Demokratie

antifa konkurrenzregime 2016Das Bundesheer gewährt 147 „wehrpolitischen Vereinen“ besondere Privilegien, darunter befinden sich auch „paramilitärische Formationen, die knapp am Neonazismus vorbeischrammen“. Die Forderung, die Liste dieser „wehrpolitischen Vereine“ offenzulegen und die braunen Schafe zu entfernen, ist ebenso richtig - wie unzureichend. Die Herausforderungen für einen zeitgemäßen Antifaschismus gehen darüber hinaus.

Foto 2 Aktion fr Volksbegehren gegen TTIP CETA Taubenmarkt Linz 20.1.2017Die 562.552 Unterschriften für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA sind ein riesiger Erfolg und ein klares Signal an den österreichischen Nationalrat: Die Letztentscheidung über derartig weitreichende Freihandelsverträge muss bei den Menschen in Österreich liegen! Ein Drittel der Abgeordneten im Nationalrat kann eine Volksabstimmung über CETA & Co durchsetzen.

VB CETA klSeit 23.1. kann bis 30. Jänner 2017 das Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TiSA beim Magistrat/Gemeindeamt unterschreiben werden. Wir bieten hier einen Überblick wo und wann man dieses Volksbegehren unterschreiben kann.

faschimus konkurrenzregimeBekanntlich fuhr vor kurzem das FPÖ-Führungspersonal nach Moskau, um dort mit der Partei „Einiges Russland“ einen „Freundschaftsvertrag“ zu unterzeichnen. Es gibt gute Gründe, diese Reise kritisch zu reflektieren – und es gibt Gründe, die nicht bloß grenzwertig, sondern schlicht neonazistisch sind.