufgaben gefordert.
Two-Pack der nächste EU-Hammer gegen Sozialstaat und Demokratie
Hinter den Kulissen werden derzeit zwei neue EU-Verordnungen debattiert – das sog. Two Pack: Budgetpläne sollen in Hinkunft der EU-Kommission vorab vorgelegt werden; die Nicht-Befolgung ihrer Forderungen kann noch rascher in neoliberale Diktate münden.Haft für Flüchtlinge
Erneut restriktive EU-Regelungen für Flüchtlinge. asylkoordination österreich zeigt sich entsetzt über Beschluss des EU-Parlamentsausschusses.
Kampf um einheitlichen Kollektivvertrag
Im Vorjahr haben sich die Staatschefs der Euro-Staaten im "Euro-Plus-Pakt" auf die Aufweichung von Tarifverträgen verpflichtet. Mit diesem Rückenwind gingen die Unternehmer entsprechend forsch in die Lohnverhandlungen in der Metallbranche. Anne Rieger (GLB Steiermark) resümmiert das Ergebnis dieser Kämpfe.PensionsRaub - Nein Danke!
Das solidarische Pensionssystem gerät immer mehr ins Visier der Neoliberalen. Es droht ein massiver Anstieg der Altersarbeitslosigkeit. Pensionsraub und Lohnraub sind dabei zwei Seiten einer Medaille.Unterstützen
Nächste Termine
21 Apr 2024 10:30 Uhr Veranstaltung: "Krieg und Frieden" (Ottensheim) |
22 Apr 2024 19:30 Uhr Arbeitsgruppe Friedensmarsch (Linz) |
01 Jun 2024 15:00 Uhr Trassenwanderung: "Frau Minister Gewessler, Nachdenkpause für die 26, Vorfahrt für die Bahn" (Linz) |