nuestra americaEin Beitrag von Carlos Troger zu den aktuellen Turbulenzen in Lateinamerika, wo westliche Großmächte und nationale Eliten die souveränistische Entwicklung seit Ende der 90er Jahre wieder zurückdrängen wollen.

NuestrAmérica:

Gewaltige Turbulenzen

 

"1. Die weltweite Krise überfährt mit ihrem Verfall der Energiepreise und Importrestriktionen Lateinamerika und die Karibik und damit die fortschrittlichen Regierungen. Die Medienmonopole weiden sich an den Rückschlägen einiger Volksprojekte in unserer Region, während sie sorgsam verbergen, daß einer von sieben US-BürgerInnen in Armut leben und daß in Europa die Arbeitslosen Schlange stehen für einen Teller Suppe. 2..."

Luis Britto Garcia, www.aporrea.org, 21-08-2016

A)   Zum Panorama

In NuestrAmérica wird versucht, ein Rekolonialisierungsprojekt der Neuen-Welt-Ordnung abzuwickeln. Hand in Hand mit diesem okkupieren die nationalen Oberschichten wieder die "ihnen zustehenden" Schalthebel der politischen Macht, von der sie zum Teil seit über 1,5 Jahrzehnten ausgeschlossen waren, durch demokratische Wahlentscheidungen und die organisierten Bevölkerungen. Eine Tatsache, die sie nie akzeptiert und nach einer Reorganisierungsphase heftigst bekämpft haben, obwohl sie an dem allgemeinen Aufschwung profitiert hatten.

Das ist die Antithese zu den souveränistischen Entwicklungen seit 1999, als Hugo Chávez die Präsidentschaft der neu aufzubauenden bolivarischen Republik Venezuela antritt. Die seither beschrittenen Wege in der Region sind markiert von: das Primat des gemeinwohlorientierten Politischen, der res publica, über die "unsichtbare Hand des Marktes"; soziale Gerechtigkeit statt Auschluß der Bevölkerungsmehrheiten und Elite- Privilegien; kostenlose, zumindest aber erschwingliche Bildung und Gesundheitsversorgung für Alle; wiedergewonnene Arbeitsrechte, Frauenrechte, Anti-Rassismus etc; lebendige Demokratie und Debatte statt formaler Rituale zur Bestätigung des bisher herrschenden Systems; Ermutigung und Förderung von gemeinschaftlicher Solidarität statt individualistischer Konkurrenz; selbstbewußte Dekolonialisierung statt unhinterfragtem Konsumismus der aus den imperialistischen Zentren einströmenden, abhängig machenden Kultur, Werte und Güter.

Der "Kampf der Ideen" (Fidel dixit), der Kampf gegen die bereits tief verankerten Verhaltensweisen des kapitalistischen Individualismus und Konsumismus und der Kampf gegen die ausgeklügelten Strukturen und brutalen Mechanismen der Neuen-Welt-Ordnung ist ein Kampf David gegen Goliath. Wurde diese Herausforderung in ihrer Komplexität und Massivität unterschätzt? Herrschte phasenweise eine unangemessene, triumphalistische Einschätzung der Entwicklungen vor, die zur Unterschätzung der gewaltigen Macht des "Papiertiegers" führte? Insbesonders in den Phasen, in denen sein unermüdliches Agieren mittels seiner Tentakel – seiner Denkfabriken und NGO-Subunternehmen, seiner Konzerne, Banken und dem NATO- Pentagon, etc. - weniger sichtbar waren?

Zum guten Teil als Folge der seit 2008 in den USA losgetretenen Weltwirtschaftskrise geriet die begonnene 2. Befreiung NuestrAméricas ins Stocken, Mit der physischen Eliminierung des Comandante Chávez (2003) wurde der eminent wichtige Stratege, Katalysator und Kommunikator der nuestraméricanischen Union souveräner Republiken und der Süd-Süd- Kooperation aus dem Weg geräumt. Die bisher erzielten souveränistischen Fortschritte und die mühsam erreichten Einigkeiten unter ideologisch gegensätzlich ausgerichteten Regierungen in dem neuorientierten MercoSur, der südamerikanischen UnaSur und der gesamtamerikanisch- karibische CELAG, ohne USA + Kanada, etc., ihnen droht das Zerbrechen oder ein Versinken in der Bedeutungslosigkeit. Einzig die ALBA funktioniert, allerdings defensiv und auf Sparflamme. Ecuadors Präsident Rafael Correa spricht von einem "Plan Condor-2", der sorgsam vorbereitet wurde und in Gang gesetzt ist. Im Gegensatz zum "Plan Condor" der 1970 und 80er Jahre exekutiert nun nicht mehr das Militär, sondern der reaktionäre Dreizack aus Medienkonzernen- Parlament- Justiz.

NuestrAmérica ist in schwerster Bedrängnis.

B)   Wie und warum kam es dazu?

In den beiden letzten CUBA SI!- Ausgaben kann dazu einiges nachgelesen werden, ebenso wie in dieser, auf Seite (XX) "Die brasilianische Tragödie". Konstruktive Selbstkritik ist darin nicht ausgespart! Darüber hinaus:

  • Wie schwierig der "Kampf der Ideen" und wie hartnäckig die Erbschaft der Vergangenheit ist, zeigt auch die Korruption. Das revolutionäre Kuba ist anders, ansonsten sind alle Länder NuestrAméricas im kapitalistischen Weltsystem gefesselt. Das Schmiermittel des Kapitalismus ist das Geld und die Korruption. Was Wunder, daß es nach wie vor auch in den Transformationsländern funktioniert, mit der alten, immer schon für korrupte Seilschaften anfälligen Beamtenschaft und Funktionärsschicht, aber auch mit neu Hinzugekommenen, deren Immunität gegen das "Exkrement des Teufels" (Papst Francisco dixit) nicht immer gegeben ist... Zweifellos sabotiert jeder Korruptionsfall den Prozeß, zerstört Vertrauen und schadet seinem Ansehen. Daher ist Korruption eine beliebte Waffe der Neuen-Welt-Ordnung. Deren "Saubermänner" verwenden zudem das Thema "Anti-Korruption", "Transparenz" (aber nicht im business- Sektor!) für moralische Kreuzzüge, was im Mittelstand populär ist. Damit wird gezielt gegen zu eliminierende Personen, Organisationen und Parteien vorgegangen, wie das Beispiel Brasilien zeigt, wo sie die PT und Lula politisch zerstören wollen. Daher wäre immer zu fragen: in wessen Interesse wird gerade selektiv Korruption bekämpft? Wenn ein Korrupter, wo ist dann der Korrumpierende, der meist ausgeblendet wird? Denn Korruption ist quasi synonym mit Staat, will die Propaganda glauben machen.
  • In Bolivien führt Evo bekanntermaßen einen harten, konsequenten Kampf gegen die Korruption in den eigenen Reihen. Da muß es besonders amüsant gewesen sein, gerade Evo der Korruption zu beschuldigen, knapp vor dem Referendumstag. Die Verleumdungskampagne war erfolgreich. Besonders die Stimmen in den Ballungszentren mit ihren für das Thema anfälligen Mittelschichten führten zur knappen Niederlage. Wie sich nach eingehenden Untersuchungen hinterher herausstellte, waren die Beschuldigungen erlogen. Betrieben wurde sie von den mainstream- Medien und in den "Sozialen Medien", in denen sich die Häme und der Haß aufschaukelte und mit immer neuen Unterstellungen eine Lawine losgetreten wurde, über die wiederum "berichtet" wurde. Gegen solche Echtzeit- Bomben ist eine rationale Argumentation und der gesunde Menschenverstand machtlos. Die Betreiber solcher üblen Emotionen- Aufputschungen könnten wohl nur von der NSA geortet werden... Derartige Verleumdungskampagnen in den mainstream- Medien und in den "Sozialen Medien" waren auch in Argentinien Mitverursacher des Wahlsieges der Reaktionäre.

Die Rolle der gleichgeschalteten, globalen und nationalen Medienmaschinerie wird diskutiert, wenig konnte dem bisher entgegengesetzt werden. Kaum diskutiert und noch viel hilfloser, ja naiv, die Haltung zu den "Sozialen Medien". Sie operieren auf einem virtuellen Territorium, das von Konzernen bereit gestellt, aufbereitet und ausgebeutet wird. Und von Geheimdiensten und Militärs aller imperialistischen Länder kontrolliert und bei Bedarf manipuliert wird, Pentagon und NSA an vorderster Front. In Echtzeit.

  • Obama tritt in wenigen Monaten ab. Er hat seine Aufgabe erfüllt: aalglatt in kompromittierenden Situationen, smart vernebelnd und mit treuherzigem Blick lügend. Ein treuer Diener und Anwalt des Imperiums. Schon wenige Monate nach Antritt seiner Geschäftsführerschaft begann die Attacke gegen NuestrAmérica, der Putsch in Honduras. Zwei Jahre später der Putsch in Paraguay, mitten im Herzen des widerspenstigen Südamerika. Gegen Ende seiner beiden Amtsperioden hat das Imperium zwei wichtige Probleme im "Hinterhof" entschärft. Das revolutionäre Cuba begann einen "Tauwetter- Prozeß" mit den USA, dem ein ähnliches Schicksal bevorstehen könnte wie dem Iran- USA- Abkommen, das angeblich zu Entspannung führen soll: eine unendliche Geschichte mit wenig Zuckerbrot und viel Peitsche und dem unveränderten Endziel: system change. Aber es gelang ihm, Cuba als isolierenden Faktor im Verhältnis USA zu allen anderen Staaten NuestrAméricas weitgehend hinunterzupegeln. In Kolumbien war der jahrzehntelange interne Krieg für die US-Konzerne untragbar geworden. Von Washington dazu "ermutigt" mußte die kolumbianische Oligarchie über ihren eigenen Schatten springen und Präsident Santos willigte ein. In Havanna wurden die schwierigen Friedensverhandlungen mit den FARC geführt, die Fidel und der Comandante Chávez in seinen letzten Lebensjahren vehement gefördert hatten. Nach langen, zähen Verhandlungen liegt nun ein Friedensabkommen mit vielen noch ungelösten Detailfragen zur Unterschrift vor. Über dessen Annahme wird am 2.Oktober ein Referendum entscheiden, mit großer Sicherheit positiv. Dann beginnt ein neues Kapitel in der neoliberalen Geschichte Kolumbiens. Ob allerdings der erhoffte soziale Friede, geschweige ein gerechter, auf der Tagesordnung steht? Ob es nicht zu einem Blutbad an den demobilisierten und entwaffneten FARC- KämpferInnen kommt, nicht unbedingt an den bekannteren? Vor allem sind die mörderischen Paramilitärs als wichtiger Faktor des Krieges im Abkommen ausgespart- seltsam...

Das Meisterstück gelang dem Imperium unter frontman Obama freilich in den beiden zentralen Ländern NuestrAméricas, in Brasilien und Argentinien. Dort wurden reaktionäre Abrißkommandos an die politische Macht gehievt, welche blitzkriegartig zentrale Errungenschaften der vorhergehenden Regierungen demontieren, die ihre Bevölkerung wieder in die Armut treiben und ihre Länder wieder hemmungslos privatisieren und verschulden. Und sich selbst und ihresgleichen schamlos bereichern. Der IWF hat wieder die Aufsicht und Washington, Pentagon und die Konzerne diktieren.

Mission fullfilled!

C)   Einige Worte noch zu gewissen Sichtweisen und Kritiken, insbesonders auch in     alternativer Lateinamerika- Berichterstattung.

  • Es scheint seit langem eine bizarre Blindheit unter manchen Beobachtern und Kommentatoren der laufenden Ereignisse in der Region zu grassieren. Es werden kaum einmal breitere Perspektiven gewählt, um lokale/ nationale Vorkommnisse in einen Zusammenhang mit regionalen/ globalen Interessen und Akteuren herzustellen, als ob sich jene völlig isoliert in den jeweiligen Ländern manifestierten. So werden monströse staatlich gedeckte oder von staatlichen Repressionsorganen begangene Verbrechen zurecht mit Empörung denunziert. Wird denn z.B. betreffend Mexico auch dargestellt, daß dies mit die Folge der US-induzierten militarisierten "Drogenbekämpfung" ist, die nach dem Vorbild Kolumbiens zig-tausende Tote, Massakrierte, Verschwundene und Vertriebene im eigenen Land hervorgebracht hat?
  • Den Regierungen der Transformation – bei all ihrer unterschiedlichen Konsequenz und Profundität – werden fehlende wirtschaftliche Strukturveränderungen und Diversifizierung der Exportgüter vorgeworfen. Heraus aus der Abhängigkeit vom Extraktivismus, dem Export von Primärgütern wie Erdöl oder landwirtschaftliche Gütern! Vielleicht erinnern sich manche noch an die rasende Ungeduld des Comandante Chávez, der diesbezüglich beharrlich auf rasche, noch profundere Weiterentwicklungen bestand, auch weil er um das enge zur Verfügung stehende Zeitfenster wußte, bevor die Neue-Welt-Ordnung reorganisiert zurückschlagen würde. Denn das Ende des ALCA (2005) war nicht der Endsieg. Wie geht das in kapitalistischen Ländern des Südens, die in jahrzehntelanger Abhängigkeit gehalten wurden, eingebunden in den vom Norden diktierten "Weltmarkt" und entsprechend strukturiert? Die Oligarchie "enthaupten", tabula rasa, Neubeginn bei 0? Mit Bevölkerungen, von denen große Sektoren (noch) nicht zu radikalen Transformationen bereit sind? Und bei denen teilweise, durch den jahrzehntelangen Anti-Kommunismus vergiftet, dieser verstärkt als grenzenloser Haß gegen alles, was links ist, aufgestachelt wird? Gesellschaftliche Schock-therapien exekutiert die Reaktion, siehe das neoliberale Pinochet- Chile. Chávez hat den Sozialismus wieder auf die Tagesordnung gebracht, Rosa Luxenburgs "Sozialismus oder Barbarei". Aber mit den Bevölkerungen, Poder Popular, und nicht als Avangarde- Projekt. Eine Lösung für das Dilemma wurde noch nicht gefunden- auch nicht von den ätzenden KritikerInnen.
  • Eine weitere Seltsamkeit in der alternativen Lateinamerika-Berichterstattung ist die Fokussierung auf Partikularthemen, deren Erörterung sicher (auch) wichtig ist und die kritikwürdiges aufzuzeigen. Jedoch gleichen derartige Kritiken sehr häufig pauschalen Verurteilungen von emanzipatorischen Prozessen und ihren Regierungen. Am Beispiel "Extraktivismus"[i]. Das Thema wurde in diesen Kreisen plötzlich zum Dauerbrenner. Das erste Opfer dieser Kampagne wurde Ecuador und sein Präsident Rafael Correa, die päpstlicher als der Papst sein sollen. Transformationsländern wird von diesen nach klinisch sauberem verlangenden SchreiberInnen kein Pardon gegeben. Die Situation dieser Länder wird nicht berücksichtigt, der enorme Entwicklungsbedarf spielt dabei keine Rolle, die geerbte, starke Einbindung in globale Abhängigkeitsstrukturen ebensowenig. Alternativvorschläge, wo sind sie? Dagegen läßt diese fokussierte Wahrnehmung all die wichtigen Errungenschaften für die Menschen im Ecuador der letzten Jahre außer Acht, kaum erwähnenswert. Haben sich diese BerichterstatterInnen mit ähnlichem Engagement für das Yasuni- Projekt der ecuadorianischen Regierung eingesetzt (Erdöl bleibt im Boden, der dadurch erlittene finanzielle Verlust für Ecuador wird (nur) zur Hälfte von Beiträgen aus den reichen Nationen finanziert)? Nein. Oder: wird mit ähnlicher Schärfe der um vielfach brutalere Extraktivismus in Mexiko, Kolumbien oder Peru denunziert? Wobei in diesen Ländern die Bodenschätze an die Konzerne quasi verschenkt werden, somit werden daraus auch keine angemessenen Einnahmen für soziale Maßnahmen lukriert. Kein Thema für Anti-Extraktivismus- Kreuzzügler.
  • Die Regierungen der ALBA- Länder hatten sich für die Weltklimakonferenz in Kopenhagen (2009) wohl vorbereitet, die Umweltzerstörung und eine weltweite Kampagne dazu ist ihnen ein eminent wichtiges Anliegen. Sie haben lautstark im Konferenzsaal die Position vertreten, daß "Wenn das Klima eine Bank wäre, wäre sie bereits gerettet worden", oder "Ändert das System.nicht das Klima". Boliviens Evo rief zu einer weltweiten Volksabstimmung über eine Reihe von regelverändernden Maßnahmen zur Rettung von Mutter Erde auf, da absehbar war, daß in der illustren Runde mit Mister Obama keine positive Entscheidung gefunden wird. Wo blieb zumindest das Echo der Zivilgesellschaft und ihrer Publizisten? Statt dessen ganz pauschal: die Politiker bringen nichts zustande und als Kontrapunkt, daß auf der Straße in Eis und Schnee demonstriert wurde, was ja stimmt. Warum war/ ist es nicht möglich, die Regierungen der ALBA- Länder als (solidarisch kritisierbare) Bündnispartner zu begreifen, zu akzeptieren?
  • Für zivilgesellschaftlich Ideologisierte sind Regierungen (scheinbar?) per se ein rotes Tuch. Daß manche Regierungen mit und für ihre Bevölkerungen ein wohltuendes konkretes Wirken zustande bringen, wird der LeserInnenschaft meist vorenthalten. Eine weitere Facette ist, daß in demokratischen Wahlentscheidungen der Bevölkerungen Gewählte mit ihren Vorhaben weniger "spannend" und/ oder glaubwürdig zu sein scheinen als die Positionen der "Regimegegner", diverse NGOs und oppositionelle Gruppierungen. Diese sind die Demokraten gegen "das repressive Regime" (meist ALBA-Länder). Interessanterweise wird deren Budget von Regierungen aus den USA und EUropa oder deren sattsam bekannten Deckorganisationen (mit)finanziert, in den betreffenden US-Botschaften sind sie oftmals willkommene Gäste. Wird das hinterfragt? Noch nicht wahrgenommen.

 

Wer keine Verbindung mit den eigentlich die Fäden ziehenden Akteuren und deren Interessen herstellen kann oder will, der/ die wird auch nicht vermitteln können, daß die Offensive im "Hinterhof" aus einer Vielzahl größerer und kleinerer Aktionen besteht, die, auch isoliert betrachtet, zu Recht Empörung auslösen. Der/ die verschleiert die brutale, koordinierte try-and-error- Taktik, Strategie und deren Ziele, die von Washington, Pentagon und Transnationalen – beileibe nicht nur der US-Konzerne – zur Rekolonialisierung NuestrAméricas betrieben wird.

Die Rekolonialisierungs- Offensive nennen sie "das Ende des progressiven Zyklus".

Ein neues Modewort. Dieses Gerede und Geschreibe über den außerordentlichen Befreiungskampf in der Region impliziert und will glauben machen, daß ein quasi natürlicher Pendelschlag nun in die Gegenrichtung ausschlage. Schaukelartig vor und zurück. Wir können zurückrechnen: dann fand der letzte Pendelausschlag zu Beginn des 19.Jhts statt. Von Norden aus gesehen mag das so sein.

Die Völker und Menschen von NuestrAmérica werden sicherlich keine 2oo Jahre auf den nächsten ominösen "Zyklus" warten, die 2. Befreiung steht nach wie vor auf der Tagesordnung!

Ca


[i]Extraktivismus bedeutet.     WIKIPEDIA.............