Umwelt & Energie

Am 17./18. September 2018 treffen sich die EU-Verkehrs- und Energieminister in Linz. Dagegen findet am 17. September eine Kundgebung statt. Denn gerade im Energie- und Verkehrsbereich zeigt sich, dass die EU nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist.

Umwelt & Energie

Am 17./18.9.2018 tagen die EU-Energie- und Verkehrsminister in Linz. Aus diesem Anlass ruft ein breites Bündnis zu einer Protestkundgebung auf: Motto "Politik für Mensch und Umwelt - statt Europa der Konzerne!". Die Kundgebung findet am Montag, 17. September 2018 um 18.30 Uhr am Tummelplatz in der Linzer Altstadt statt - denn zeitgleich dinieren die EU-Minister in Hör- und Sichtweite im Restaurant des Südflügels des Linzer Schlosses.

Arbeit & Wirtschaft

Tomáš Sobotka vom Vienna Institute of Demography schätzt, dass rund 14 Millionen Menschen seit Anfang der 90er Jahre Zentral- und (Süd)Osteuropa Richtung Westen verlassen haben (1). Die Bevölkerung ist seither in diesem Raum um rund 23 Millionen oder mehr als 10 Prozent geschrumpft. Hinter diesen Zahlen versteckt sich eine ungeheure Umverteilung von arm zu reich.

Verkehr

Beim Ausbau der A7-Voestbrücke in Linz zeichnet sich eine rekordverdächtige Kostenexplosion ab. Mittlerweile verschlingt diese Monsterbrücke für den Autoverkehr mehr als ein halbes Jahrtausend des jährlichen Linzer Radfahrbudgets!

Arbeit & Wirtschaft

Am 25. August 2018 veranstalteten Solidarwerkstatt und Stahlstadt gegen Faschismus im Linzer Stadtzentrum eine Aktion gegen den 12-Stundentag. Dabei wurde auch mittels Straßentheater auf die negativen Folgen dieser Anhebung der täglichen und wöchentlichen Höchstarbeitszeit hingewiesen. Hier zum Aufruf sowie einige Fotos von der Aktion.

Soziales & Bildung

Die Regierung will hunderte Millionen bei der Unfallversicherung kürzen und zugleich hunderte Millionen in den Kauf neuer Militärhubschrauber investieren. Was haben diese beiden Entscheidungen miteinander zu tun?

Arbeit & Wirtschaft

Aus Anlass des Treffen der EU-Finanzminister und der Eurogruppe organisiert das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich eine Kundgebung. Das Motto der Kundgebung: "Nein zu EU-Fiskalpakt und Nulldefizit!". Hinkommen, mitmachen! Platz der Vereinten Nationen, 1220 Wien. U1 Kaisermühlen. Hier der Aufruf:

Soziales & Bildung

In Österreich herrscht Pflegenotstand. Dieser Notstand hat viele Gesichter.

Verkehr

Die sog. „Transeuropäischen Netze“ (TEN) der EU sollen mit hunderten Milliarden Euro den Kontinent in ein rollendes Fließband für den „freien Warenverkehr“ verwandeln. Österreich liegt im Fadenkreuz von vier der neun TEN-Korridoren. Alle in den letzten Jahren realisierten, derzeit im Bau bzw. in Planung befindlichen großen Straßenbauprojekte in Österreich liegen an den „Nadelöhren“ dieser TEN-Korridore. Was wenig bekannt ist: Auch die 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gilt als TEN-Kernprojekt.

Arbeit & Wirtschaft

„Alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern (sind) verboten.“  heißt es im Art. 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU. Die Folgen: Steuern auf Gewinne wurden gesenkt, öffentliche Kassen und der Sozialstaat ausgehungert und Umsatzsteuern auf den Konsum erhöht, was besonders Menschen mit wenig Einkommen trifft.

Soziales & Bildung

Die Solidarwerkstatt tritt dafür ein, Pflege in die Sozialversicherung zu integrieren, d.h.: Anspruch auf bedarfsgerechte Leistungen für jede/n, finanziert durch wertschöpfungsbezogene Abgaben.