Frieden & Neutralität

picasso taubePersönlichkeiten aus verschiedenen Zugängen haben einen Offenen Brief an Bundespräsident Alexander van der Bellen gestartet, da sie die Militarisierung der EU für einen verheerenden Fehler halten und sich vom Bundespräsident des neutralen Österreich erwarten, dass er hier eindeutig Stellung bezieht. 

TONART 2Der Traditionschor aus Ottensheim TONART nimmt am 30. Juni 2017 an der „Langen Nacht des Friedens“ im Linzer Schillerpark teil. Das Werkstatt-Blatt interviewt den freiberuflichen Chorleiter, Pianisten und Komponisten Christoph Althoff, der seit sieben Jahren den Chor TONART leitet.

eu soldat 150Die EU-Kommission legt einen Plan für einen EU-Rüstungsfonds vor, der strategische Rüstungsprojekte ankurbeln soll. Außerdem will der EU-Kommissionspräsident den Artikel 42 des EU-Vertrags für den Aufbau einer EU-Armee nutzen. Die deutschen Machteliten arbeiten bereits seit Jahren am Aufbau einer zentralen EU-Streitmacht durch die Hintertür. Regierungsberater fordern den Aufbau einer „Europa-Division“ unter deutschem Kommando.

panzertransporte 1Im Juni 2017 rollen 550 US-amerikanische und britische Militärfahrzeuge mit 1.100 Soldaten durch Österreich. Bestimmungsziel: Das NATO-Manöver „Saber-Guardian 17“ in Rumänien und Bulgarien. Politischer Zweck: Säbelrasseln gegenüber Russland. Österreich ist mittlerweile ein Durchzugshaus für Kriegsgerät von EU- und NATO-Staaten geworden, die zu Militärmanövern, Kriegs- oder Besatzungsmissionen ausrücken.

Aufruesten EU Das EU-Parlament feierte den 60. Jahrestag der „Römischen Verträge“ auf seine Art: Mit einem Beschluss, der die massive Aufrüstung der EU einmahnt. U.a. fordert das EU-Parlament mit großer Mehrheit zusätzliche 100 Milliarden für neue Rüstungsgüter, entschiedene Schritte in Richtung EU-Armee und deren raschen weltweiten Einsatz. Für diese Hochrüstungspläne haben neben den ÖVP-Abgeordneten auch alle SPÖ-Abgeordneten gestimmt, die das allerdings der Öffentlichkeit und den Parteimitgliedern tunlichst vorzuenthalten versuchen.

krieg libyen klVor 6 Jahren, am 23. März 2011, wurde, wie immer, durch vorauseilende Lügenpropaganda der Startschuss für den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg in Libyen gegeben.

wikileaksVor wenigen Tagen veröffentlichte Wiki-Leaks ein Mail, das Jake Sullivan, der politische Berater der damaligen US-Außenministerin Hillary Clinton, am 12.2.2012 an seine Chefin schrieb. Der Inhalt ist brisant: „Al Qaida ist auf unserer Seite in Syrien“. („AQ is on our side in Syria“)

panzer tuerkeiZu Recht wird die autoritäre Entwicklung in der Türkei heftig kritisiert. Kaum ein Thema ist jedoch, dass die Rüstungsgeschäfte von EU-Staaten mit der Türkei munter weitergehen. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall, der auch in Österreich Kriegsgerät produziert, will in der Türkei Panzer für die türkische Armee herstellen.

marschflugkoerper syrienDie Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) ist eine Gruppe von CIA-Veteranen, die sich gegen den Missbrauch von Geheimdienstinformationen einsetzt. Im Januar 2003 schlossen sie sich zusammen und enthüllten wie der Irakkrieg durch vermeintliche Massenvernichtungswaffen von der damaligen Bush-Regierung legitimiert wurde. Es stellte sich später heraus, dass er gar keine Massenvernichtungswaffen im Irak gab. Nun erheben sie Zweifel an der offiziellen Begründung für den US-Militärschlag gegen Syrien.

Im Dossier sind Beiträge und Informationen zur Kampagne "Hochschulen für den Frieden! Ja zur Zivilklausel! Nein zur Kriegsforschung!" zu finden.

Was ist eine Zivilklausel?

Wie kann ich mich engagieren?

Unterschriftenlisten "Für eine Zivilklausel an der JKU" anfordern bzw. bitte zurückschicken: Solidarwerkstatt, Waltherstraße 15, 4020 Linz,Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, www.solidarwerkstatt.at, T 0732 77 10 94

Beiträge dazu:

Militarisierung von Wissenschaft und Forschung

Der EU-Gipfel 2013 hat beschlossen unter dem Deckmantel "Dual-Use" die Militarisierung an den Universitäten voranzutreiben.

Sagen wir ja, zu Hochschulen für den Frieden

"Die Waffen nieder!"

Infos zum Nachhören im Werkstatt-Radio:

Auszug aus den Vorträgen der Friedenskonferenz in Innsbruck 2016 auf Radio Freirad: https://cba.fro.at/314891

Links zum Thema:

Wo gibt es bereits Zivilklauseln?: http://www.zivilklausel.de